Der Künstler erblickte 1952 in Offenbach am Main das Licht der Welt. Niemand konnte ahnen, dass aus dem Volksschüler, der nach dem Abitur 1972 das Studium der Rechtswissenschaft, der Soziologie und der Psychologie aufnahm und 1978 sein erstes und 1981 sein zweites juristisches Staatsexamen jeweils mit Prädikatsnote beendete und der lange als erfolgreicher Rechtsanwalt arbeitete, in einer Art zweitem ...
Politik sind Entscheidungen an Weggabelungen. Geschichte ist der Weg durch die Zeit. Eine Biographie ist das Abbild von Politik und Geschichte auf das Leben eines Individuums. Oftmals werden individuelle Lebenserinnerungen jedoch nicht festgehalten, weil Politik und Geschichte in scheinbar anderen Sphären verlaufen – und vor allem entschieden werden. Doch es gibt Personen, die an vielen Weggabelungen standen, entschieden ...
Das argentinische Verteidigungsministerium wird voraussichtlich diese Woche die Ergebnisse einer Untersuchung veröffentlichen, die genaue Informationen über eine umstrittene Operation liefern wird, bei der der Staat im Jahr 2017 französische Kampfflugzeuge erworben hat. Dabei handelt es sich um fünf ausgemusterte Super Etendard, die damals nicht einsatzbereit waren und immer noch nicht eingesetzt werden konnten, da sie Ersatzteile benötigen. Das Kuriose daran ist, dass diese Anschaffung im Zusammenhang mit dem Verteidigungsbedarf im Rahmen des G20-Gipfels erfolgte, der zwischen November und Dezember 2018 in Buenos Aires stattfand. Schließlich wurde jedoch bekannt, dass die Flugzeuge erst sechs Monate nach dem Ende des Gipfels im Lande eintrafen. Darüber hinaus tauchten Informationen auf, die darauf hindeuten, dass die argentinischen Streitkräfte bereits vor dem Kauf wussten, dass die benötigten Ersatzteile nur schwer oder gar nicht zu beschaffen sein würden. Ein Beispiel dafür sind die Schleudersitze, ohne die die Maschinen nicht einsatzfähig sind. Für diese Kampfflugzeuge sind Sitze der britischen Martin-Baker Aircraft Company erforderlich, deren Verkauf an Argentinien abgelehnt wird. Nach der Niederlage Argentiniens im Malvinas/Falkland-Krieg 1982 übte damals die Thatcher-Regierung internationalen Druck aus, um die militärische Macht der Besiegten zu begrenzen, was zur Verhängung eines Embargos führte. Obwohl einige der Verbündeten Großbritanniens im Laufe der Zeit begannen, das Embargo aufzuheben, und somit u.a. Verkäufe von Militärgütern an Argentinien getätigt wurden – wie dies bei Frankreich der Fall war –, unterliegt Argentinien den britischen Ausfuhrkontrollen. In diesem Zusammenhang prangerte der amtierende argentinische Verteidigungsminister den Fall einer argentinischen Korvette an, die zur Reparatur nach England geschickt worden war und trotz der durchgeführten Arbeiten nicht nach Argentinien geliefert werden darf, weil es sich um militärisches Ausrüstungsgut handelt. Zusätlich zu den fraglichen Kampfflugzeugen hat die Regierung des ehemaligen Präsidenten Mauricio Macri im Rahmen der Sicherheitsvorbereitungen für den G20-Gipfel auch schwedische Raketen bestellt, die aufgrund einer Zahlungverzögerung fast vier Jahre nach dem Gipfel geliefert wurden. Nach Bekanntwerden der Ergebnisse der oben genanten Prüfung wird das Verteidigungsministerium Erklärungen abgeben müssen, gefolgt von einer Erklärung der Antikorruptionsbehörde, die eine weitere Untersuchung in dieser Angelegenheit durchführt. Dieser Fall wirft ein Schlaglicht auf Unregelmäßigkeiten, die während der Amtzeit Macris begangen wurden und die in den Kontext von Korruption und politischer Unterordnung unter die Großmächte fallen. (Bildquelle: catalog_archives_PublicDomain)
Der Dokumentarfilm Teatro de guerra/Der Krieg in ihren Köpfen nähert sich der Malvinas/Falklands-Frage aus der Sicht seiner Protagonisten an der Front: Kriegsveteranen beider Länder, die Mitte 1982 in eine Schlacht im Südatlantik gegeneinander geworfen wurden, wurden aufgefordert, ihre Erinnerungen an den Krieg und die Nachkriegszeit zu teilen. Es ist bezeichnend, dass es gut 35 Jahren gedauert hat, um ein solches Projekt ...
Die Linke in Lateinamerika ist bezüglich der russischen Aggression gespalten; man findet Unterstützung und zurückhaltend geäußertes Verständnis ebenso wie Neutralität und konsequente Verurteilung. Ein Tatbestand der in der hiesigen Presse von FAZ bis taz mit teils süffisantem Unterton vermerkt wird. Immerhin wird auf die klare Ablehnung des Krieges durch die Zapatistische Armee der Nationalen Befreiung (EZLN) verwiesen, ohne näher auf die entsprechende Veröffentlichung einzugehen. Das überrascht nicht, denn „Nach der Schlacht wird es keine Landschaft geben. Über den Krieg in der Ukraine“ unterstützt weder »Selenskyj noch Putin« und ruft dazu auf, »gegen den Krieg und zur Unterstützung der Ukrainer und Russen zu demonstrieren, die in ihren Ländern für eine Welt in Freiheit kämpfen«. Im Folgenden der bereits am 2. März veröffentlichte und von Subcomandante Insurgente Moisés und SupGaleano unterzeichnete Text in Auszügen. (Quelle: www.enlacezapatista.ezln.org.mx) »Es gibt einen Aggressor, die russische Armee. Es geht um die Interessen des Großkapitals, und zwar auf beiden Seiten. Diejenigen, die jetzt unter den Wahnvorstellungen der einen und den schlauen wirtschaftlichen Berechnungen der anderen leiden, sind die Völker Russlands und der Ukraine (und vielleicht bald auch die anderer Regionen in nah und fern). (…) Verschiedene Regierungen haben sich aus wirtschaftlichem Kalkül für die eine oder andere Seite entschieden. (…) Für diese Regierungen und ihre "Ideologen" gibt es gute und schlechte Interventionen - Invasionen - Zerstörungen. Die guten sind die von ihren Anhängern durchgeführten und die schlechten die von ihren Gegnern verübten. (…) Der Beifall für Putins kriminelles Argument zur Rechtfertigung der militärischen Invasion in der Ukraine wird sich in Wehklagen verwandeln, wenn mit denselben Worten die Invasion anderer Völker gerechtfertigt wird, deren Prozesse dem Großkapital nicht gefallen. Sie werden in andere Gebiete einmarschieren, um sie vor der "Neonazi-Tyrannei" zu retten oder den benachbarten "Narkostaaten" ein Ende zu setzen. Sie werden dann die Worte von Putin wiederholen: "Wir werden entnazifizieren" (oder das Äquivalent dazu) und zahlreiche „Begründungen“ der "Gefahr für ihre Völker" geben. (…) Die Gewinner dieses Krieges sind die großen Waffenkonzerne und die Großkapitalisten, die die Gelegenheit sehen, Gebiete zu erobern, zu zerstören/umzubauen, d.h. neue Märkte für Waren, Verbraucher und Menschen zu schaffen. (…) Zusammenfassend lässt sich sagen, dass unsere Geschwister auch das Banner von @libertär hochhalten und standhaft bleiben: im Widerstand die im Donbass in der Ukraine; und in der Rebellion jene, die auf den Straßen und Plätzen Russlands gehen und arbeiten. In Russland gibt es Menschen, die verhaftet und geschlagen werden, weil sie gegen den Krieg protestieren. In der Ukraine werden Menschen von der russischen Armee getötet. (…) Sie sind miteinander und mit uns vereint, nicht nur, weil sie NEIN zum Krieg sagen, sondern auch, weil sie sich weigern, sich mit Regierungen zu verbünden, die ihr Volk unterdrücken. (…) Widerstand bedeutet, zu bestehen und sich durchzusetzen. Unterstützen wir diese Geschwister in ihrem Widerstand, d.h. in ihrem Kampf um das Leben. Das sind wir ihnen und uns selbst schuldig. (…) Unbeirrt rufen wir und (…) fordern: Russische Armee raus aus der Ukraine. (…) Der Krieg muss jetzt aufhören. Wenn er so weitergeht und – wie zu erwarten ist – eskaliert, dann wird es vielleicht niemanden mehr geben, der nach der Schlacht über die Landschaft berichten wird.« (Bildquelle: Pixabay_CC)
Mehr als ein Dutzend Feldforschungsreisen führte mich zwischen 1991 und 2016 nach Süd- und Zentralamerika. Ihre Ergebnisse gingen in wissenschaftliche Publikationen ein. Doch Feldforschung hat auch immer eine emotionale Seite und zieht Reflexionen nach sich, die über Wissenschaft weit hinausgehen. Oft habe ich gedacht, wie schön es doch wäre, auch diese – eher verborgene – Seite von ...
Es lebte einst ein herausragender Handelsmann. Unzählige Ländereien, ein großes Vermögen, ein stattliches Gefolge von Kriegern und eine aus den schönsten Weibsbildern seines Palastes handverlesene Gruppe von Hofdamen nannte er sein Eigen. Die Pracht seiner Residenz versetzte einen in Ehrfurcht und Staunen. Wandbehänge und Mosaike großer Handwerkskunst schmückten die prunkvollen Säle. Den Innengarten mit seinen Edelsteinen, Obstbäumen ...
Bei der Abstimmung der UN-Vollversammlung am 02.03.2022 hat kein lateinamerikanischer Staat gegen die Resolution gestimmt, die den russischen Einmarsch in die Ukraine verurteilt und Russland zum sofortigen und bedingungslosen Abzug seiner Invasionstruppen aufgefordert hat. Enthalten haben sich, neben 31 weiteren Staaten, Kuba, Nikaragua, Bolivien und El Salvador. Die Stimme von Venezuela, das in Lateinamerika nach wie vor am enthusiastischsten Putins Angriffskrieg unterstützt, wurde nicht gezählt, weil es seine Schulden bei der UNO nicht beglichen hat. Präsident Maduros Äußerung gleich zu Invasionsbeginn „(l)a paz de Rusia es la paz del mundo, defendámosla”, ist, sogar unter den Pro-Putin-Staaten des Subkontinents, die bizarrste. Insgesamt haben sich in der UNO 75% aller lateinamerikanischen Staaten klar zu einer Verurteilung von Russlands Invasion bekannt. Von Anbeginn sprachen sich in dieser Weise etwa Kolumbien, Chile, Uruguay, die Dominikanische Republik oder auch Guatemala besonders kategorisch aus. Einen schwierigen Weg bis zu ihrer Zustimmung zur UN-Resolution legten hingegen Brasilien, Argentinien und auch Mexiko zurück: Brasiliens Präsident Bolsonaro hatte seine eindeutige Verbundenheit mit Putin bekräftigt und sich abfällig über den ukrainischen Präsidenten Selenskyj geäußert, Vizepräsident Mourao jedoch verurteilte die Invasion klar, woraufhin er von Bolsonaro hart zurechtgewiesen wurde. Bolsonaro verbot ihm sogar, sich weiter in dieser Angelegenheit zu Wort zu melden. Offiziell verurteilt hat Brasiliens Regierung Putins Invasion nicht. Man kann nur spekulieren, ob ihr davon abweichendes Abstimmungsverhalten in der UN-Vollversammlung dem traditionell recht unabhängigen Außenministerium des Landes geschuldet ist. In Mexiko hatte Präsident López Obrador, ohne weitere Position zu beziehen, beide Kriegsseiten zum Dialog aufgerufen, während sein Außenminister Ebrard die Invasion kategorisch verurteilte. Argentinien, das Präsident Fernández noch kurze Zeit zuvor Putin als „(Eingangs)Portal zu Lateinamerika“ angeboten hatte, äußerte sich erst am vierten Tag nach der Invasion, der es dann aber klar widersprach, „weil alle Präventivkriege illegal seien“. Das gelte selbst dann, „wenn frühere Vereinbarungen nicht erfüllt wurden“, so Außenminister Cafiero. Vizepräsidentin Cristina Fernández de Kirchner folgte dieser Einschätzung indes nicht. Sanktionen gegen Russland legten alle drei Staaten nicht auf. Sie eint auch, dass sie historisch, über die verschiedensten Regierungssysteme hinweg, nahezu kontinuierlich gute Beziehungen zu Russland, ja schon zur Sowjetunion gepflegt haben. Interessanterweise sind auch links regierte Staaten, wie Peru oder Honduras, unter den eindeutigen Befürwortern der UN-Resolution. Kuba und Nikaragua haben sich bei der UN-Abstimmung zwar enthalten, erklären aber – Kuba nach einigen Tagen des Schweigens – allein die NATO für schuldig am Krieg, ja selbst für die Toten unter der ukrainischen Zivilbevölkerung. Sie verstehen sich als Verbündete von Putin. Wenn Kuba nicht gegen die UN-Resolution votiert hat, liegt das daran, dass es dennoch eine diplomatische Lösung vorzieht. Für Kubas Putin-Unterstützung mag es nicht unwesentlich sein, dass Russland kurz zuvor Kubas Schulden-Rückzahlungsfrist bis Ende 2027 verlängert hatte. Nikaragua, das schon immer uneingeschränkt hinter Putin stand, einschließlich der Anerkennung der „Volksrepubliken“ Donezk und Lugansk, hat sich in der UN-Vollversammlung der Stimme enthalten, wahrscheinlich, weil es zwischen den „Stühlen“ Russland und China sitzt: Zwar bleibt Präsident Ortega einer der engsten Freunde Putins, doch Russland kann seinem Land nicht jene Ressourcen kompensieren, die nach Einstellung vieler Zahlungen aus dem Westen fehlen. Noch mehr als zuvor hat sich daher Nikaragua politisch wie ökonomisch (über einen avisierten Freihandelsvertrag) China zugewandt. China seinerseits hat sich bei der UN-Abstimmung aber der Stimme enthalten. Bolivien wiederum versteht sich als pazifistischer Staat, betrachtet das jetzige Verhältnis zwischen Russland und der Ukraine mit Sorge und favorisiert eine diplomatische Lösung, ohne eine Position zugunsten der einen oder anderen Seite einzunehmen. El Salvadors Präsident Bukele schweigt zum Ukraine-Krieg, nicht ohne seine gewohnt sarkastischen Pfeile gegen US-Präsident Biden abzuschießen. Von den mindestens sieben strategischen Partnerschaften, die Russland mit lateinamerikanischen Staaten eingegangen war, haben der neuen Situation vollinhaltlich nur die mit Kuba, Nikaragua und Venezuela (nicht jedoch die mit Argentinien, Brasilien, Peru und Ekuador) standgehalten. (Bildquelle: Pixabay_CC)
Ein kürzlich veröffentlichter Bericht der NGO Amazon Watch und der Vereinigung Indigener Völker Brasiliens (Articulação dos Povos Indígenas do Brasil – APIB) prangert an, dass große Bergbauunternehmen auf geschützten Gebieten in Brasilien tätig werden wollen. Dem Bericht zufolge versuchen neun Konzerne, die von internationalen Banken und Investmentfirmen unterstützt werden, in geschütztes indigenes Land im Amazonas-Regenwald vorzudringen. In dem Dokument wird argumentiert, dass eine solche Ausweitung im Mittelpunkt der Agenda der Regierung Jair Bolsonaros stünde, die darauf abzielt, Umweltgesetze abzubauen und den Bergbausektor zu fördern, indem indigene Gebiete für den industriellen Bergbau geöffnet werden. Im August letzten Jahres war es zu einer großen Mobilisierung von VertreterInnen indigener Völker in der brasilianischen Hauptstadt gekommen, weil der Oberste Gerichtshof (STJ) über die Eigentumsrechte an indigenen Gebieten im Süden des Landes entscheiden sollte – was jedoch ein Schlüsselurteil in Bezug auf die Eigentumsrechte indigener Völker darstellt und nach Ansicht von Experten Auswirkungen auf zahlreiche Streitigkeiten über Naturreserven haben wird. Die Klausel, die nach wie vor im Mittelpunkt der Diskussion steht, bezieht sich auf das sogenannte „Zeitrahmen-Kriterium“, nachdem die Areale, die den indigenen Gemeinschaften gehören, anhand der Gebiete definiert werden, die zum Zeitpunkt der Verabschiedung der Verfassung von 1988 von Gemeinden bewohnt waren. Bolsonaro hat sich offen für das „Zeitrahmen-Kriterium“ ausgesprochen und behauptete, dass die geringe Dichte der indigenen Bevölkerung im Land eher ein Hindernis für die freie landwirtschaftliche Expansion darstellt. Nachdem eine Fristverlängerung beantragt worden war, kündigte der Minister des STJ an, dass das Verfahren im Juni dieses Jahres fortgesetzt werden soll. Die Interamerikanische Kommission für Menschenrechte (IAKMR) hat ihre Besorgnis über verschiedene Gesetzentwürfe in Brasilien geäußert, die einen schweren Rückschlag für die Rechte der indigener Völker bedeuten würden. Dazu gehört auch der Gesetzentwurf 191/2021, der im März 2021 vorgelegt wurde. Die Verabschiedung des Gesetzentwurfs könnte zum Verlust von 160.000 km² Amazonas-Regenwald führen, heißt es in dem jüngst erschienen Bericht; und er fügt hinzu, dass die Abholzung im Zusammenhang mit dem Bergbau im Jahr 2021 im Vergleich zu 2018, dem Jahr in dem Bolsonaro an die Macht kam, um 62 Prozent gestiegen ist. (Bildquelle_Quetzal-Redaktion_gc)
Am 25 Februar 2022, 24.00 Uhr, meldete das kubanische Ministerium für Öffentliche Gesundheit (MINSAP) 606 Neuerkrankungen an COVID-19. Damit liegt die Zahl der bestätigten aktuellen Fälle bei 2.568; Tendenz fallend, wie ein Vergleich mit den Vortagen zeigt. Vergleicht man diese Zahlen mit denen in Deutschland, selbstverständlich ...