Brasilien: Nichtregierungsorganisationen veröffentlichen Informationen über die Situation im Amazonasgebiet
Ein kürzlich veröffentlichter Bericht der NGO Amazon Watch und der Vereinigung Indigener Völker Brasiliens (Articulação dos Povos Indígenas do Brasil – APIB) prangert an, dass große Bergbauunternehmen auf geschützten Gebieten in Brasilien tätig werden wollen. Dem Bericht zufolge versuchen neun Konzerne, die von internationalen Banken und Investmentfirmen unterstützt werden, in geschütztes indigenes Land im Amazonas-Regenwald vorzudringen. In dem Dokument wird argumentiert, dass eine solche Ausweitung im Mittelpunkt der Agenda der Regierung Jair Bolsonaros stünde, die darauf abzielt, Umweltgesetze abzubauen und den Bergbausektor zu fördern, indem indigene Gebiete für den industriellen Bergbau geöffnet werden. Im August letzten Jahres war es zu einer großen Mobilisierung von VertreterInnen indigener Völker in der brasilianischen Hauptstadt gekommen, weil der Oberste Gerichtshof (STJ) über die Eigentumsrechte an indigenen Gebieten im Süden des Landes entscheiden sollte – was jedoch ein Schlüsselurteil in Bezug auf die Eigentumsrechte indigener Völker darstellt und nach Ansicht von Experten Auswirkungen auf zahlreiche Streitigkeiten über Naturreserven haben wird. Die Klausel, die nach wie vor im Mittelpunkt der Diskussion steht, bezieht sich auf das sogenannte „Zeitrahmen-Kriterium“, nachdem die Areale, die den indigenen Gemeinschaften gehören, anhand der Gebiete definiert werden, die zum Zeitpunkt der Verabschiedung der Verfassung von 1988 von Gemeinden bewohnt waren. Bolsonaro hat sich offen für das „Zeitrahmen-Kriterium“ ausgesprochen und behauptete, dass die geringe Dichte der indigenen Bevölkerung im Land eher ein Hindernis für die freie landwirtschaftliche Expansion darstellt. Nachdem eine Fristverlängerung beantragt worden war, kündigte der Minister des STJ an, dass das Verfahren im Juni dieses Jahres fortgesetzt werden soll. Die Interamerikanische Kommission für Menschenrechte (IAKMR) hat ihre Besorgnis über verschiedene Gesetzentwürfe in Brasilien geäußert, die einen schweren Rückschlag für die Rechte der indigener Völker bedeuten würden. Dazu gehört auch der Gesetzentwurf 191/2021, der im März 2021 vorgelegt wurde. Die Verabschiedung des Gesetzentwurfs könnte zum Verlust von 160.000 km² Amazonas-Regenwald führen, heißt es in dem jüngst erschienen Bericht; und er fügt hinzu, dass die Abholzung im Zusammenhang mit dem Bergbau im Jahr 2021 im Vergleich zu 2018, dem Jahr in dem Bolsonaro an die Macht kam, um 62 Prozent gestiegen ist. (Bildquelle_Quetzal-Redaktion_gc)
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