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Argentinien: Freigegebene Dokumente enthalten Informationen über Atomwaffen auf britischen Kriegsschiffen im Falkland-Krieg
Am 3. Januar, dem Tag, an dem das Vereinigte Königreich den 189. Jahrestag der britischen Besetzung der zu Argentinien gehörenden Inselgruppe der Malvinen bzw. Falklandinseln, Südgeorgiens und der Südlichen Sandwichinseln feierte, enthüllte die britische Presse, dass die Regierung von Margaret Thatcher während des Krieges gegen Argentinien im Jahr 1982 Atomwaffen ins Konfliktgebiet mobilisiert hatte. Bereits 2003 hatte das britische Verteidigungsministerium einige dieser Informationen zugegeben, ebenso die Tatsache, dass Waffenbehälter damals beschädigt wurden. Die jüngste Freigabe von Dokumenten enthüllte die bislang unbekannte Anzahl der Atomwaffen, die nach der Landung der argentinischen Truppen auf den Inseln, die den Krieg auslöste, in den Südatlantik verschifft wurden – es waren 31. Aus dem freigegebenen Informationen geht ferner hervor, dass sich die Waffen innerhalb der von Großbritannien so genannten „Total Exclusion Zone“ befanden, die um die Falklandinseln verhängt worden war. Das führte damals zu Beunruhigen beim britischen Militär, das der Ansicht war, dass die Waffen entweder beschädigt oder versenkt werden könnten. Außerdem könnten die Argentinier in den Besitz von Nukleartechnologien gelangen – was Großbritannien wiederum in eine große Verlegenheit im Bereich der Nichtverbreitung von Kernwaffen gebracht hätte. Die Tatsache, dass die Präsenz vom Atomwaffen im Südatlantik gegen den Vertrag von Tlatelolco von 1967 – welcher eine atomwaffenfreie Zone in Lateinamerika und dem umliegenden Gewässern festlegte – verstieß, führte damals außerdem zur Spannungen zwischen dem britischen Foreign Ministry und dem Ministry of Defence (MoD). Auch wenn das MoD später betonte, dass nie die Absicht bestand, die Waffen während des Krieges einzusetzen, und dass ihre Anwesenheit nicht gegen Abrüstungsverträge verstieß, werden Informationen wie Einzelheiten der Unfälle mit Waffenbehältern noch geheim gehalten. Die argentinische Regierung äußerte sich besorgt über die Möglichkeit, dass sich bei den Unfällen Radioaktivität ausgebreitet haben könnte, und verlangte Zusicherungen. In einem Kommuniqué kündigte das argentinische Außenministerium an, dass es die Angelegenheit vor die zuständigen Gremien bringen werde. Damit reiht es sich in die zahlreichen diplomatischen Beschwerden ein, die Argentinien seit 1990 regelmäßig bei internationalen Organen eingereicht hat. (Bildquelle: Quetzal-Redaktion_soleb)
Chile: Stärkung der Linken in Lateinamerika? – Der Fall Boric
Mit Ausnahme von Nicaragua hatten 11 von 12 Wahlen in Lateinamerika ab 2019 bewirkt, die jeweilige Regierungspartei durch die Opposition abzulösen. Mehrheitlich traten dabei linke Politiker:innen ihr Amt an, so z.B. in Bolivien, Peru und Honduras. Im neuen Jahr scheint sich der Trend fortzusetzen; zumindest liegen in Brasilien und Kolumbien die linksgerichteten Kandidaten Lula und Petro in Wahlumfragen vorn. In Chile war es Gabriel Boric, der die Regierungsgeschäfte übernahm. Mit ihm zeichnet sich auch die Hoffnung auf eine Neue Linke ab, weshalb seine Politik nun maßgeblich sein wird für die Stärkung der Linken in Lateinamerika im Allgemeinen. Als jüngster Präsident in der Geschichte Chiles, der außerdem keiner der traditionellen Parteien angehört, war er der favorisierte Kandidat der frustrierten jungen Generation. Bei einer Bewilligung durch die Legislative steht eine neue Verfassung in Aussicht. Boric strebt außerdem eine Steuerreform an, um mehr in Soziales investieren zu können. Zudem steht ein Grundrentensystem zur Debatte. Die Migrationspolitik soll Menschenrechte und internationale Abkommen in den Fokus rücken, aber auch Kommunen mit hohen Einwanderungszahlen unterstützen. Bildung in Chile soll ebenfalls vom Staat so weit abgesichert werden, dass im Endeffekt ein kostenloser Zugang möglich ist. Auch um die durch die Pinochet-Diktatur verursachten Wunden soll sich eine Menschenrechtskommission kümmern. Ebenso sollen die Autonomierechte der indigenen Bevölkerung Araucanías gewährleistet werden. Zur Gendergleichheit sollen ebenfalls Gesetze erlassen werden, z.B. das Gesetz gegen genderbasierte Gewalt. Der Nationale Plan gesellschaftlicher Rechte der LGBTI*-Bevölkerung soll u.a. ermöglichen, dass Personen ihr Geschlecht sowie ihren Namen ab vierzehn Jahren ändern können. Im Hinblick auf den Klimawandel soll die Sicherheit der Wasserversorgung eine wesentliche Rolle spielen. Obwohl Lateinamerika mit vielen Problemen ringt, deren Behebung sich eher linksgerichtete Akteur:innen auf die Fahne schreiben, wie etwa die Beseitigung der sozialen Ungleichheit, die Bekämpfung rassistischer Diskriminierung oder die Förderung einer nachhaltigen Wirtschaft, ist noch unklar inwieweit die Regierungen den durch die Pandemie verschärften Herausforderungen trotzen können. Der BBC zufolge gibt es neben der linken Aufbruchsstimmung auch skeptische Einschätzungen. Diese betrachten vor allem die Uneinigkeit der linken Vertreter:innen als Bremse für eine erneute linke Welle wie damals um 2000. (Bildquelle: flickr_mediabanco_agencia)
Patagonia Express Trio: Piazzolla Ruta 100
Anlässlich des 100. Geburtstages des genialen Komponisten und Bandoneonisten Ástor Piazzolla (1921-1992) fanden nicht nur in seinem Geburtstagsland Argentinien, sondern auch in vielen anderen Teilen der Welt Konzerte und Veranstaltungen zu seinen Ehren statt. Und natürlich nutzte auch die Plattenindustrie die Gelegenheit, Alben mit seinen Werken zu verlegen. Dazu gehört auch die Veröffentlichung des Albums ...
Kuba: Mehr rechtliche Möglichkeiten für Auslandsinvestitionen auf der Insel
Die wirtschaftliche Liberalisierung in Kuba geht voran. 2017 lag das Land beim Anteil der akkumulierten ausländischen Direktinvestitionen am Bruttoinlandsprodukt Land im lateinamerikanischen und auch karibischen Vergleich weit zurück, noch hinter den zentralamerikanischen Staaten (auch hinter Nikaragua), ja Haiti. Zwar erhielt Kuba 2019 Auslandsdirektinvestitionen aus immerhin 40 Ländern, doch stellten sie, nach Aussage des kubanischen Außenhandelsministers Rodrigo Malmierca, nur etwa ein Viertel des für nachhaltiges Wachstum Nötigen. Bis 2013 betrafen diese Investitionen (neben den in toto ausländischen Unternehmen) nur staatliche Betriebe bzw. solche mit staatlicher Beteiligung oder mit öffentlichem Interesse, und dies auch nur dann, wenn sie juristische Personen mit kubanischer Gründung und auf kubanischem Boden ansässig waren. 2016/17 wurden diese Investitionsmöglichkeiten auf landwirtschaftliche Kooperative erweitert (ohne dass das Agrarland hätte in ausländisches Eigentum übertragen werden können). Sie galten da aber noch nicht für private kubanische Unternehmen, allein schon weil es die Legislative bis zu diesem Zeitpunkt noch nicht vorgesehen hatte, auch sie als juristische Personen zu konstituieren. Das änderte sich reichlich vier Jahre später, im August 2021, als vom kubanischen Staat verfügt wurde, dass sich auch kleinste (1-10 Beschäftigte), kleine (11 bis 35) und mittlere (16 bis 100) hundertprozentig private Unternehmen (micro, pequeñas y medianas empresas = MIPYMES) als juristische Personen, und zwar in Gestalt von Gesellschaften mit beschränkter Haftung, (neu)gründen können. Um den genannten rechtlichen Status zu erreichen, müssen sie auch keinen minimalen Kapitalstock vorhalten, sondern können mit nur 1 US $ Anfangskapital beginnen. Damit gelten nun auch sie (und nicht nur staatliche Unternehmen) als nationale Investoren und, so der Vorschlag des Ministerrates von Ende November 2021, sie dürfen auf dieser neuen rechtlichen Grundlage auch ausländische Investitionen akquirieren. Landwirtschaftliche Kooperative, denen das schon vorher erlaubt war, werden ab jetzt auch noch berechtigt sein, ausländische Investitionen ohne die Mitwirkung eines staatlichen oder eines mit allein kubanischem Kapital agierenden Unternehmens als Mittler einzuwerben. Es wird erwartet, dass das Parlament dem entsprechenden Vorschlag des Ministerrates zustimmen wird. Immerhin waren, und das ist bereits ein wichtiges Indiz, auf dem vom 29. bis zum 2. Dezember 2021 durchgeführten II. Foro Empresarial Cuba 2021 auch 600 Vertreter kleinster, kleiner und mittlerer kubanischer Unternehmen anwesend. Als ausländische Investoren werden vor allem die Exilkubaner in den USA und dort insbesondere in Florida in den Blick genommen. Westliche Beobachter befürchten allerdings, dass es denen an rechtlichen Garantien mangeln könnte, auch weil Exilkubaner, wenn sie sich in Kuba aufhielten, immer einmal wieder aus politischen Gründen strafrechtlich verfolgt wurden. Investitionsschwerpunkte werden, in dieser Reihenfolge, Nahrungsmittelproduktion, Tourismus, Energie und Bergbau sein. Dass Kuba, den Beispielen Vietnams, vielleicht gar Chinas folgend, das Volumen ausländischer Investitionen nun wesentlich erhöhen will, hat auch mit seiner gegenwärtig besonders schwierigen ökonomischen Situation (Stromausfälle, Grundnahrungsmittelknappheit, logistische Probleme) zu tun, die auf das (unter Trump noch verschärfte und unter Biden nicht entschärfte) US-Embargo, die Folgen von COVID 19, jedoch auch auf die einheimische Bürokratie zurückzuführen ist: Seit 2020 ist das kubanische Bruttoinlandsprodukt um 13% geschrumpft. Damit rangiert das Land selbst im innerlateinamerikanischen Vergleich auf einem der schlechtesten Plätze. Auch national weist es diesbezüglich den niedrigsten Wert seit zwei Jahrzehnten und den drittschlechtesten seit Beginn der Aufzeichnungen auf. (Bildquelle: Wiki)
USA – Mexiko: Trumps Asylverfahren ist wieder Praxis
Seit Montag wird von den USA das Asylverfahren, das unter der Bezeichnung „Remain in Mexico“ bekannt ist, wieder angewendet. Es sieht vor, dass alle erwachsenen Migranten (einschließlich der sie begleitenden Kinder), die über die Grenze zu Mexiko einreisen, um Asyl zu beantragen, nach Mexiko abgeschoben werden. „Remain in Mexiko“, offiziell auch als „Migrant Protection Protocols“ (MPP) bezeichnet, war 2019 von Donald Trump in Kraft gesetzt, unter seinem Nachfolger Joe Biden bislang aber nicht umgesetzt worden. Die erneute Anwendung geht auf eine Anordnung des noch von Trump eingesetzten texanischen Bezirksrichters Matthew Kacsmaryk zurück, der damit Klagen der Bundesstaaten Texas und Missouri statt gegeben hat. Mexiko, dessen Zustimmung Voraussetzung für die Wiederaufnahme der Asylregelung ist, hatte zuvor darauf bestanden, dass alle Migranten, die von der Richtlinie betroffen sind, gegen Covid-19 geimpft werden. Während die abgeschobenen Asylsuchende in Mexiko auf ihr Verfahren warten müssen, werden sie vielfach Opfer von Gewalt und haben keinen juristischen Beistand. Gegenüber unbegleiteten mexikanischen Minderjährigen verfolgt die Biden-Adminstration eine ähnlich restriktive Asylpolitik wie sein Vorgänger. So hat die US-Grenzschutzbehörde (USBP) von November 2020 bis April 2021 rund 10.100 Minderjährige abgewiesen und zurück nach Mexiko geschickt. Nach Angaben der US-Behörden geben etwa 80 Prozent der unbegleiteten Minderjährigen an, zu Familienangehörigen in den USA reisen zu wollen (Bildquelle: Quetzal-Redaktion_soleb).
Bicentenario 1821-2021 (VI): Die dreifache Unabhängigkeit Santo Domingos
Seitdem Santo Domingo, der spanische Teil der Insel Española, am 27. Februar 1844 seine Unabhängigkeit erlangte, begehen die Einwohner der Dominikanische Republik diesen Tag als ihren Nationalfeiertag. Wenn hier von Bicentenario die Rede ist, dann deshalb, weil sich das karibische Land bereits mehr als 20 Jahre zuvor, am 1. Dezember 1821, von Spanien losgesagt hatte. Allerdings währte diese erste Unabhängigkeit, die independencia efímera, nur drei Monate. Es folgten zunächst der Anschluss an ...
Honduras: Xiomara Castro gewinnt Präsidentschaftswahl
David Chávez, Bürgermeisterkandidat des Partido Nacional für Tegucigalpa, proklamierte den Wahlsieg seiner Partei in einer Pressekonferenz bereits 8.18 Uhr am Morgen des Wahltages: "Ich möchte mit Nachdruck und Entschlossenheit versichern, dass die Nationale Partei erneut die Wahlen mit Papi a La Orden gewonnen hat, wir gewinnen mit Nachdruck 14 von 18 Departements.“ Wenn diese Pressekonferenz nicht dem Größenwahn des Kandidaten geschuldet war, dann wohl der puren Verzweiflung. Vielleicht hoffte Chávez mit diesem Verstoß gegen die Artikel 237 bis 241 des Wahlgesetzes ja, die Wähler verunsichern und noch umstimmen zu können. Das Wahlergebnis, so zeichnet sich nach Auszählung von gut der Hälfte der Stimmen ab, kündet tatsächlich von einem Wahlsieg mit Nachdruck: Nach dem vorläufigen Ergebnis von heute 12 Uhr honduranischer Ortszeit trennen die Wahlsiegerin vom Zweitplatzierten 19,5 Prozentpunkte. Allerdings hat Papi a La Orden alias Nasry Asfura, Präsidentschaftskandidat des Partido Nacional, mit 34 Prozent der Wählerstimmen nicht die Spur einer Chance, seine Konkurrentin Xiomara Castro vom Partido Libertad y Refundación (Libre) noch zu überrunden. Libre gewann mit Castro nicht nur die Präsidentschaft, sondern auch 17 der 18 Departements, selbst Hochburgen des Partido Nacional wie Lempira und Intibucá entschied die Partei für sich. Lediglich ein Departement, El Paraíso, ging an die Konservativen. Xiomara Castro, die Frau des 2009 aus dem Amt gesputschten Präsidenten Manuel Zelaya, tritt ein schweres Erbe an. 70 Prozent der Honduraner leben unter der Armutsgrenze, das Land zählt zu den korruptesten und gewalttätigsten der Welt; jedes Jahr emigrieren Zehntausende, um der Perspektivlosigkeit zu entfliehen. Die Wahl der Kandidatin von Libre war eine Wahl für einen grundlegenden gesellschaftlichen Wandel. Die Wahlsiegerin versicherte in ihrer ersten Rede nach der Wahl, alle Wahlversprechen – Schaffung von Formen der partizipativen Demokratie, die Verteidigung der Menschenrechte, entschiedener Kampf gegen Korruption und Machtmissbrauch sowie für Gewaltfreiheit – würden eingehalten (Bildquelle: wiki_cc).
Bicentenario 1821-2021 (V): Panamas Unabhängigkeitsdilemma – Transit als Traum und Trauma
In Panama häufen sich im November die Feiertage. Wie jedes Jahr wird auch 2021 gleich viermal an die Unabhängigkeit des kleinen Landes am südlichen Ende des zentralamerikanischen Isthmus erinnert. Zwei davon – der 10. und 28. November – sind 200-Jahres-Jubiläen, an denen die Unabhängigkeit von Spanien gefeiert wird, die anderen beiden – der 3. und 5. November – verweisen ...
Argentinien: León Gieco x 70
Der argentinische Liedermacher Raúl Alberto Antonio Gieco, weltweit bekannt als León Gieco, feierte am vergangenen Samstag seinen 70. Geburtstag. Während Gieco an seinem Geburtstag von zahlreichen Musikern und einem Theater voller Fans in Buenos Aires geehrt wurde, revanchierte sich der Songwritter einen Tag später mit einem kostenlosen Open-Air-Konzert vor großem Publikum, an dem sich VertreterInnen von Menschenrechtsorganisationen, KünstlerInnen und politischen Persönlichkeiten beteiligten. Der 1951 geborene Gieco begann seine musikalische Laufbahn bereits im Alter von acht Jahren, als er mit einer Gitarre, die er ein Jahr zuvor mit bei seiner Arbeit verdientem Geld gekauft hatte, seine ersten Auftritte in den Ortschaften rund um sein Heimatdorf im Herzen der Pampa, Cañada Rosquín, absolvierte. Obwohl Gieco von seinem Debütalbum León Gieco (1973), das von Gustavo Santaolalla (der auch dabei sein Debüt als Produzent gab) produziert wurde, bis zu seinem letzten Album El desembarco (2011) „lediglich“ siebzehn Soloalben veröffentlichte, muss sich jeder, der sein musikalisches Schaffen nachverfolgen will, mit satten 260 Aufnahmen auseinandersetzen. Dieses Material, das neben kollektiven Projekten und der Mitarbeit an Alben von KollegInnen aus aller Welt entstanden ist, beweist nicht nur die Vielseitigkeit des Musikers (von argentinischer Folklore bis hin zu Heavy Metal), sondern auch die Zuneigung und Bewunderung, die Gieco nach wie vor entgegen gebracht wird. Der Liedermacher, der während der letzten argentinischen Diktatur (1976-1983) ins Exil gezwungen wurde, ist nicht nur für das politische Engagement seiner Texte bekannt, sondern auch dafür, dass er sich für zahlreiche Dinge einsetzt, die er für gerecht hält. Wie sein uruguayischer Kollege Daniel Viglietti (1939-2017) ist Gieco fester Bestandteil jeder Initiative, die von Menschenrechtsorganisationen, landlosen Bauern, Ureinwohnern, Arbeitern in stillgelegten Fabriken, Menschen mit Behinderungen und anderen an den Rand gedrängten Menschen organisiert wird. Der bereits verstorbene Historiker Osvaldo Bayer qualifizierte ihn mit dem höchsten Adjektiv, das libertäre Anarchisten vergeben: Sohn des Volkes. Denn León Gieco trägt dazu bei, einige der vielen Ungerechtigkeiten sichtbar zu machen – er macht diese Welt zu einer besseren Welt (Bildquelle: Quetzal-Redaktion_chinoz).
Hymnisches – ernsthaft und kurios
Können Sie die obigen Noten einer lateinamerikanischen Nationalhymne zuordnen? Hören Sie überhaupt gern Nationalhymnen? Bei Staatsempfängen lauschen Sie ihnen respektvoll und beim Fußball singen Sie sie gern, gar lauthals, mit? Dies aber nur dann, wenn es auch „Ihre“ Mannschaft ist! Das versteht sich von selbst. Aber sind Nationalhymnen, die ...
Am 3. Januar, dem Tag, an dem das Vereinigte Königreich den 189. Jahrestag der britischen Besetzung der zu Argentinien gehörenden Inselgruppe der Malvinen bzw. Falklandinseln, Südgeorgiens und der Südlichen Sandwichinseln feierte, enthüllte die britische Presse, dass die Regierung von Margaret Thatcher während des Krieges gegen Argentinien im Jahr 1982 Atomwaffen ins Konfliktgebiet mobilisiert hatte. Bereits 2003 hatte das britische Verteidigungsministerium einige dieser Informationen zugegeben, ebenso die Tatsache, dass Waffenbehälter damals beschädigt wurden. Die jüngste Freigabe von Dokumenten enthüllte die bislang unbekannte Anzahl der Atomwaffen, die nach der Landung der argentinischen Truppen auf den Inseln, die den Krieg auslöste, in den Südatlantik verschifft wurden – es waren 31. Aus dem freigegebenen Informationen geht ferner hervor, dass sich die Waffen innerhalb der von Großbritannien so genannten „Total Exclusion Zone“ befanden, die um die Falklandinseln verhängt worden war. Das führte damals zu Beunruhigen beim britischen Militär, das der Ansicht war, dass die Waffen entweder beschädigt oder versenkt werden könnten. Außerdem könnten die Argentinier in den Besitz von Nukleartechnologien gelangen – was Großbritannien wiederum in eine große Verlegenheit im Bereich der Nichtverbreitung von Kernwaffen gebracht hätte. Die Tatsache, dass die Präsenz vom Atomwaffen im Südatlantik gegen den Vertrag von Tlatelolco von 1967 – welcher eine atomwaffenfreie Zone in Lateinamerika und dem umliegenden Gewässern festlegte – verstieß, führte damals außerdem zur Spannungen zwischen dem britischen Foreign Ministry und dem Ministry of Defence (MoD). Auch wenn das MoD später betonte, dass nie die Absicht bestand, die Waffen während des Krieges einzusetzen, und dass ihre Anwesenheit nicht gegen Abrüstungsverträge verstieß, werden Informationen wie Einzelheiten der Unfälle mit Waffenbehältern noch geheim gehalten. Die argentinische Regierung äußerte sich besorgt über die Möglichkeit, dass sich bei den Unfällen Radioaktivität ausgebreitet haben könnte, und verlangte Zusicherungen. In einem Kommuniqué kündigte das argentinische Außenministerium an, dass es die Angelegenheit vor die zuständigen Gremien bringen werde. Damit reiht es sich in die zahlreichen diplomatischen Beschwerden ein, die Argentinien seit 1990 regelmäßig bei internationalen Organen eingereicht hat. (Bildquelle: Quetzal-Redaktion_soleb)
