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"buen vivir"
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Von der Pax Britannica zur Pax Americana II – Londoner City versus Monroe-Doktrin: Wem gehört die Westliche Hemisphäre?
Die Pax Britannica repräsentiert eine höchst ambivalente Machtkonstellation. Einerseits gilt sie als Krönung globaler britischer Vormacht, andererseits war sie selbst aus der Londoner Perspektive kein Jahrhundert des Friedens. Zwar gab es zwischen dem Wiener Kongress 1815 und dem Krimkrieg 1853-1856 auf europäischem Boden zwischen den Großmächten keine Kriege, aber bereits die Niederschlagung der Revolutionen des Jahres ...
Kuba: Aufruf gegen die Blockade in schwierigen Zeiten
Nach Angaben der kubanischen Regierung benötigt das Land 20 Millionen Spritzen, um die Impfung der Bevölkerung abzuschließen. Wenngleich Kuba bisher fünf verschiedene Impfstoffe zur Bekämpfung von Covid-19 entwickelt hat (Soverana 01, 02 und Plus, sowie die sogenannten Abdala und Mambisa) und als erstes »Peripherieland« in der Lage sein könnte, seinen Bedarf mit Impfstoffen aus eigener Produktion zu decken, hat die Insel ernsthafte Schwierigkeiten, diese und andere medizinische Instrumente zu importieren. Das Embargo, das bereits 1960 von der US-Regierung des damaligen Präsidenten Dwight D. Eisenhower eingeführt wurde, hindert Kuba immer noch auch daran, grundlegende Versorgungsgüter zu erhalten, um mehr Impfstoffe zu produzieren, um somit schnellere Fortschritte bei der Immunisierung seiner Bevölkerung zu machen. In dem von sozialer und wirtschaftlicher Rückständigkeit geprägten Kontext der Pandemie erreichten die Verordnungen und Bestimmungen, die von der US-Regierung erlassen wurden, um die Blockade zu verstärken, ein besonders hohes Ausmaß. Allein von der Administration des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump wurden 243 Sanktionen gegen den Inselstaat verhängt. Unter dem Moto »die Blockade tötet – eure Solidarität tötet die Blockade« führen Solidaritätsgruppen aus mehreren Ländern eine internationalle Hilfskampagne durch, um Kuba mit Spritzen zu beliefern. Bislang sind von einer Bevölkerung von ca. 11,3 Millionen etwa 10 Prozent geimpft worden – was durch eine Mitte Mai von der kubanischen Regierung gestartete massive Gesundheitskampagne erreicht wurde. Am 23. Juni wird Kuba der UN-Vollversammlung den Bericht »Notwendigkeit der Beendigung der von den Vereinigten Staaten von Amerika gegen Kuba verhängten Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade« zur Prüfung vorlegen (Bildquelle: eldiariodelatinoamerica.com).
Víctor Montoya – Microcuentos – Teil 13
QUETZAL veröffentlicht exklusiv die deutsche Übersetzung einer weiteren Reihe von „Microcuentos“ des bolivianischen Schriftstellers Víctor Montoya. Wenn der Affe ein naher Verwandter des Menschen ist, sagte sich ein Schimpanse im Käfig, ist es also nur folgerichtig, dass Tarzan ...
Bolivien: Goldhandelsunternehmen soll Einnahmen zurückgewinnen
Im ersten Jahr der Coronakrise sank das Bruttoinlandsprodukt Lateinamerikas um gut neun Prozent. In Bolivien traf die Krise insbesondere auch den Bergbausektor, der schon länger mit Problemen zu kämpfen hat. Die vorübergehende Schließung zahlreicher Unternehmen aufgrund von Quarantänemaßnahmen führte zu starken Fördereinschränkungen und damit zu Einnahmeverlusten. Zusätzlich bedingte die Krise, dass die Mineralienpreise auf dem Weltmarkt sanken. Für Bolivien führte das bis zum November letzten Jahres zu einen Rückgang der entsprechenden Exporterlöse um 31 Prozent. Doch neben Corona gibt es einen weiteren Faktor der den Niedergang des bolivianischen Bergbausektors beeinflusst und der mit Gold das Metall betrifft, das auf dem Weltmarkt nach wie vor Höchstpreise erzielt. Der Goldexport des Landes ist sehr instabil, er schwankt von Jahr zu Jahr stark. Der Grund für diese Schwankungen ist die unzureichende Kontrolle des Goldabbaus durch den Staat. Die Behörden haben keinen Überblick über die tatsächliche Fördermenge des Edelmetalls, da Unternehmen ihre Erträge nicht wahrheitsgemäß deklarieren und so Lizenzgebühren und Steuern sparen. Spezialisten gehen davon aus, dass mindestens 40 Prozent des abgebauten Goldes illegal gehandelt werden. Dem Land gehen deshalb pro Jahr schätzungsweise Einnahmen in Höhe von mehr als 1.000 Millionen US-Dollar verloren. Dem soll nun Einhalt geboten werden. Die bolivianische Regierung gab vor wenigen Tagen den Plan bekannt, ein Goldhandelsunternehmen zu gründen, um den Schmuggel zu stoppen. In Zusammenarbeit mit der Zentralbank will man die Kontrolle über die Einnahmen aus der Goldförderung erlangen. In die Arbeit sollen auch die regionalen Regierungen und Bürgermeister einbezogen werden, die im Ergebnis mehr Lizenzgebühren für die Ausbeutung von Gold erhalten (Bildquelle: ToniSPoy_cedib_com).
Chile: Sieg für Unabhängige und neue politische Strömungen bei Mega-Wahlen
Am 15. Und 16. Mai waren die ChilenInnen aufgerufen gleich vierfach ihre Stimme abzugeben: Sie wählten neue RegionalgouverneurInnen, BürgermeisterInnen und Stadt- bzw. GemeinderätInnen, sowie zum ersten Mal in der Geschichte des Landes die Mitglieder des Verfassungskonvents. Nach Forderungen einer neuen Verfassug mit demokratischer Legitimation – die aktuelle stammt noch aus der Zeit der Militärdiktatur – im Kontext der gewaltsamen Proteste Ende des Jahres 2019 und einem Referendum für eine neue Verfassung im vergangenen Oktober, sollen die nun gewählten 155 Mitglieder innerhalb von neun Monaten eine neue Verfassung ausarbeiten, die 2022 in einer Volksabstimmung angenommen oder abgelehnt werden kann. Die Ergebnisse der Wahlen sind ein klares Stimmungsbild, das zeigt, dass den traditionellen Parteien das Vertrauen entzogen wurde. Mehrheitlich setzen sich demonstrativ unabhängige KandidatInnen oder Mitglieder neuer politischer Parteien durch, die sich insbesondere seit den Studierendenprotesten 2011/12 gegründet hatten. So entfallen nun nur 37 Sitze auf die rechtskonservativen Parteien der Regierungskoalition und 26 auf das Mitte-Links-Bündnis der etablierten Parteien. Alle anderen Sitze sind wie folgt verteilt: 26 für die linke Bewegung „Liste des Volkes“, 25 für „Ich stimme für Würde“ (Linksbündnis mit den Parteien gegründet von Studierenden der Proteste 2020/21 wie Revolución Democrática, Comunes, Convergencia Social), 11 für die Liste der „Unabhängigen-Nicht-Neutralen“, 11 für einzelne unabhängige KandidatInnen sowie 17 garantierte Sitze für indigene VertreterInnen. Daneben wurden zum ersten Mal GouverneurInnen in den 16 Regionen direkt gewählt – dieser politische Posten entspicht den nun abgeschafften „Intendentes“, welche vom Präsidenten ernannt wurden. Während es in den meisten Regionen eine Stichwahl geben wird, gewann in Valparaíso überraschend der Unabhängige Rodrigo Mundaca, welcher Sprecher der “Bewegung zur Verteidigung des Wasserzugangs, der Erde und des Umweltschutzes“ ist. Bemerkenswert ist zudem der Wahlausgang in der Hauptstadtregion, wo der Christdemokrat Claudio Orrego und Karina Oliva vom Linksbündnis „Ich stimme für Würde“ nach einem Kopf-an-Kopf Rennen in die Stichwahl müssen. Bei den Kommunalwahlen sind besonders die folgenden Ergebnisse nennenswert: In Santiago gewann die Kommunistin Irací Hassler und während sich der amtierende Bürgermeister Jorge Sharp, ehemals Mitglied der Bewegung "Izquierda Autónoma", erneut durchsetzte, konnte in der Nachbarstadt Viña del Mar Macarena Ripamonti der Partei "Revolución Democrática" überraschend gewinnen. Wie bei den Wahlen in den vergangenen Jahren lag die Wahlbeteiligung auch dieses Mal sehr niedrig bei nur gut 43% (Bildquelle: Quetzal-Redaktion, cs).
Psychosoziale Supervision in „traumatisierten“ Gesellschaften – Die Beispiele Guatemala, Mexiko und El Salvador
Im vorliegenden Sammelband werden die Ergebnisse mehrerer Supervisionsausbildungen in gewaltgeprägten und „traumatisierten“ Gesellschaften reflektiert. Dabei geht es um Guatemala, Mexiko und El Salvador, ein wenig auch um Palästina und Südafrika. Die beiden zuletzt genannten Länder finden sich – vergleichend – in nur einem ...
El Salvador: Unabhängigkeit der Judikative? Warum? Der Staat ist Bukele!
Es ist unglaublich: Am 1. Mai 2021 tagte erstmals das neugewählte salvadorianische Parlament, und das Ergebnis geriet gleich zum Paukenschlag: Mit einem Votum von 64 der 84 Stimmen setzte es den Generalstaatsanwalt Raúl Melara (ARENA) sowie den Präsidenten der Verfassungskammer José Armando Pineda, weitere vier Verfassungsrichter sowie die fünf Stellvertreter ab. Diese waren von vorherigen Parlamenten gewählt worden: Verfassungsrichter werden in El Salvador für neun Jahre gewählt, wobei innerhalb von dreien ein Drittel ausgetauscht wird. Das heißt, verfassungsgemäß hätte Präsident Nayib Bukele noch eine Weile mit diesen „alten“ Richtern „leben“ müssen. Wollte er aber nicht. Warum auch? Über zwei Gewalten (Exekutive und Legislative) besaß er ja schon die Kontrolle, nun fehlte ihm noch die dritte. Die Verfassungskammer ist eine von vier Kammern, die in der Summe den Obersten Gerichtshof stellen. Die Absetzung der alten Verfassungsrichter und des Generalstaatsanwaltes war die „Strafe“ dafür, dass die Kammer in ihrer bis dahin gültigen Zusammensetzung rund 15 Verordnungen Bukeles zurückgewiesen hatte. Diese hatten v.a. im Zusammenhang mit der Bekämpfung der Corona-Epidemie gestanden und waren für verfassungswidrig befunden worden, weil sie, z.B. durch Verhängung eines Ausnahmezustandes, demokratische Grundrechte verletzten. Die 64 Stimmen für die Absetzung der Verfassungskammer stammten von Bukeles „Hauspartei“ Nuevas Ideas (allein 56 Parlamentsabgeordnete) sowie von GANA, PDC und PCN, den sogenannten „oficialistas“. Diese vier Parteien beriefen sich, im Gefolge des Präsidenten, auf Artikel 186 der Verfassung El Salvadors, der die Möglichkeit formuliert, „bei spezifischen, vom Gesetz festgelegten Gründen“ Verfassungsrichter ihres Amtes entheben zu können. Welche das in diesem Fall gewesen sein sollten, blieb unklar. Die Absetzung der Verfassungsrichter und des Generalstaatsanwaltes ist ein einzigartiger Vorgang. Man stelle sich vor, die Exekutive beschließt unter Nutzung der Legislative die Absetzung (eines Teils) der Judikative! Damit wurden ihre Unabhängigkeit, mithin das System der „Checks and Balances“ als Grundprinzip jeder Demokratie, „einfach so“ außer Kraft gesetzt. Es geschah, indem in einem ad-hoc-Prozess (unter Verletzung der Artikel 85 und 172 der Verfassung) alle für die Absetzung der alten Verfassungsrichter und die Ernennung der neuen gesetzlich vorgesehenen Procedere umgangen wurden und, zugleich, mit der Postierung bewaffneter Polizei im und um das Parlamentsgebäude, in den Räumen der Verfassungskammer und im Umfeld der Privathäuser der Betroffenen repressiver Druck aufgebaut wurde. Die abgesetzten Verfassungsrichter und Generalstaatsanwalt mussten und müssen um ihr Leben und das ihrer Familie fürchten, sodass es einige von ihnen vorzogen, von selbst zurückzutreten. Den wissenschaftlichen Mitarbeitern der Kammer sitzt inzwischen bei ihrer Arbeit am Schreibtisch, im wahrsten Sinne des Wortes, ein Vertreter der Präsidentschaft im Rücken. Dreierlei Erstaunliches kommt hinzu: 1. Es sind mit ARENA (14 Abgeordnete) und FMLN (4) die beiden sich einst im Bürgerkrieg hart bekämpfenden Parteien, die sich nun gemeinsam in der Opposition wiederfinden und vom Selbst-Putsch, wie ihn manche auch nennen, be- und getroffen sind. 2. Die US-Administration, insbesondere Biden und Harris, hat sich vehement gegen den verfassungswidrigen Akt ausgesprochen (ebenso übrigens der Staatssekretär im deutschen Auswärtigen Amt Niels Annen). US-Wirtschaftssanktionen sind schon in Arbeit. Man höre und staune: Die US-Administration stellt sich dieses Mal, anders als viele Male zuvor in El Salvador, schnell und eindeutig auf die Seite der Demokratie. Unter Trump wäre das noch anders gewesen. 3. Der neue Generalstaatsanwalt Rudolfo Delgado ist kein Unbekannter: In seiner früheren Tätigkeit in der Staatsanwaltschaft hatte er Folter und Entführung erlaubt. Das Signal ist eindeutig: Wer nicht die Meinung des Präsidenten teilt, lebt gefährlich. Der Staat in El Salvador ist Bukele! Eine unabhängige Judikative stört da nur! (Bildquelle: wiki_CC).
Vor diesen Herausforderungen stehen Lateinamerika und die Karibik auf dem Weg zur nachhaltigen Mobilität
Ein jüngster Bericht des Nachhaltigkeitszentrums für Lateinamerika (CODS) benennt Hindernisse bei einer drastischen Schadstoffreduzierung. Weltweit entfallen 23 Prozent der Treibhausgase auf den Transportsektor. Um Emissionsneutralität, wie im Pariser Klimaabkommen ...
Mexiko: Präsident bittet Maya um Entschuldigung
Gestern fand in Felipe Carrillo Puerto im mexikanischen Bundesstaat Quintana Roo ein Festakt statt, bei dem sich Andrés Manuel López Obrador, der Präsident des Landes, beim Volk der Maya entschuldigte. Anlass war der 120. Jahrestag der militärischen Niederschlagung einer Rebellion, die unter der Bezeichnung „Kastenkrieg“ (span.: Guerra de Castas) in die Geschichte eingegangen ist. 1847 hatten sich auf der Halbinsel Yucatán die dort lebenden Maya erhoben und mit Chan Santa Cruz einen eigenen Staat gegründet. Erst im Mai 1901 gelang es den mexikanischen Truppen, die gleichnamige Hauptstadt des Maya-Staates einzunehmen. Offiziell endete der Krieg gegen die aufständischen Maya im September 1915. López Obrador wandte sich mit seiner Entschuldigung auch an das indigene Volk der Yaqui im nördlichen Bundesstaat Sonora, die sich ähnlich wie die Maya Yucatáns in einem mehr als 40 Jahre währenden Kampf gegen ihre Unterwerfung und Vernichtung gewehrt hatten. Bis 1909, als der Krieg gegen sie offiziell beendet wurde, hatten nur knapp 7.000 von 30.000 Yaqui den Genozid überlebt. An der Zeremonie nahmen die Gouverneure der fünf südlichen Bundesstaaten Chiapas, Tabasco, Campeche, Yucatán und Quintana Roo sowie der Präsident von Guatemala, Alejandro Giammattei, teil. Die genannten Politiker repräsentieren jene Gebiete, in denen die zahlreichen Maya-Ethnien beheimatet sind. Vertreter der lokalen Bevölkerung bezeichneten den Staatsakt als scheinheiligen Akt und verwiesen dabei besonders auf den umstrittenen Tren Maya. Zahlreiche indigene Organisationen protestieren gegen das 2018 initiierte Projekt. Es umfasst den Bau einer 1525 km langen Eisenbahnlinie, die quer durch die Siedlungsgebiete der Maya führt und neben der Ausweitung des Güterverkehrs vor allem die touristische Erschließung der Region zum Ziel hat. Am Tag zuvor war von der Isla Mujeres, die ebenfalls im Bundesstaat Quintana Roo liegt, ein Schiff mit Delegierten des EZLN zu einer Fahrt über den Atlantik gestartet. Ziel ihrer Reise ist Spanien, das sie symbolisch in Besitz nehmen wollen. Damit wollen die Zapatisten an den 500. Jahrestag der Eroberung Mexikos durch die Spanier erinnern. Am 21. September wird in Mexiko außerdem der 200. Jahrestag der Unabhängigkeit von Spanien begangen. Schon jetzt ist klar, dass die genannten Jubiläen das Jahr 2021 zu einem Brennpunkt der erinnerungspolitischen Debatten über die zentralen Weichenstellungen der mexikanischen Geschichte machen werden (Bildquelle: Quetzal-Redaktion_pabloaroca).
Padura, Leonardo: Die Durchlässigkeit der Zeit
Der Typ des gebrochenen Charakters hat spätestens seit Raymond Chandlers Philip Marlowe einen festen Platz im Inventar literarischer Privatdetektive. Oft verlässt er seinen irgendwann mal mit mehr oder weniger Begeisterung eingeschlagenen Weg (Marlowe war Ermittler für den Distriktanwalt, wurde wegen Befehlsverweigerung jedoch entlassen), denn er erweist sich ...
