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Chile: Überwältigende Mehrheit für Ausarbeitung einer neuen Verfassung

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Chile_Referendum-2020_Estadio-Nacional_Quetzal-Redaktion_Fernando-CodoceoAm Sonntag, den 25. Oktober, stimmte die große Mehrheit von gut 78% der ChilenInnen in einem Referendum dafür, dass eine neue Verfassung für ihr Land ausgearbeitet werden soll, knapp 22% stimmten dagegen. Die Wahl sollte ursprünglich schon im April dieses Jahres abgehalten werden, wurde aber wegen der Corona-Krise um ein halbes Jahr verschoben. Bezeichend ist, dass in insgesamt nur 5 Gemeinden das „Nein“ gewann. Entsprechend wurde im ganzen Land gefeiert, insbesondere auf dem Platz Baquedano in der Hauptstadt Santiago, der seit Beginn der Massenproteste vor einem Jahr von den Protesierenden in Plaza de la Dignidad (Platz de Würde) umbenannt worden war. Damals hatten sich dort zeitweise bis zu 1,2 Millionen Menschen versammelt, welche insbesondere auch gefordert hatten, dass die Verfassung von 1980 abgeschafft werden müsse, die noch aus Zeiten der Militärdiktaur unter Augusto Pinochet stammt. Ihrer Meinung nach verhindert sie, dass tiefgreifende Reformen für mehr Gleichberechtigung, die Anerkennung indigender Völker sowie die Etablierung eines umfassenden Wohlfahrtsstaats durchgeführt werden können. Bei dem Plebiszit ging es auch darum, wie die neue Verfassung ausgearbeitet werden soll. Dabei sprachen sich die WählerInnen mit knapp 79% für eine verfassungsgebende Versammlung aus, anstatt eines gemischten Gremiums mit 50% Beteiligung der ParlamentarierInnen des Landes. Diese historische Wahl hatte auch eine auβergewöhnlich hohe Wahlbeteiligung von 50,8%, weit höher als jene der vergangenen Wahlen – und das trotz der Corona-Pandemie. Nun sollen im April des kommenden Jahres die Mitglieder der verfassungsgebenden Versammlung von der Bevölkerung direkt gewählt und im Jahr 2022 ein erneutes Referendum abgehalten werden, bei dem über den vom Gremium erarbeiteten Verfassungsentwurf abgestimmt werden wird. (Bildquelle: Quetzal-Redaktion_fernando-codoceo).

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