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"buen vivir"
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Das kubanische Paradox (II): Sozialistische Politik unter dem Doppeldruck von US-Embargo und neoliberaler Globalisierung
Das Festhalten an den sozialistischen Idealen gegen den Doppeldruck von US-Embargo und neoliberaler Globalisierung bildet den Kern der welthistorischen Sonderstellung Kubas in der Gegenwart. Zugleich sieht sich die kubanische Führung gezwungen, das bestehende Wirtschaftssystem zu „aktualisieren“ (Schmieg 2017). Die erforderlichen Reformen (Zeuske 2015) werfen mittelfristig die Frage auf, ob die bisherige Sonderstellung Kubas Bestand hat und welche strukturellen bzw. politischen Auswirkungen ...
Brasilien: Präsident Temer wegen Korruption angeklagt
Noch in dieser Woche wird im brasilianischen Parlament diskutiert und abgestimmt, ob der Fall Temer dem Hauptgerichtshof übermittelt wird. Der Hauptgerichtshof ist die einzige Instanz, welche eine Strafverfolgungsmaßnahme gegen den Präsidenten beginnen kann. Präsident Temer wurde wegen Korruption vom Generalstaatsanwaltschaft angeklagt. Bei einer vorläufigen Aussetzung des Staatsüberhaupts würde sein Amt vom Parlamentspräsidenten, Rodrigo Maia, übernommen. Falls Temer schuldig gesprochen wird, käme es zu seiner Amtsenthebung und zu einer Neuwahl für das Präsidentenamt. Der Staatschef hofft, dass die Mehrheit seiner Partido do Movimento Democrático Brasileiro (PMDB; Partei der Brasilianischen Demokratischen Bewegung) im Parlament ausreicht, um die Klage gegen ihn abzuwenden. Sicher ist das allerdings nicht, denn es gibt Differenzen innerhalb der Partei. Brasilien droht nun die zweite Amtsenthebung eines Präsidenten in kurzer Zeit. Nach einem Prozess gegen die damalige Präsidentin Dilma Rousseff vom Partido dos Trabalhadores (PT; Arbeiterpartei) wurde diese des Amtes enthoben, und Michel Temer übernahm im August 2016 die Präsidentschaft Brasiliens. Damals führte das Urteil des Parlaments zu zahlreichen Protesten, bei denen der Rücktritt Temers (Fora Temer!) und Neuwahlen (Elecciones diretas, ja!) gefordert wurden. Gemäß der Verfassung endet die Präsidentschaft Temers im Dezember 2018. (Bildquelle: Quetzal-Redaktion, Sole Biasatti).
Älter sein in Kolumbien ist echtes Karma
In Kolumbien ist es zu einer regelrechten Herausforderung geworden, sich mit der alternden Gesellschaft auseinanderzusetzen. Laut Bericht der Medizinischen Fakultät der Universität La Sabana und des kolumbianischen Vereins für Altersforschung und Altersheilkunde wird es um 2020 doppelt so viele Seniorinnen und Senioren wie Jugendliche geben – allerdings mit einem besorgniserregenden Lebensstandard. Die Studie hat aufgezeigt, dass von 30.000 Seniorinnen und Senioren aus 250 kolumbianischen Gemeinden 9,3 Prozent allein leben. In Bogotá sind es 11 Prozent in diesem Zustand. Die Situation verschlechtert sich weil es ...
Venezuela: Blockade des Parlaments nach neun Stunden beendet
Nach neun Stunden wurde die Blockade des Parlaments in Caracas beendet. Oppositionsabgeordnete, Journalisten und Angestellte durften das Gebäude verlassen. Sie wurden zuvor von mutmaßlichen Regierungsanhängern dort festgehalten. Die Unterstützer von Präsident Nicolás Maduro waren zunächst in die Gärten des Parlaments eingedrungen und zündeten einige Feuerwerkskörper. Als sie ins Gebäude vorstießen, prügelten sie auf die anwesenden Abgeordneten der Opposition ein. Dabei wurden fünf von ihnen verletzt. Dutzende Demonstranten blockierten den Eingang zum Sitz der Nationalversammlung und schimpften mit Parolen gegen die oppositionellen Politiker. Diese hatten sich anlässlich des Nationalfeiertags im Parlament eingefunden. Abends zogen sich die Demonstrierenden schließlich zurück. Der Oppositionsführer Henrique Capriles macht Maduro für den Angriff verantwortlich. Dieser hingegen verurteilte die Gewalttaten und forderte zu Ermittlungen auf. Während die konservative Opposition den Staatschef seines Amtes entheben will, beschuldigt dieser seine Gegner, sie planten in Zusammenarbeit mit den USA einen Staatsstreich. Seit Anfang April finden in Venezuela beinahe täglich Proteste gegen Maduro statt, bei denen bereits 91 Menschen getötet und mehr als tausend verletzt wurden. (Bildquelle: Ministerio del Poder Popular para la Comunicación y la Información Venezuela).
Die Geschichte von dem Fräulein Staubkorn, der Sonnentänzerin
Es war an einem Morgen Ende April. Das rauschhaft schöne Wetter kontrastierte an jenem Tag auf ironische Weise mit der erbärmlichen Fron, der ich als Lohnschreiber ausgeliefert war. Als ich einmal den Kopf hob, fiel mein Blick auf meine Filzpuppe Jimmy, die mir mit dem Rücken gegen den Lampenstiel gelehnt und sich hin- und herwiegend gegenübersaß. Der Schirm der Leuchte diente ihm wohl als Sonnenschutz. Er nahm mich nicht wahr und schaute - auf eine Weise, die ich so von ihm nicht kannte - mit ungewohnter Aufmerksamkeit ...
„Wir müssen die Jugend dazu bringen, eine Regierung zu wählen, die für alle sorgt.“
Der Guaraní Kayowá-Führer Ládio Veron im Gespräch mit QUETZAL
Für das Foto muss der Federschmuck und die Gesichtsbemalung her – Ládio Veron ist einer der Anführer der ethnischen Gruppe der Guaraní-Kayowá, die gerade ums Überleben kämpft. Er hat sich auf den Weg gemacht, um die Interessen seines Volkes in Europa bekannt zu machen. Denn im brasilianischen Bundesstaat Mato Grosso do Sul, wo die...
Chile: Regierung entschuldigt sich bei den Mapuche
„Wir haben als Staat versagt.“ So das Fazit der chilenischen Präsidentin Michelle Bachelet, als sie sich in der letzten Woche bei den Mapuche für alle im Namen des chilenischen Staates begangenen oder von ihm tolerierten „Fehler und Gräuel“ entschuldigte. Bachelet verband mit ihrer Entschuldigung die Ankündigung eines Programms zur Entwicklung der Region Araucanía, welches helfen soll, die wirtschaftliche Situation der Mapuche zu verbessern und die Anerkennung ihrer Kultur und Lebensweise zu garantieren. Wie Indigene in anderen lateinamerikanischen Ländern auch gehören die Mapuche zu den Ärmsten und am schlechtesten Gebildeten im Land. Neben Investitionen in Wirtschaft und Bildung ist jetzt geplant, ihre Sprache, das Mapudungun, offiziell anzuerkennen. Darüber hinaus kündigte die Präsidentin an, bestehende Landkonflikte zu klären. Seit der gewaltsamen „Pazifizierung“ von Araucanía verloren die Indigenen 90 Prozent ihres Landes, dessen Rückgabe sie seit Jahren fordern. Bis heute leben etwa 600.000 Angehörige des indigenen Volkes in traditionellen Gemeinschaften in der Region. Ihr Lebensraum wird in der Gegenwart von der intensiv betriebenen Forstwirtschaft bedroht. Widerstand wird immer wieder kriminalisiert und als Terrorismus behandelt. Sowohl Wirtschaftsverbände aus der Region als auch die Mapuche selbst begrüßen die angekündigten Maßnahmen, weisen aber darauf hin, dass Bachelet nicht mehr viel Zeit hat, ihre Pläne umzusetzen – ihre Regierungszeit endet im März 2018. (Bildquelle: Secretaría General de Gobierno).
Das kubanische Paradox
Drei Beiträge zu einem immer noch aktuellen Thema
Kuba ist seit Barack Obamas Kurskorrektur Ende 2014 und Fidel Castros Tod im November 2016 mehr denn je Gegenstand polarisierter Aufmerksamkeit. Die jüngst von US-Präsident Trump in Miami verkündete Rücknahme der Reiseerleichterungen für US-Bürger zeigt einmal mehr, wie wechselhaft und fragil das Verhältnis zwischen der westlichen Hegemonialmacht und der sozialistischen Inselrepublik nach wie vor ist. Fest steht, dass diese sich in einem tief greifenden Wandel befindet
Kuba: Verschlechterung der Beziehungen zwischen Kuba und den USA
Als Reaktion auf die Rede von US-Präsident Trump in der letzten Woche in Miami gab die kubanische Regierung von Präsident Raúl Castro eine Stellungnahme heraus. Trump hatte eine Neuauflage der Blockade angekündigt und deutlich gemacht, dass sich die USA den Beschlüssen der Vereinten Nationen widersetzen werden. Im Gegensatz zur Politik seines Vorgängers Barack Obamas stellt Trumps Ankündigung einen deutlichen Rückschritt in den Beziehungen der beiden Länder dar. Obama hatte 2016 die Insel besucht und die Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen eingeleitet, Trump dagegen scheint in die schlechtesten Zeiten des bilateralen Konflikts zurückgehen zu wollen. So betonte der US-Präsident, dass es ihm eine Ehre sei, in einem Theater auftreten zu dürfen, das den Namen eines „wahren Helden“ des kubanischen Volkes trage. Das Theater ist nach Manuel Artime benannt, dem Kommandeur der 1961 gescheiterten Invasion in der Schweinebucht. Bereits vor seiner Amtsübernahme erhielt Trump von extrem konservativen Gruppen der Exil-Kubaner in Miami den sogenannten „Schweinebucht-Preis“. Donald Trump kündigte eine Einschränkung der Handelsbeziehungen mit Kuba sowie der Möglichkeiten für Individualreisen an. Allerdings wolle er Kuba nicht wieder in die Liste der Staaten aufnehmen, die „Terrororganisationen finanzieren“. In der betont zurückhaltenden Erklärung Castros, welche vollständig in der „Granma“, der Zeitung der Kommunistischen Partei Kubas, veröffentlicht wurde, heißt es, dass die US-Regierung nicht in der Lage sei, dem Inselstaat Lehren zu erteilen. Das Dokument beklagt zudem Menschenrechtsverletzungen durch die USA sowohl auf Kuba als auch in anderen Ländern. (Bildquelle: Quetzal-Redaktion, pg).
Argentinien: Reduzierung der Invaliditätsrente
Große Kritik erhält die argentinische Regierung derzeit aufgrund der Umsetzung einer Verordnung vom Jahr 1997 zur Reduzierung der Invaliditätsrente. Die Regierung möchte 4,2% des Haushaltsdefizits nicht überschreiten. Deshalb ist diese Maßnahme eine Option, um das Ziel zu erreichen. Seit Januar sind ungefähr 80.000 beitragsunabhängige Renten (pensiones no contributivas) ohne Vorankündigung unterbrochen worden. Dazu zählt, dass seit einem Jahr keine neuen certificados de discapacidad (äquivalent zu einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung oder zu einem Behindertenausweis) ausgegeben wurden. Die Mindestinvaliditätsrente beträgt 4 400 pesos (250 US-Dollar), was der Hälfte des Mindestlohns entspricht. Die Mehrheit der Betroffenen erhält jedoch 7 000 pesos (437 US-Dollar). Man schätzt, dass zwischen 13% und 15% der Bevölkerung mit einer solchen Behinderung in Argentinien leben (Bildquelle: ANSES_).
Es war an einem Morgen Ende April. Das rauschhaft schöne Wetter kontrastierte an jenem Tag auf ironische Weise mit der erbärmlichen Fron, der ich als Lohnschreiber ausgeliefert war. Als ich einmal den Kopf hob, fiel mein Blick auf meine Filzpuppe Jimmy, die mir mit dem Rücken gegen den Lampenstiel gelehnt und sich hin- und herwiegend gegenübersaß. Der Schirm der Leuchte diente ihm wohl als Sonnenschutz. Er nahm mich nicht wahr und schaute - auf eine Weise, die ich so von ihm nicht kannte - mit ungewohnter Aufmerksamkeit ...
Für das Foto muss der Federschmuck und die Gesichtsbemalung her – Ládio Veron ist einer der Anführer der ethnischen Gruppe der Guaraní-Kayowá, die gerade ums Überleben kämpft. Er hat sich auf den Weg gemacht, um die Interessen seines Volkes in Europa bekannt zu machen. Denn im brasilianischen Bundesstaat Mato Grosso do Sul, wo die...
Kuba ist seit Barack Obamas Kurskorrektur Ende 2014 und Fidel Castros Tod im November 2016 mehr denn je Gegenstand polarisierter Aufmerksamkeit. Die jüngst von US-Präsident Trump in Miami verkündete Rücknahme der Reiseerleichterungen für US-Bürger zeigt einmal mehr, wie wechselhaft und fragil das Verhältnis zwischen der westlichen Hegemonialmacht und der sozialistischen Inselrepublik nach wie vor ist. Fest steht, dass diese sich in einem tief greifenden Wandel befindet
