Die Situation der Zivilbevölkerung in einem gewalttätigen Umfeld

Zwei Stimmen aus Kolumbien

Kolumbien gilt als älteste Demokratie des Kontinents und hatte eine sehr kurze Phase der Militärherrschaft zu verzeichnen. Während die Länder Zentralamerikas sowie des Cono Sur immer wieder teils Jahrzehnte lang durch Männer in Uniform regiert worden sind, herrschte in Kolumbien lediglich zwischen 1953 und 1957 der General Gustavo Rojas Pinilla, der schlussendlich durch die so genannte Frente Nacional, eine Übereinkunft der Eliten, an der Macht abgelöst wurde.

Gleichzeitig wird das Land seit Dekaden von einem bewaffneten Konflikt erschüttert, der Tausenden von Zivilisten das Leben gekostet hat. Sowohl die Guerilla-Organisationen als auch staatliche und parastaatliche Gruppen machten sich zahlreicher Menschenrechtsverletzungen schuldig. Hauptleidtragende dieses Konfliktes, der zunächst um eine größere Teilhabe der Armen geführt wurde, in den letzten Jahren jedoch immer größere Anzeichen eines bloßen Kampfes um Ressourcen aufweist, sind Kinder und Frauen, Indigene und Afrokolumbianer; Gruppen also, die sich aus eigener Kraft kaum gegen die Übergriffe der bewaffneten Gruppen zur Wehr setzen können. In diesem Kontext der Gewalt und Entrechtung entstanden und entstehen immer wieder Initiativen, die der Rechtlosigkeit, den Übergriffen auf die Zivilbevölkerung sowie der Zerstörung ihrer Lebensräume entgegentreten – oft genug unter Einsatz des eigenen Lebens.

Im Folgenden kommen zwei Vertreterinnen sozialer Organisationen aus Medellín, einem Brennpunkt der Gewalt, die hier in erster Linie von paramilitärischen Gruppen und Drogenhändlern ausgeht, zu Wort. Beide haben sich zu unterschiedlichen Zeiten in Deutschland aufgehalten, um ihre jeweilige Arbeit vorzustellen.

Dr. Liliana Uribe vom Anwaltskollektiv Corporación juridica Libertad hat im Mai 2010 eine Reise unternommen, um die Arbeit ihrer Organisation mit Indigenen, Afrokolumbianern und Bauern in und um Medellín vorzustellen. Sandra Grisales befindet sich bis August 2011 in Deutschland und stellt das Red juvenil (Jugendnetzwerk) bei Veranstaltungen und in Schulen vor. Beide Aktivistinnen wurden und werden von hiesigen NGOs und kirchlichen Gruppen, wie Brot für die Welt, unterstützt. Ihre Ausführungen sollen sich z.T. ergänzen, aber auch aus verschiedenen Perspektiven die Situation darstellen.

FARC, ELN, Paramilitärs und Drogenmafia

Das nordöstliche Kolumbien wird seit Jahrzehnten von Gewalt erschüttert. Neben den FARC (Fuerzas Armadas Revolucionarias de Colombia) und dem ELN (Ejercito de la Liberación Nacional), den beiden links gerichteten Guerilla-Gruppen, operieren in den Departements um Medellín paramilitärische Gruppen, die die Besitztümer der Drogenhändler und lokaler Viehzüchter schützen sollen. Dies tun sie oft unter Rückgriff auf Terror gegen die Zivilbevölkerung, die sie der Zusammenarbeit mit der Guerilla bezichtigen. Diesen Attacken stellt sich Dr. Liliana Uribe mit ihrem Kollektiv entgegen.

„Unser Anwaltskollektiv wurde 1993 gegründet. Es setzt sich für die Verteidigung der Menschenrechte ein, kämpft gegen die Straflosigkeit an und begleitet die bäuerlichen, afrokolumbianischen sowie indigenen Gemeinden in den Departements Antioquia und Chocó.“

Die Stadt Medellín ist ein Handelszentrum in der an Ressourcen reichen Region Antioquia. Sie entwickelte sich in den 80er Jahren zu einem Brennpunkt des Drogenhandels und erlangte im Zusammenhang mit der sich gewerblich entwickelnden „Industrie von Auftragsmorden“, dem so genannten sicariato, das sich im Zuge der Drogenökonomie hier etablierte, traurige Berühmtheit.

„Das Red Juvenil wurde Ende der 80er Jahre als Reaktion auf die Gewalt der Drogenkartelle in Medellín durch Jugendliche gegründet. Durch direkte Aktionen in den Armenvierteln sollen alternative Praktiken aufgezeigt werden. […] Auf diese Weise soll in einer Stadt wie Medellín, die Option der Gewaltlosigkeit thematisiert werden“, berichtet Sandra Grisales, die sich seit ihrer Kindheit in verschiedenen Gruppen engagiert und so zum Netzwerk gestoßen ist.

Das Netzwerk setzt sich für die Kriegsdienstverweigerung ein, eröffnet den Jugendlichen Perspektiven jenseits der Gewalt und weist auf die sozialen und ökonomischen Wurzeln des Konfliktes hin. Darüber hinaus beschäftigt es sich kritisch mit der Unabhängigkeit Kolumbiens, die jährlich am 20. Juli begangen wird und gibt einmal pro Jahr einen Bericht über die Rechte der Jugendlichen heraus.

Zivilisten zwischen den Fronten

Organisationen, wie Human Rights Watch und Amnesty International, stufen die Situation der Menschenrechte in Kolumbien seit langem als besorgniserregend ein (vgl. u.a. Human Rights Watch 2010, Amnesty Report 2008). Hauptgrund ist der lang anhaltende Konflikt zwischen staatlichen und parastaatlichen Gruppen einerseits und den Guerilla-Gruppen andererseits. Der Konflikt durchlief mehrere Phasen, dessen letzte in die Amtszeit von Álvaro Uribe fällt. Der Präsident, dessen Politik der „demokratischen Sicherheit“ in der Bevölkerung auf viel Zustimmung stieß, setzte bei der Lösung des Konfliktes eindeutig auf Gewalt.

„In den letzten acht Jahren haben wir eine Transformation der Lage beobachtet. Wurden die meisten Vergehen gegen die Menschenrechte bis dahin von paramilitärischen Gruppen verübt, kam es während der Regierung von Álvaro Uribe zu einer Veränderung der Situation“, berichtet Dr. Liliana Uribe.

Álvaro Uribe verstärkte während seiner Regierungszeit die Bekämpfung der Guerilla und begann gleichzeitig im Jahre 2003 einen zweifelhaften Prozess der Demobilisierung paramilitärischer Gruppen (vgl. Jäger, 2007: 106ff). Parallel erhöhte die Regierung die Militärausgaben, mobilisierte tausende neuer Soldaten und Polizisten und baute Militärbasen aus.

„Vom Amnestiegesetz der Regierung profitierten über 30.000 Paramilitärs. Sie gestanden ihre Taten und sicherten sich damit eine Strafe, die zwischen fünf und maximal acht Jahren liegt. Von einer Aufarbeitung und Entschädigung der Opfer kann hingegen keine Rede sein“, betont die Anwältin.

Der Prozess der Demobilisierung ist für Dr. Liliana Uribe zweifelhaft, denn „die Paramilitärs sagen nicht die Wahrheit, sie leisten keine materielle Wiedergutmachung, und es ist schließlich auch nicht abzusehen, dass sich der bewaffnete Konflikt ernsthaft entspannen würde.“

Diese Sichtweise bestätigt Sandra Grisales vom Red Juvenil für den Beginn des Jahres 2011: „Man sagt, dass die Gewalt in den Städten des Landes abgenommen hätte. Aber es ist auch Gewalt, wenn Leute verschwinden, vertrieben werden oder wenn Kleinhändler in den Armenvierteln eine Zwangssteuer an die Paramilitärs entrichten müssen“. Hinzu kommt, dass die demobilisierten Paramilitärs nun in den Armenvierteln als Spitzel eingesetzt werden, führt Grisales aus. „Die Regierung sagt, dass die Mordrate gefallen sei, weil es keine Toten mehr an den Ecken gibt. Allerdings werden die genannten Details nicht anerkannt“, sagt die Aktivistin.

Gefahr für Menschenrechtsverteidiger und Zivilisten

Der milden Behandlung der Paramilitärs steht ein grundlegend anderer Umgang mit Repräsentanten abweichender Meinungen gegenüber. „Es gibt eine starke Stigmatisierung all jener, die die Regierung generell als Sympathisanten der Guerilla bezeichnet. Zu ihnen gehören Gewerkschaftler, soziale Aktivisten sowie indigene und bäuerliche Gemeinden. Die Stigmatisierung hat oft außergerichtliche Hinrichtungen dieser Personen und Gruppen zur Folge“, hebt Dr. Liliana Uribe hervor.

Zusätzlich ist es in den letzten Jahren zur Tötung von Zivilisten durch Militärangehörige gekommen, die nach ihrem Tod als gefallene Guerilla-Kämpfer (falsos positivos) präsentiert wurden. Die involvierten Militärs bekamen für die vermeintlichen Erfolge gegen die Guerilla Vergütungen beispielsweise in Form von freien Tagen zugestanden (FAZ vom 03.10.2008). „Das ist das Problem der so genannten ‚demokratischen Sicherheit‘, dass man für bestimmte Informationen Geld bekommt. Der Wunsch vieler, schnell Geld zu verdienen, und die Notwendigkeit der Regierung, Resultate im Kampf gegen die Guerilla aufzuweisen, haben zu vielen Verhaftungen und sogar zu Morden geführt“, beschreibt die Menschenrechtsanwältin die Situation.

Die Tatsache, dass führende Militärs in den Skandal um die getöteten Zivilisten verwickelt waren, „lassen den Schluss zu, dass in den letzten acht Jahren seitens der Streitkräfte eine systematische Politik der außergerichtlichen Hinrichtungen zu konstatieren ist. Menschenrechtsorganisationen haben 3083 Fälle dieser Art zwischen 2002 und 2009 dokumentiert“, ergänzt die Anwältin.

Aber auch andere Übergriffe wie willkürliche Verhaftungen prägen die letzten acht Regierungsjahre. „Es gab Massenverhaftungen. So wurden in Arauca bei einer Aktion fast 2000 Menschen festgenommen und der Zusammenarbeit mit der Guerilla beschuldigt. Es handelte sich dabei um Bewohner von Armenvierteln, die in einem Stadion zusammengetrieben wurden. Dort begannen die Sicherheitskräfte dann, ihre Personalien aufzunehmen“, legt die Menschenrechtsanwältin dar.

Aber nicht nur in umkämpften Gebieten wie dem ölreichen Arauca kam es in den letzten Jahren immer wieder zu solch massiven Übergriffen gegen die Bevölkerung. „Im Oktober 2002 begann die Armee in Medellín die so genannte Operation ‚Orión‘, bei der im Zuge einer Razzia in einem Armenviertel über 500 Personen festgenommen wurden. Man bezichtigte sie der Kollaboration mit der Guerilla. Nach und nach kamen die meisten wieder frei, und letztendlich wurde nur gegen acht Personen Anklage erhoben.“

Zwischen Oktober und Dezember 2002, berichtet Dr. Liliana Uribe weiter, kam es dann in der Comuna 13, die von der beschriebenen Razzia betroffen war, zu Attacken von paramilitärischen Gruppen. Sie ließen mehr als 150 Personen verschwinden, unter ihnen Frauen und Kinder, die sie der Zusammenarbeit mit der Guerilla beschuldigten. Nachdem sie ihre Opfer getötet hatten, entledigten sich die Paramilitärs ihrer auf einem Schuttplatz. „Das Anwaltskollektiv fordert Zugang zu diesem Gelände, um eine Exhumierung der Opfer vornehmen zu können. Viele Familien können ihre Angehörigen bis jetzt nämlich nicht identifizieren“, führt die Anwältin ein Anliegen ihrer Organisation aus.

Die Politik der außergerichtlichen Hinrichtungen zeigte in der Öffentlichkeit Wirkung. So berichteten die Massenmedien allenthalben über erschossene Guerilla-Kämpfer, und in der Bevölkerung entstand der Eindruck, dass die Regierung kurz vor einem militärischen Sieg gegen die Aufständischen stünde. Es setzte sich die Meinung durch, dass der Krieg mit militärischen Mitteln zu gewinnen sei. Die Positionen der Menschenrechtsverteidiger hingegen fanden kaum Gehör, beschreibt Dr. Liliana Uribe die Situation. Erst nachdem sie sich an internationale Institutionen wie das europäische Parlament, die UNO oder den US-Kongress wandten, änderte sich die Wahrnehmung langsam. „Wir hatten im europäischen Parlament schwierige Diskussionen, denn viele Parlamentarier verlassen sich blind darauf, was die Regierung Kolumbiens sagt“, beklagt jedoch die Anwältin.

Vertreibungen und Jugendarmut

Zu den genannten Ursachen von Menschenrechtsverletzungen kommt ein weiteres hinzu: „Wir haben viele Binnenflüchtlinge. So sind nur im Jahre 2009 über 289.000 Personen vertrieben worden. In den letzten 20 Jahren summiert sich diese Zahl auf 4,5 Mio. Personen, wobei in den letzten acht Jahren, in der Periode des verstärkten Kampfes gegen die Guerilla also, über 2 Mio. Personen vertrieben wurden“, berichtet Dr. Liliana Uribe.

Sandra Grisales weist auf ein weiteres Problem hin. „In den Armutsvierteln werden Jugendliche von Kriminellen gezwungen, bestimmte Kurierdienste zu leisten. Sie müssen Drogen oder Waffen von einem Ort zum anderen bringen. Wenn sie das nicht tun, wird ihnen Gewalt angedroht.“ So kommt es zu einer intraurbanen Fluchtbewegung, Jugendliche verstecken sich bei Verwandten oder in anderen Stadtvierteln und sehen sich neuen Problemen ausgesetzt. Die Gruppe der Flüchtlinge, aber nicht nur sie, ist von einer hohen Armutsrate bedroht. Die Erfassung der Armutsrate, die ein Mindesteinkommen von einem Dollar voraussetzt, wird von Sandra Grisales jedoch in Frage gestellt: „Wie soll jemand mit einem Dollar pro Tag überleben? Er hat einen Dollar und muss Essen kaufen, seine Miete bezahlen und die Familie unterstützen. Hinzu kommen Ausgaben für öffentliche Dienstleistungen“, erklärt Grisales. „Jemand, der in einem Haus aus Pappe lebt, aber einen Fernseher besitzt, gilt nach dieser Zählweise also nicht als arm“, fügt sie kritisch hinzu.

Weiterhin wird die Zivilbevölkerung durch Zwangsrekrutierungen der militärischen Gruppen und den Einsatz von Minen, die die Guerilla gegen die Streitkräfte benutzt, in Mitleidenschaft gezogen. „Die Jugendlichen, vor allem die männlichen, werden durch die legalen und illegalen Rekrutierungen der bewaffneten Gruppen stark bedroht. Auch werden sie durch die Jugendbanden, die vor allem in den Armenvierteln operieren, unter Druck gesetzt“, beschreibt Grisales.

Hinzu kommen die ökonomischen Schwierigkeiten. „Viele Jugendliche müssen, um ihre Studien zu finanzieren, Gelegenheitsjobs wie Autowaschen übernehmen. Auch unterstützen sie ihre Familien. All das führt dazu, dass sie sich irgendwie durchschlagen müssen“, meint die Jugendaktivistin.

Reaktionen des Auslands

Grundsätzlich ist der Druck aus dem Ausland ein sinnvoller Weg, auf eine Verbesserung der Lage hinzuwirken: „Briefe und Interventionen sind auf jeden Fall positiv. Sie schaffen Unterstützung und erzeugen politischen Druck“, erklärt Dr. Liliana Uribe. So im Falle der Friedensgemeinde von San José de Apartadó, die seit über zehn Jahren Übergriffen ausgesetzt ist und unter enormem Druck steht (vgl. Freitag vom 18.05.2007). „Ihre Lage ist nach wie vor schwierig. Aber ohne die Unterstützung aus dem Ausland hätten sie bestimmt schon aufgegeben“, vermutet die Anwältin.

Neben den Interventionen bei kolumbianischen Stellen wünscht sich die Aktivistin mehr Druck auf die deutsche Regierung. Interessierte Personen sollten die Politik stärker unter die Lupe nehmen und auf die Einhaltung der Menschenrechte drängen. Denn „wie können die Regierungen der Europäischen Union mit Kolumbien ein Freihandelsabkommen unterzeichnen, wenn das Land die Menschenrechte verletzt“, fragt die Aktivistin.

Das Engagement des Anwaltskollektivs besteht in der juristischen Vertretung der Opfer von Menschenrechtsverletzungen. Weitere Aufgaben sind die Dokumentation von Übergriffen sowie die Begleitung bedrohter Gemeinden. Diese befinden sich oft in strategisch wichtigen Zonen, und ihr Vergehen besteht darin, sich im bewaffneten Konflikt für neutral zu erklären und den bewaffneten Gruppen den Zugang zu verweigern. Die Kriegsakteure reagieren all zu oft mit Drohungen und offener Gewalt (vgl. Amnesty Report 2009).

Die Arbeit der Menschenrechtsverteidiger gestaltet sich schwierig, sind sie doch auch Drohungen ausgesetzt. So wird ein Erfolg oft von Rückschlägen überschattet. Diese Situation hat sich im Jahre 2011 nicht fundamental geändert, was Übergriffe gegen indigene Gemeinschaften im südlichen Departement Cauca, die sowohl von der Guerilla als auch von den Streitkräften begangen werden, belegen (vgl. die Internetseite der indigenen Organisation ACIN).

Leben mit der Angst

Das Engagement für Menschenrechte ist für beide Frauen und die Mitglieder in ihren Organisationen gefährlich: „Die Angst ist immer präsent. Man merkt es nicht immer und entwickelt Mechanismen dagegen. Aber wir stehen ständig unter Spannung und merken erst in ruhigen Momenten, zum Beispiel im Ausland, unter welchem Druck wir eigentlich leben“, führt Dr. Liliana Uribe aus. Sie sah sich beispielsweise 2002 gezwungen, nach einem schwierigen Gerichtsprozess, das Land für einige Monate zu verlassen.

Auch Sandra Grisales kennt diese Situation. Zögerlich reagiert sie auf die Frage nach der Angst vor Bedrohungen: „… Klar hat man Angst. Aber ich versuche mit der Angst umzugehen, und das Netzwerk hilft uns beim Umgang. Meine Überzeugung hat mir sehr geholfen, eine Position zu finden, die über die Angst hinausgeht.“ Das Jugendnetzwerk erhielt kollektive und individuelle Drohungen, auch gegen Grisales. „Ich sage immer, dass derjenige, der droht, nichts tun wird. Aber es ist klar, dass das nicht immer so ist, und dass etwas passieren kann“, fügt die Aktivistin hinzu.

Die Menschenrechtsverteidiger reagieren auf den Druck mit gegenseitiger Unterstützung. Ein weiterer Mechanismus ist die Erregung internationaler Aufmerksamkeit, die die Sicherheit der Betroffenen zumindest ein wenig erhöht. Das Land an der Nordwestspitze Südamerikas hat das Engagement von Aktivistinnen wie Sandra Grisales oder Liliana Uribe bitter nötig, zeigen die Bemühungen von ihnen und vielen anderen Menschenrechtsverteidigern im Land doch einen Weg jenseits der Spirale von Gewalt und Gegengewalt auf.

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Quellen:
http://www.redjuvenil.org/
http://nasaacin.org/index.php?option=com_content&view=article&id=1842:pronunciamiento-de-cima-frente-a-las-amenazas&catid=99:dcumentos-nasaacin&Itemid=86
Amnesty Report 2009: http://www.amnesty.de/jahresbericht/2009/amerika
Amnesty Report 2008: http://www.amnesty.de/jahresbericht/2008/kolumbien#ttungendurchsicherheitskrfte
Dregger, Leila (2007): Särge für den Staatsanwalt, in: _http://www.freitag.de/2007/20/07200901.php (Der Link konnte am 11.03.2013 nicht mehr aufgerufen werden.)
Human Rights Watch (2010): Die Erben der Paramilitärs – Das neue Gesicht der Gewalt in Kolumbien
Jäger, Thomas (2007): Die Tragödie Kolumbiens: Staatszerfall, Gewaltmärkte und Drogenökonomie; Wiesbaden
Oehrlein, Josef (2008): Jung, entführt, erschossen, In: FAZ vom 03.10.2008 (Onlineausgabe)

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Bildquellen: [1] Centro de Medios Independientes de Colombia, [2] Public Domain, [3] HRW-Report, [4] Hernan Durango/Centro de Medios Independientes de Colombia, [5] Centro de Medios Independientes de Colombia, Interfoto, [6] Michael von Bergen. Die Nutzungsrechte liegen der Redaktion vor.