Am 31. März 1964 putschte sich das brasilianische Militär an die Macht und errichtete eine Diktatur, die bis 1985 währte. Diesem Beispiel folgten später andere Länder Südamerikas. In Argentinien regierte die Armee von 1966 bis 1983, unterbrochen von einem sechsjährigen Intermezzo der Peronisten (1970-1976). In Bolivien diktierten die Generäle René Barrientos (1964-1969) und Hugo Banzer (1971-1978) die Geschicke des Landes. 1973 wurden in Uruguay und Chile Militärdiktaturen errichtet, die bis 1985 bzw. 1990 währten. Während sich die Armee in diesen fünf Ländern in der Pflicht sah, die „kommunistische Gefahr“ zu bekämpfen, setzten die Militärs in Peru unter Führung von Juan Velasco Alvarado, der von 1968 bis 1975 das Präsidentenamt innehatte, Reformen um, die bis dahin gemeinhin nur von Linken gefordert worden waren. Im Reigen der südamerikanischen Militärdiktaturen der 1960er bis 1980er Jahre nimmt Brasilien in mehrfacher Hinsicht einen besonderen Platz ein. Erstens steht der dortige Putsch am Beginn eines lateinamerikanischen Zyklus, der mehr als ein Viertel Jahrhundert währte. Zweitens regierten die brasilianischen Militärs das größte Land Lateinamerikas. Drittens übten sie ihre Herrschaft 21 Jahre aus, womit sie auch in Hinblick auf die Dauer einen Spitzenplatz einnehmen. Viertens verfolgten sie in dieser Zeit ein Projekt, das ihrem Land ein „Wirtschaftswunder“ bescherte, das einerseits ähnlich prägend war wie die neoliberale Diktatur Pinochets (1973-1990) in Chile oder die „Revolution von oben“ des peruanischen Militärreformismus (1968-1975), andererseits Besonderheiten aufweist, die eine nähere Betrachtung wert sind.
Kennedys Dilemma
Will man den Putsch vom 31. März 1964 und die ihm folgende Militärdiktatur historisch einordnen, sollte man mit dem regionalen und globalen Umfeld beginnen. Dieses war zunächst durch die unmittelbare Präsenz der USA als imperialer Hegemonialmacht geprägt, die sich seit 1947 im Kalten Krieg mit der Sowjetunion befand. Die globale Bipolarität der Systemauseinandersetzung zwischen Kapitalismus und Sozialismus wurde ab 1960 durch Entwicklungen gebrochen, die für Lateinamerika in unterschiedlicher Weise relevant waren. Am wirkungsmächtigsten war der Sieg der kubanischen Revolution 1959. Er veränderte das regionale Kräfteverhältnis grundlegend und eröffnete dem Kampf Lateinamerikas um seine „zweite Unabhängigkeit“ neue Perspektiven. Drei Faktoren sind dabei von besonderer Relevanz. Erstens radikalisierte sich die kubanische Revolution im Zuge ihres Kampfes gegen die neokoloniale Abhängigkeit von den USA rasch. Am 16. April 1961 verkündete Fidel Castro deren sozialistischen Charakter. Damit erlangte zweitens die Zerstörung der jungen Revolution in der Lateinamerika-Politik Washingtons oberste Priorität. Flankiert wurde dieses Vorhaben durch die Verhinderung eines „zweiten Kubas“ um (fast) jeden Preis. Drittens befanden sich die USA bei der Umsetzung dieser konterrevolutionären Strategie in einem Dilemma, das unter der Präsidentschaft von John F. Kennedy (20. Januar 1961 – 22. November 1963) offen zutage trat.
Kennedy hatte von seinem Vorgänger Dwight Eisenhower (1953-1961) das Projekt einer US-gesteuerten Söldnerinvasion auf Kuba „geerbt“, das im April 1961 mit der Landung in der Schweinebucht (Playa Girón) umgesetzt wurde – um katastrophal zu scheitern. Im Oktober 1962 sah er sich mit der Stationierung sowjetischer Raketen in Kuba konfrontiert. Diese Krise, die fast einen atomaren Krieg zwischen den beiden Supermächten ausgelöst hätte, wurde dahingehend beigelegt, dass Nikita Chruschtschow gegen die Zusicherung Washingtons, künftig militärisch nicht in Kuba zu intervenieren, die Raketen wieder abzog. Auch wenn dieser Kompromiss ohne Wissen der kubanischen Führung eingefädelt worden war und den Unwillen Fidel Castros erregt hatte, so bot er doch ein Schutzschild für das Voranschreiten der Revolution. Beide Ereignisse – das Scheitern der Söldner-Invasion 1961 und die Raketenkrise 1962 – setzten der konterrevolutionären Strategie Washingtons gegen Kuba klare Grenzen. Kennedy verlegte sich gegenüber Havanna auf eine Strategie der Isolierung und Erdrosselung. Während das Ziel blieb, wurde der Zeithorizont in der Hoffnung erweitert, mittels Embargo, Sabotage und verdeckten Operationen die Bedingungen für einen späteren Regime Change schaffen zu können.
Damit rückte die Verhinderung eines „zweiten Kubas“ in den Vordergrund. Gegenüber dem restlichen Lateinamerika setzte Kennedy bei der Revolutionsbekämpfung auf Gewalt und Reform. Diese Doppelstrategie umfasste drei Elemente. Gegen die neuen Guerillabewegungen, die im Zuge und mit Unterstützung der kubanischen Revolution den lateinamerikanischen Kontinent erfasst hatten, wandte Washington die Strategie der Counter-Insurgency (Aufstandsbekämpfung) an. Dabei konnten die US-Amerikaner sowohl auf ihre eigenen Erfahrungen auf den Philippinen als auch auf die der Briten und Franzosen, die diese in den Kolonialkriegen der 1950er Jahre in Südost-Asien und Nordafrika gesammelt hatten, zurückgreifen. US-amerikanische Ausbilder und Special Forces machten die lateinamerikanischen Militärs fit für den Anti-Guerilla-Kampf, wobei 1964 vor allem Venezuela, Kolumbien, Peru, Uruguay, Nicaragua und Guatemala im Visier der Aufstandsbekämpfung standen. Neben dieser unmittelbaren Reaktion auf die Guerilla setzte Kennedy auf zwei längerfristige Strategien. Zum einen sollte künftigen Revolutionen mit einem Reformprogramm unter der Ägide Washingtons der Nährboden entzogen werden. Zu diesem Zweck verkündete Kennedy am 13. März 1961 die „Allianz für den Fortschritt“ (Alliance for Progress – AfP). Zum anderen wurden Vorkehrungen getroffen, um zu verhindern, dass die Länder Lateinamerikas die Gunst der Stunde nutzten, um ihr Schicksal in die eigenen Hände zu nehmen. In diesen Fällen sollte das Militär im Sinne Washingtons die Macht übernehmen. Brasilien war das erste Land, wo diese Strategie umgesetzt wurde.
Worin bestand nun das Dilemma Kennedys? Kurz gesagt ergab es sich daraus, dass er auf ein Reformprojekt setzte, das zwar aus seiner Sicht die beste Gewähr bot, um den Rest Lateinamerikas nachhaltig gegen den „kubanischen Virus“ zu immunisieren, aber sowohl mit Logik der zweiten Strategie (Errichtung und Unterstützung von pro-US-amerikanischen Militärdiktaturen) kollidierte als auch wegen seiner inneren Widersprüchlichkeit zum Scheitern verurteilt war.
Allianz für oder gegen den Fortschritt?
Die AfP wurde im August 1961 auf Initiative Washingtons auf einem Sondertreffen des Interamerikanischen Wirtschafts- und Sozialrats in Punta del Este aus der Taufe gehoben. In der dort verkündeten Charta, die von allen Mitgliedsländern der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) außer Kuba unterzeichnet wurde, waren die Beschleunigung der Entwicklung und Integration Lateinamerikas, die Durchführung von Agrar- und Steuerreformen, die Verbesserung der demokratischen Institutionen, des Bildungswesens und der sozialen Lebensverhältnisse als Ziele formuliert worden. Kennedys „Revolution von oben“ litt unter zwei inhärenten Widersprüchen, die zu ihrem Scheitern führten: Zum einen verstand sie sich als „friedliche“ Antwort auf die Revolution der Kubaner „von unten“, während diese gleichzeitig von Washington gewaltsamen bekämpft wurde. Nur wenige Wochen, nachdem er seine „Allianz für den Fortschritt“ verkündet hatte, stimmte Kennedy am 14. April 1961 endgültig den CIA-Plänen zur Invasion gegen Kuba zu. Im Zweifelsfall bevorzugte Washington die gewaltsame Variante der Revolutionsbekämpfung. Zum anderen sollten tiefgreifende Veränderungen durchgesetzt werden, ohne die bestehenden Machtverhältnisse zu verändern. Romulo Betancourt, Präsident Venezuelas (1945-1948 und 1959-1964) und „einer der herausragendsten anti-kommunistischen Führer der Amerikas“, hat dieses Widerspruch mit folgenden Worten auf den Punkt gebracht: „Wir müssen den Armen helfen, um die Reichen zu schützen.“ (zitiert in: Aguilar Monteverde, S. 31 – Übersetzung P.G.).
Illustrieren lässt sich die innere Widersprüchlichkeit der AfP anhand der Agrarreform. Anerkanntermaßen stand die Agrarfrage damals im Fokus der sozialen und politischen Kämpfe Lateinamerikas. Ihr Ausgang entschied maßgeblich darüber, ob die Länder des Kontinents Abhängigkeit und Unterentwicklung überwinden oder wenigstens minimieren konnten. Der Großgrundbesitz (span.: latifundio) bildete nicht nur das entscheidende Hindernis zur Modernisierung der Wirtschaft, sondern war zugleich die zentrale Machtbasis der herrschenden Oligarchie und Hauptquelle der Marginalisierung der Mehrheit der Bevölkerung. Eben diese Oligarchie und die mit ihnen verbündeten Militärs waren die beiden wichtigsten Juniorpartner des US-Imperialismus. Eine konsequente Agrarreform hätte sich aber gerade gegen diese beiden Hauptverbündeten Washingtons in der Region richten müssen, womit weder diese selbst noch große Teile des US-Establishment einverstanden sein konnten. In der Vergangenheit hatte Washington derartige Agrarreformen entweder – wie in Guatemala 1952-1954 unter Jacobo Arbenz – auf konterrevolutionäre Weise „beerdigt“ oder sie waren – wie im Falle der Revolution 1952 in Bolivien – im Ergebnis von oben gewollter Inkonsequenz versandet. Selbst die Agrarreform unter Lázaro Cárdenas (1934-1940) in Mexiko, die vor der kubanischen Revolution den bäuerlichen Interessen am weitesten entgegengekommen war, blieb inkonsequent. Folgerichtig erweisen sich die Agrarreformen unter der Ädige der AfP als Papiertiger. In den seltenen Fällen, wo die campesinos tatsächlich Land erhielten, handelte es sich um Kolonisierungsprojekte, die die bestehenden Besitz- und Machtverhältnisse unangetastet ließen. Oft nutzten die Oligarchie und die hohen Militärs die von Washington zur Verfügung gestellte Entwicklungshilfe und das gewonnene Neuland, um die eigene Machtbasis in Gestalt modernisierter Agrargroßbetriebe zu erweitern (zur Agrarreform vgl. ebenda, S. 33; Horowitz, S. 132-136).
Als ein weiterer Widerspruch der AfP erwies sich die allzu große Diskrepanz zwischen den anfänglichen Erwartungen einerseits und den zu Verfügung gestellten Mitteln andererseits, was sich in rasch zunehmender Enttäuschung der Reformerwartungen vor Ort niederschlug. Vom 1. Juli 1961 bis 28. Februar 1963 hatten die USA der Allianz 1,8 Mrd. US-Dollar zur Verfügung gestellt, wobei die Hälfte der Mittel lediglich auf vier große und relativ entwickelte Länder entfiel: Chile erhielt 300 Mio., Brasilien 289 Mio., Argentinien 165 Mio. und Kolumbien 164 Mio. Dollar. Die „Allianz für den Fortschritt“, die mit Vorschusslorbeeren wie „Marshall-Plan für Lateinamerika“ gestartet war, wurde von vielen Lateinamerikanern schon bald als „Alianza sin Progreso“ (dt.: Allianz ohne Fortschritt) verspottet. Nach der Ermordung von John F. Kennedy am 22. November 1963 geriet sie trotz gegenteiliger Versprechen seines Nachfolgers Lyndon Johnson (1963-1969) schon bald aufs Abstellgleis. Unter Präsident Richard Nixon (1969-1974) wurde die Allianz endgültig begraben. Neben dem Widerstand ihrer zahlreichen Widersacher waren die veränderten Prioritäten Washingtons im Zuge des Krieges gegen Vietnam ausschlaggebend für ihr sang- und klangloses Ende.
Goulart geht auf Reformkurs
Eine der größten Ironien, in der sich die ganze Widersprüchlichkeit der „friedlichen Revolution“ Kennedys offenbart, ist der Sturz des brasilianischen Präsidenten João Goulart. Dieser hatte das Reformversprechen der Allianz (zu) ernst genommen und war genau deshalb ins Visier Washingtons geraten. Goulart hatte am 7. September 1961 das Präsidentenamt übernommen. Zuvor war er unter Getúlio Vargas kurzzeitig Arbeitsminister (1953-1954) gewesen. Während der Präsidentschaft von Juscelino Kubitschek (1956-1961) und Jãnio Quadros (31. Januar-25. August 1961) übte er das Amt des Vizepräsidenten aus. Wie die genannten Präsidenten vertrat auch er einen Kurs, der auf die Industrialisierung Brasiliens zielte und mehr Unabhängigkeit gegenüber den USA anstrebte. Als Präsident Quadros nach knapp sieben Monaten sein Amt unerwartet aufgab, befand sich Goulart an der Spitze einer Wirtschaftsdelegation in China, wo er sich auch mit Mao Tse-tung zusammengetroffen war. In Moskau, wo er zuvor einen Zwischenstopp eingelegt hatte, war er von Nikita Chruschtschow mit den Ehren eines Staatsoberhauptes empfangen worden.
Unmittelbar nach dem Rücktritt von Quadros hatten in Brasilien die Minister der drei Teilstreitkräfte (Armee, Luftwaffe, Marine) eine Militärjunta gebildet und die Verhaftung von Goulart angekündigt. Die dadurch ausgelöste Staatskrise, während der kurzzeitig die Gefahr eines Bürgerkrieges drohte, konnte zwar beigelegt werden, warf aber dennoch ein grelles Licht auf die politische Instabilität des Landes und die Machtambitionen der Militärs. Wie problematisch die Situation war, zeigt sich bereits zu Beginn der Präsidentschaft Goularts. Erst nachdem der Kongress am 2. September 1961 eine Verfassungsänderung beschlossen hatte, die die Kompetenzen des Präsidenten einschränkte, konnte er sein neues Amt antreten. Zwar wurde diese Änderungen am 6. Januar 1963 per Volksabstimmung rückgängig gemacht, was von seinem großen Rückhalt in der Bevölkerung zeugt. In der traditionellen Elite und in Washington stieß sein Reformkurs jedoch zunehmend auf Widerstand. Hatte Goularts eigenständige Außenpolitik dort bereits für Unmut gesorgt, so brachte sein innen- und wirtschaftspolitisches Reformprogramm das Fass endgültig zu überlaufen.
In den Augen seiner Gegner bildete vor allem die geplante Agrarreform den Stein des Anstoßes. In Brasilien verfügten fünf Prozent der landwirtschaftlichen Betriebe über knapp 70 Prozent der Anbaufläche, während die Kleinbetriebe (unter zehn ha), die 44,8 Prozent der Gesamtzahl ausmachten, sich mit zwei Prozent der Gesamtfläche begnügen mussten. Der Großgrundbesitz mit Flächen von mehr als 10.000 ha, zu dem lediglich 0,1 Prozent der Betriebe zählten, nahm mehr als 20 Prozent der Anbaufläche ein. Wie brisant die Landfrage war, zeigt die Forderung nach unverzüglicher Enteignung aller Latifundien mit mehr als 500 ha, die der erste nationale Kongress der Landarbeiter – inspiriert vom kubanischen Beispiel – im November 1961 in Belo Horizonte erhoben hatte (König, S. 280). In seiner Rede am 1. Mai 1962 hob Goulart in Notwendigkeit der Agrarreform hervor. Im März 1963 wurde durch den Kongress ein Landarbeiterstatut verabschiedet, das Goulart bereits 1961 eingebracht hatte und die Bildung von Gewerkschaften im Rahmen des Arbeitsrechts erlaubte. Im Dezember wurde dann die Confederação Nacional dos Trabalhadores na Agricultura (CONTAG – Nationale Vereinigung der Landarbeiter) gegründet. Obwohl im Oktober 1963 der Entwurf einer Agrarreform, für den wegen der dafür notwendigen Verfassungsänderung eine 2/3-Mehrheit erforderlich war, nicht die notwendige Zustimmung des Parlaments gefunden hatte, hielt Goulart in seiner Neujahransprache am 1. Januar 1964
daran fest. Durch Massenmobilisierung hoffte er, sein Reformprogramm gegen den wachsenden Widerstand „eine(r) große(n) Koalition der Rechten, konservativer kirchlicher Gruppen, führender Militärs, vieler Gouverneure und nicht zuletzt des Botschafters der USA“ (Zoller, S. 269) durchsetzen zu können. Eine Demonstration mit 150.000 Teilnehmern am 13. März 1964 zeigte die große Zustimmung, die Goularts Politik in der brasilianischen Bevölkerung genoss. Vor diesem Hintergrund verkündete er ein Dekret, das als erster Schritt zu einer Agrarreform gedacht war. Entlang der Eisenbahnen und Nationalstraßen sollte in einer Tiefe von zehn Kilometern ungenutztes Land mit einer Fläche von mehr als hundert Hektar enteignet werden. Ein zweites Dekret sah die Nationalisierung der Öl-Raffinerien vor. Dies gab den letzten Anstoß zum Putsch: Am 31. März 1964 trat das Militär in Aktion. Um Blutvergießen zu verhindern, verzichtete Goulart auf Widerstand und ging ins Exil nach Uruguay.
Kennedy versus Goulart
Das brasilianische Szenario von 1964 erinnert an das bittere Ende eines ähnlich verheißungsvollen Reformprogramms zehn Jahre zuvor. 1954 war der „demokratische Frühling“ in Guatemala ebenfalls mit Gewalt beendet worden. Der damalige Präsident, Jacobo Arbenz, hatte 1952 eine Agrarreform initiiert, die ähnlich konzipiert war, wie Goularts Projekt. In beiden Fällen war der Versuch, die Macht- und Eigentumsverhältnisse auf dem Land durch Massenmobilisierung zugunsten der marginalisierten Bevölkerung zu ändern, der entscheidende Grund für die konterrevolutionäre Attacke. Bei deren Orchestrierung, die zum Sturz der beiden Reform-Präsidenten führte, haben die USA eine – wenn nicht die – entscheidende Rolle gespielt. Im Falle Goularts hatte dessen „Populismus“, der in Washington – wie bereits bei Arbenz – als Hinwendung zu den „Kommunisten“ interpretiert wurde, dort die Alarmglocken schrillen lassen. In einem Treffen am 8. März 1963 im Weißen Haus hatte Robert Kennedy, der intern mit den brasilianischen Angelegenheiten befasst war, das Problem wie folgt umrissen: Goulart könne nicht beides haben – „… mit den Kommunisten zusammenarbeiten, ihnen wichtige Posten überlassen und Reden halten, in denen er die Vereinigten Staaten kritisiert, und gleichzeitig 225-250 Millionen Dollar von den Vereinigten Staaten erhalten … Er muss sich entscheiden…“ (zitiert in: Pereira, S. 13 – Übersetzung P.G.). Für den Rest des Jahres waren die zuständigen Stellen damit beschäftigt, jene Militärs ausfindig zu machen, die bereit waren, Goulart aus dem Amt zu putschen. Die Ermordung Kennedys änderte nichts daran, dass die Planungen zum Sturz des brasilianischen Präsidenten fortgesetzt wurden und sogar eine militärische Intervention der USA diskutiert wurde. Am 2. April 1964, unmittelbar nach dem Putsch, erkannte Washington die neue Regierung in Brasilien an (vgl. ebenda, 14f).
Die Parallelen zwischen Guatemala 1954 und Brasilien 1964 sprechen dafür, João Goulart als einen „zweiten Arbenz“ (Klein/ Vidal Luna, S. 40) zu bezeichnen. Beide hatten versucht, ihre Länder über Reformen zu modernisieren. Um den Widerstand der traditionellen Eliten zu brechen, setzten sie auf die Mobilisierung der marginalisierten Massen. Dies reichte aus, dass Kennedy im Falle Goularts nicht nur sein eigenes Reformversprechen „vergaß“, sondern sogar aktiv dessen Sturz betrieb. Bei allen Gemeinsamkeiten gibt es aber auch gewichtige Unterschiede. Der erste besteht darin, dass die Agrarreform in Guatemala, die zwei Jahre von dem Sturz von Arbenz begonnen hatte, bereits wichtige Veränderungen bewirkt hatte, während sie im brasilianischen Falle ein politisches Projekt geblieben war, das nicht in die Tat umgesetzt werden konnte. Der zweite Unterschied liegt in der Rolle der Militärs beim Sturz und dem Modus ihrer Herrschaft, was im folgenden beleuchtet werden soll.
Das nationale Projekt der Militärs
Zu Beginn setzten die Putschisten den Parlamentspräsidenten Ranieri Mazzilli als Übergangspräsidenten ein, während sie de facto mit einer Junta aus General Artur da Costa e Silva, Admiral Augusto Redemaker und Brigadier Francisco de Assis Correia de Melo das Land regierten. „Anders als bei früheren Eingriffen des Militärs waren die Generäle diesmal gekommen, um zu bleiben. In Kooperation mit zivilen Technokraten versuchten sie nach einer Stabilisierungsphase den ‚großen Sprung nach vorne‘. Für 21 Jahre stellen sie die Präsidenten, erließen Verfassungen, Institutionelle Akte, manipulierten das Wahlrecht und bekämpften die Subversion unter ihrem Motto ‚Sicherheit und Entwicklung‘.“ (Zoller, S. 269f)
In den Augen der Militärs hatte der Versuch, im Rahmen demokratischer Spielregeln mittels kontrollierter Massenmobilisierung soziale Partizipation und wirtschaftliche Entwicklung zu verbinden, das Land ruiniert. Ihre Antwort bestand darin, sich nun selbst an Spitze der ökonomischen Modernisierung zu setzen und – mit neuer Machtfülle ausgestattet – störende Faktoren zu beseitigen oder wenigstens zu minimieren. Dabei sahen sich die regierenden Generäle und die von ihnen repräsentierten Militärfraktionen doppelt gefordert: Einerseits galt es, die geeignete Balance zwischen „Sicherheit“ (Repression) und „Entwicklung“ (Modernisierung) zu finden; andererseits durften die damit verbundenen Auseinandersetzungen nicht dazu führen, dass die Einheit der Institution Armee verloren ging. Dabei kamen zwei Mechanismen zur Anwendung. Intern entwickelten die Militärs ein Procedere der Machtteilung, in dem der jeweils ranghöchste Offizier für eine Amtszeit das Präsidentenamt übernahm und nachgeordnete Ämter in einem kollektiven Entscheidungsprozess unter den konkurrierenden Fraktionen verteilt wurden. In Hinblick auf das politische Regime versuchten die regierenden Militärs per Institutionalisierung jene gesellschaftlichen, politischen und ökonomischen Akteure einzubinden, die für ihre Ziele nützlich waren oder ähnliche Interessen hatten.
Am 9. April hatte sich das Regime im „Institutionellen Akt Nr. 1“ (IA-1) in eigener Machtvollkommenheit die Basis für seine Existenz und Legitimation geschaffen. Unmittelbar nach dem Putsch wurden im Rahmen der „Operation Säuberung“ mehr als 7.000 Personen verhaftet. Bis Ende des Jahres 1964 entließen die neuen Machthaber über 9.000 Staatsbedienstete und Offiziere. 112 Inhabern von Wahlämtern, darunter sieben Gouverneure und 46 Abgeordnete, erging es ebenso. Zwischen 1964 und 1985 hatten fünf Vier-Sterne-Generäle das Präsidentenamt in Brasilien inne. Auf Humberto Castelo Branco, der von 1964 bis zum 15. März 1967 regierte und im Juli 1967 durch einen Flugzeugabsturz ums Leben kam, folgte zunächst Artur da Costa e Silva. Unter ihm nahmen die Proteste der Bevölkerung zu, worauf das Regime mit der Steigerung der Repression reagierte. Der entscheidende Schritt zur uneingeschränkten Diktatur wurde 1968 mit dem Erlass des berüchtigten „Institutionellen Akts Nr. 5“ vollzogen. Auf dessen Grundlage konnte der Präsident nach freiem Ermessen den „politischen Tod“ unliebsamer Bürger verfügen, parlamentarische Mandate aufheben und die Legislative auf unbestimmte Zeit beurlauben.
Als Costa e Silva am 29. August 1969 einen Schlaganfall erlitt und sein Amt nicht mehr ausüben konnte, kam es am 1. September zu einer Art zweiten Staatsstreich. Eine dreiköpfige Junta aus hohen Militärs übernahm die Präsidentschaft und verhinderte so den Amtsantritt von Vizepräsident Pedro Aleixo. Am 4. September wurde US-Botschafter Charles Burke Elbrick von Guerilleros entführt, worauf hin die Junta in Gestalt des IA-13 und IA-14 die Repression weiter verschärfte. Nachdem am 15. Oktober mit dem A-16 die Posten des Präsidenten und Vizepräsidenten für vakant erklärt worden waren, wählte der Kongress, der durch ein künstliches Zwei-Parteien-System dominiert wurde, mit den Stimmen der „Regierungspartei“ ARENA am 25. Oktober 1969 Emílio Garrastazu Médici zum neuen Staatsoberhaupt. Am 30. Oktober trat die neue Verfassung, die alle Macht in den Händen des Präsidenten konzentrierte, in Kraft.
Unter der Präsidentschaft von Médici (1969-1974) erlebte Brasilien einen wirtschaftlichen Höhepunkt, gleichzeitig eskalierte der Staatsterrorismus. Gegen 4.460 Personen wurden politische Prozesse geführt. Am 4. November 1969 geriet Carlos Marighela in Sao Paulo in einen Hinterhalt und wurde von der Polizei erschossen. Damit verlor die Guerilla, die 1968 den bewaffneten Kampf gegen die Diktatur aufgenommen hatte, einen ihrer wichtigsten Köpfe. Bis 1972 gelang es den Sicherheitskräften, die Guerilla auszuschalten. In die die Amtszeit von Médici fällt auch das brasilianische „Wirtschaftswunder“, mit dem das Land Wachstumsraten des BIP von zehn Prozent jährlich erreichte. Die Devisenreserven stiegen von 656 Mio. US-Doller 1969 auf über sechs Milliarden im Jahr 1973. Das Exportvolumen nahm rasant zu – von 2,7 Mrd. US-Dollar 1970 auf 6,3 Mrd. US-Dollar 1973, wobei sich der Anteil der Industrieprodukte ständig vergrößerte und 1973 bereits 31 Prozent ausmachte. Um das Problem des ungleichen Landbesitzes zu entschärfen, rief die Regierung Médici das Nationale Integrationsprogramm (PIN) ins Leben. Es zielte darauf ab, neues Land im Amazonasgebiet mit Hilfe neuerbauter Fernstraßen zu erschließen. Das Megaprojekt nahm weder auf die Ökologie des Regenwaldes noch die Belange der dort lebenden indigenen Bevölkerung Rücksicht. Die Kehrseite des „Wirtschaftswunders“ zeigte sich in seiner sozialen Schlagseite. So sanken die Reallöhne der Arbeiter zwischen 1960 und 1970 um rund 20 Prozent. Nach Angaben von Weltbankpräsident McNamara stieg der Anteil der fünf Prozent Reichsten im Lande am Nationaleinkommen im selben Zeitraum von 29 auf 38 Prozent, während die 40 Prozent Ärmsten – also rund 40 Millionen Menschen – hinnehmen mussten, dass ihr Anteil gleichzeitig von zehn auf acht Prozent schrumpfte.
Der Kreis schließt sich
Als Präsident Ernesto Geisel (1974-1979) sein Amt antrat, zeichnete sich bereits das Ende des Wirtschaftsbooms ab. Steigende Importpreise, schwächeres Wirtschaftswachstum und galoppierende Auslandsverschuldung, die zum Teil durch die Erdölkrise 1973 bedingt waren, ließen die Zustimmung der Bevölkerung sinken. In dieser Situation entschied sich Geisel für eine schrittweise Liberalisierung des Regimes. Vor dem Hintergrund zunehmender sozialer und wirtschaftlicher Probleme führte die erzwungene Öffnung zum Entstehen und Aufschwung neuer sozialer Bewegungen. Im Mai 1978 traten im Großraum von Sao Paulo, wo 45 Prozent der Industrieproduktion Brasiliens konzentriert waren, mehr als 500.000 Arbeiter in den Streik. Die zweite Erdölkrise 1979 und der Ausbruch der Schuldenkrise 1982 verschärften die sozio-ökonomische Krise weiter. Präsident Joao Baptista de Oliveira Figueiredo (1979-1985), der zum gemäßigten Flügel des brasilianischen Militärs zählte, verfolgte unter dem Druck zunehmender Proteste eine Strategie des „paktierten Übergangs“ zur Zivilregierung. Das Amnestiegesetz (August 1979), die Parteienreform (November 1979), die Wiedereinführung direkter Wahlen für den Kongress, die Gouverneure, Abgeordnete und Stadträte sowie ein Drittel der Senatoren (November 1982) sind wichtige Schritte auf diesem Weg. Die im März 1983 eingebrachte Initiative zur Direktwahl des Präsidenten scheiterte jedoch trotz der Zustimmung von ca. 80 Prozent der Bevölkerung am 25. April 1984, da die erforderliche Zustimmung von zwei Dritteln der Abgeordneten nicht erreicht werden konnte. Am 15. Januar 1985 wählt das Wahlkollegium den Kandidaten des PMDB, Tancredo Neves, zum Präsidenten. Da dieser am 21. April jedoch verstarb, wurde Vizepräsident José Sarney am 22. April als neuer Präsident vereidigt.
Damit fand die 21jährige Diktatur der brasilianischen Militärs ihr formales Ende. „Mit ihrem Autoritarismus und ihrer Gewalt knüpfte sie an politische Erfahrungen der brasilianischen Vergangenheit an, mit ihrem technokratischen Ansatz unterschied sie sich hingegen von früheren Regimes. In bürokratischer Manier glaubt man, die innere Sicherheit und die wirtschaftliche Entwicklung gewährleisten zu können. … Die Verfolgung der ‚kommunistischen Subversion‘ geschah vor dem Hintergrund des Kalten Krieges, in dem sich Brasilien auf die Seite der USA schlug, ohne jedoch seine Selbständigkeit zu verlieren.“ (Rinke/ Schulze, S. 182)
Literatur
Aguilar Monteverde, Alonso: Latin America and the Alliance for Progress, New York 1963
Horowitz, David: The Alliance for Progress, in: Socialist Register 1964, S. 127-145
Klein, Herbert/ Vidal Luna, Francisco: Brazil 1964-1985. The Military Regimes of Latin America of the Cold War. New Haven & London 2017
König, Hans-Joachim: Geschichte Brasiliens. Stuttgart 2014, S. 275-350
Pereira, Anthony: The U.S. Role in the 1964 Coup in Brazil: A Reassessment, in: Bulletin of Latin American Research, vol. 37 (2018) 1, S. 5-17
Rinke, Stefan/ Schulze, Frederik: Kleine Geschichte Brasiliens. München 2013, S. 153-182
Zoller, Rüdiger: Die Militärs an der Macht: „Segurança e desenvolvimiento“ (1964-1985), in: Bernecker, Walther u.a., Eine kleine Geschichte Brasiliens, Frankfurt a.M. 2000, S. 265-297
Bildquellen: Quetzal-Redaktion [1]_gc [2]_pg [3]_soleb
