Die Privatisierung der natürlichen Ressourcen
Eine der Säulen des neoliberalen Strukturprogramms während der Pinochet-Diktatur in Chile war die Ausbeutung der natürlichen Ressourcen des Landes für deren weltweiten Export. Neben dem Bergbau, der sich damals wie heute hauptsächlich im Norden des Landes konzentriert, wurden die Landwirtschaft im Zentrum und der Fischfang an der gesamten chilenischen Küste vorangetrieben. Dafür privatisierte die Pinochet-Regierung viele staatliche Unternehmen, die mit der Förderung der Rohstoffe in Verbindung standen. Zudem senkte das Regime die Steuern und subventionierte Investitionen in diesen Sektoren. Doch nicht nur dadurch profitierten die nationalen und ausländischen Firmen. Ihnen kamen auch die niedrigen Arbeitskosten infolge der Flexibilisierung des Arbeitsmarktes zu Gute [1].
Begleitet wurde dieser Prozess von einigen Reformen, die das Regime diktatorisch durchzusetzen vermochte, und die darauf abzielten, privaten Unternehmen Investitionen in Chile attraktiver zu machen. Dazu zählt vor allem die Teilprivatisierung des Kupfers ab 1981, bei welcher der Staat die Minen mittels Konzessionen an Privatunternehmen kostenfrei übergibt. Im Gegenzug dafür müssen die neuen EigentümerInnen eine jährliche Gebühr an den Staat zahlen, die jedoch gewinnunabhängig ist. Die Konzessionen, so das Konstrukt, können beliebig verkauft oder vermietet werden und haben solange Bestand, bis an betreffender Stelle kein Kupfer mehr vorhanden ist. Zudem werden den Minenunternehmen – gemäß der damaligen Wirtschaftspolitik – viele Vergünstigungen zugestanden. Auch in den neunziger Jahren, nachdem die Diktatur und damit die politische Unsicherheit sowie Instabilität vorbei waren, hielt der Trend der zunehmenden Beteiligung privater Unternehmen am Kupferbergbau an. CODELCO, das bis heute noch staatliche Kupferunternehmen, verlor stetig an Bedeutung. So baute das Staatsunternehmen 1973 noch 83 Prozent des Kupfers in Chile ab, während es 2013 lediglich einen Anteil von 27 Prozent am Kupfergeschäft hatte [2].
Neben der allmählichen Entnationalisierung des Kupfers wurde die Landreform von 1962 bis 1973 kurz nach dem Putsch ab 1974 zurückgenommen. Dabei wurde das meiste Land der landwirtschaftlichen oder indigenen Gemeinschaften enteignet und an forstwirtschaftliche oder agroindustrielle Unternehmen verkauft. Die Mehrzahl der Fischfangrechte ging zum Schaden der traditionellen KleinfischerInnen an ein paar wenige Großunternehmen über. Auf diese Weise konzentrierten sich die Rechte für den Abbau und Konsum der natürlichen Ressourcen Chiles bei einer kleinen Gruppe von Unternehmen. Bis heute ist ein sozio-ökonomischer Nutzen für die Bevölkerung kaum zu erkennen. Vielmehr hat dieser Konzentrationsprozess zu einer extremen sozialen Ungleichheit im Land geführt [3].
Das investitionsfreundliche Klima und die Privatisierungen wurden dadurch flankiert, dass das Regime auf jegliche regulative Umweltpolitik verzichtete. Das Pinochet-Regime unternahm weder Anstrengungen, die Folgen durch die Ausbeutung der natürlichen Ressourcen zu überwachen noch sie zu bekämpfen. So waren die Unternehmen auch nicht dazu gezwungen, Maßnahmen zur Verhinderung, Reduzierung oder Kompensierung der Umweltfolgen zu ergreifen. Mit dem Beginn der Demokratie in Chile wurden Umweltthemen schließlich verstärkt in die politische Agenda aufgenommen, nachdem einige BürgerInnenbewegungen und WissenschaftlerInnen zunehmend eine zeitgemäße Umweltpolitik forderten. Nicht zuletzt wuchs der Druck auf die postdiktatorischen Regierungen auch durch den internationalen Anpassungszwang. Doch trotz der großen Fortschritte in der Umweltpolitik setzt das chilenische Entwicklungsmodell weiterhin auf den Abbau und den Export der natürlichen Ressourcen, was im ganzen Land diverse Folgen für die Bevölkerung und die Umwelt hat.
Wassermangel und -verschmutzung
Mit Beginn der 1980er Jahre wurden die Wasserrechte privatisiert, das heißt, von diesem Zeitpunkt an können sie wie jedes Produkt des freien Marktes verkauft und vermietet werden [4]. Die Rechte werden kostenfrei (!) sowie unbefristet an jene Privatleute oder Unternehmen übergeben, die eine Konzession beantragen. Dies führt zu Spekulationen mit dem Wasserpreis und zu einer zunehmenden Konzentration der Wasserrechte hauptsächlich bei Bergbauunternehmen, Kraftwerken, Landwirtschaftsbetrieben und Kläranlagen.
Das Gesetz der Wasserprivatisierung grenzt die staatlichen Regulierungs- und Kontrollfunktionen extrem ein. Außerdem wird kaum auf Nachhaltigkeit geachtet [4]. So mussten die BesitzerInnen der Wasserrechte bis 2005 noch nicht einmal ein Bußgeld dafür bezahlen, dass sie die Rechte erworben hatten, ohne sie zu nutzen, was zur Folge hatte, dass das ohnehin schon knappe Wasser von niemandem konsumiert werden konnte. Weiterhin erlaubt das Gesetz, dass die Rechte zu einem späteren Zeitpunkt für andere Zwecke (als bei der Beantragung der Rechte angegeben) verwendet werden. Wenn jemand zum Beispiel vom Staat kostenfrei Wasserrechte für landwirtschaftliche Zwecke erhält, kann er diese später ganz legal an ein Minenunternehmen weiterverkaufen und damit erhebliche Gewinne erzielen. Entsprechend entscheiden die Unternehmen selbst, für welche Zwecke sie das Wasser verwenden möchten.
Dies führt in Extremfällen dazu, dass die Menschen in Kommunen wie Petorca oder Tierra Amarilla kaum oder gar kein Wasser für den häuslichen Gebrauch zur Verfügung haben, weil das vorhandene Wasser von Landwirtschafts- und Minenunternehmen genutzt wird. Die Kommunen sehen sich dann dazu gezwungen, Wasser für die lokale Bevölkerung mit gekauften Wassertanks zu beschaffen. Erschwerend kommen zu dieser prekären Situation auch noch administrative Fehlentscheidungen hinzu. So wurden einigen Kommunen mehr Rechte zugestanden, als Wasser vorhanden ist, was häufig zu Wasserknappheit führt. Eine andere Ursache für den Wassermangel in vielen Regionen Chiles besteht darin, dass die natürliche Vegetation den Monokulturen der Land- und Forstwirtschaft weichen muss. Denn dabei kommt es zu Veränderungen der Flussbecken, Erosion der Böden und zu einer Verringerung des Vorkommens und des Zugangs zu Grundwasser.
Aber die Kommunen in vielen Regionen leiden nicht allein unter Wassermangel, sondern auch unter der Verschmutzung desselben durch Minen, Landwirtschafts- und Viehzuchtbetriebe sowie Papierfabriken [5]. Viele Industrieunternehmen leiten zum Beispiel ungefilterte Industrieabwässer in Flüsse, Seen und den Pazifik. Landwirtschaftliche Betriebe verwenden auf ihren Feldern Chemikalien zum Düngen oder zur Bekämpfung von Krankheiten und Unkraut. Reste dieser Substanzen geraten später in die Oberflächen- und Grundwasserkreisläufe und verseuchen diese.
Eine weitere Ursache für die Verschmutzung des Süß- und Salzwassers, für den Mangel an Oberflächen- und Grundwasser und sogar für die allmähliche Zerstörung der Gletscher in der Atacama-Region ist der Kupferabbau im Norden Chiles [6], [7], [8]. Die extraktiven Aktivitäten trugen infolge ihres negativen Effekts auf den Wasserhaushalt in dieser Region zur Wüstenbildung und zu längeren Dürreperioden bei. Hinzu kommt, dass Nordchile gemäß verschiedener Modelle generell sehr stark von den Folgen des Klimawandels betroffen ist. Das Zentrum und der Süden des Landes ihrerseits haben mehr Wasserreserven als der Norden; aber auch sie leiden unter dem Mangel und der Verschmutzung des Wassers, die dort zumeist durch agroindustrielle und forstwirtschaftliche Aktivitäten hervorgerufen werden.
Die Leidtragenden dieser Situation sind in vielen Fällen die Bewohner der ländlichen Gegenden, die unter gesundheitlichen Beeinträchtigungen leiden und oft dazu gezwungen werden, aus den betroffenen Gebieten wegzuziehen. Schließlich muss hier auch noch angemerkt werden, dass die Wasserrechte von den Landrechten getrennt sind. Das resultiert darin, dass indigene und landwirtschaftliche Gemeinschaften oft zwar das Land besitzen, aber nicht über die Wasserrechte vor Ort verfügen, welche notwendig wären für ihre Subsistenzwirtschaft. Damit werden die Entscheidungen über die Nutzung des Wassers bis heute ausschließlich entsprechend wirtschaftlicher und nicht sozialer oder ökologischer Kriterien getroffen.
Die zunehmende Zerstörung des Urwalds
Das Forstwesen im Zentrum und Süden des Landes – nach dem Bergbau der zweitgrößte Wirtschaftszweig in Chile – liegt zu ungefähr sechzig Prozent in den Händen von zwei großen Holdings. Es konzentriert sich vor allem auf die Produktion und den Export von Holzspan und Zellulose. Der Staat förderte bisher die Abholzung der Urwälder, damit die neu gewonnenen Flächen entweder landwirtschaftlich genutzt oder der native Baumbestand durch Monokulturen der Monterrey-Kiefer oder des Eukalyptus ersetzt werden können. Da diese Baumarten schneller wachsen, sind sie wirtschaftlich gesehen attraktiver.
Verschiedene Studien zeigen, dass Chile durch die Aufforstung mit Monokulturen insbesondere in den Regionen Maule, Bío-Bío, Araucanía und Los Lagos bereits einen großen Teil seines Urwaldes verloren hat. Entsprechend müssen die Daten relativiert werden, die für die Jahre zwischen 1997 und 2011 ein Anwachsen der Waldflächen im Land ausweisen. Denn dieser Anstieg ist auf die Anpflanzung von Monokulturen mit exotischen Baumarten zurückzuführen. Insgesamt haben die Forstwirtschaft und die industrielle Weiterverarbeitung von forstwirtschaftlichen Rohstoffen in den letzten Jahrzehnten weitreichende Folgen für die Umwelt verursacht. Die Verringerung des Oberflächen- und Grundwasservorkommens, die Erosion der Böden, die Wasser- und Bodenverschmutzung durch den Gebrauch von Schädlingsbekämpfungsmitteln und der Artenschwund von vor dem Aussterben bedrohter Pflanzen und Tiere sind nur einige der verursachten Probleme [9].
Hinzu kommt, dass in den Regionen, die am stärksten von der Rodung des Urwaldes betroffenen sind, Mapuche-Gemeinschaften leben. Einige von ihnen fordern vergebens ihr Land zurück, das zugleich von forstwirtschaftlichen Unternehmen beansprucht wird. So tragen viele Mapuche einen erbitterten Konflikt mit den chilenischen Behörden und den betroffenen Unternehmen aus. Des Weiteren gibt es in vielen der Kommunen, in denen die forstwirtschaftlichen Unternehmen tätig sind, große soziale Probleme wie Arbeitslosigkeit und Armut. Insgesamt profitierte die Bevölkerung – anders als erhofft – kaum von der Ansiedlung der großen Unternehmen. Im Gegenteil, die Lebensbedingungen und Zukunftsperspektiven vieler Menschen verschlechterten sich, so dass sich viele von ihnen dazu gezwungen sahen, in die nächstgelegenen urbanen Zentren zu migrieren [9].
Raubbau auf dem chilenischen Meer
Die Ausdehnung der industriellen Fischerei Mitte der siebziger Jahre hatte die zunehmende Überfischung einiger Meerestiere in den pazifischen Gewässern vor der chilenischen Küste zur Folge. Zurzeit ist der Fang der 18 meist gefischten Arten in Chile entweder erschöpft oder kaum noch möglich [10], so dass er sich für die Unternehmen mittlerweile schon gar nicht mehr lohnt. Hinzu kommt, dass es keine gesicherten Informationen über den Artenbestand im Humboldtstrom gibt. So fischen die Unternehmen und KleinfischerInnen weiterhin ungebremst, da die staatlichen Behörden ohne systematisches und umfassendes Wissen über den Fischbestand keine Fangbegrenzungen für spezifische Arten festlegen können. In der Folge trägt das mangelnde Interesse an Forschung seitens des Staates zum Aussterben und zur Überfischung weiterer Arten bei.
Ein anderes Problem besteht darin, dass die großen Fischereiunternehmen weiterhin auf den Fang mit Schleppnetzen setzen, was den Meeresboden und die dortigen Ökosysteme gravierend schädigt. Die Fischmehl- und Tran-Industrie ihrerseits hat ebenfalls weitreichende Umweltfolgen, indem sie die Luft und das Meer an zahlreichen Orten des Landes verschmutzt.
Letztes Jahr wurde ein umstrittenes Fischereiabkommen verabschiedet, das Kriterien zum Artenerhalt im Meer beinhaltet und versucht, die Fischereiaktivitäten zu regulieren. Dennoch vermochte das Gesetz nicht, die zunehmende Konzentration der Fischereirechte und -aktivitäten zu verhindern. So ist der Großteil des Fischfangs auf einige wenige Großunternehmen begrenzt, und es wird für die traditionellen KleinfischerInnen immer schwieriger, ihr Handwerk fortzuführen. Letztlich hat die Politik bisher den Export des Fischs mehr begünstigt als den Binnenkonsum und den Schutz der Artenvielfalt im Meer.
Neben dem Fischfang verursacht auch die Lachszucht in Chile erhebliche Umweltschäden, indem sie wie die Fischereiindustrie das Meer und die südlichen Küstenregionen des Landes kontaminiert. Denn die Fischzuchtunternehmen arbeiten nach dem Prinzip der Kostenminimierung und missachten häufig die grundlegenden Umwelt- und Hygieneregeln: Die Fische befinden sich in zu kleinen und überfüllten Unterwasser-Gehegen und werden mit einem Vielfachen der zum Beispiel in nordeuropäischen Lachsfarmen verwendeten Antibiotika behandelt, was die Fische krank macht. Weiterhin wird das Wasser in den Becken mit anderenorts verbotenen Fungiziden behandelt. Wenn dann regelmäßig unzählige Fische aus den Gehegen entkommen, verbreiten sich – häufig auch resistente – Krankheitserreger in den Gewässern und in den naheliegenden Regionen, die Fische als auch Menschen befallen können. Bereits 2008 gab es in Chile einen riesigen Skandal, als aufgedeckt wurde, dass mehre Millionen Zuchtlachse starben, nachdem sie am sogenannten ISA-Virus erkrankt waren.
Wirtschaftliche Ausbeutung statt Umweltschutz und gesellschaftliche Teilhabe
Anstatt der sozialistischen Vorgängerregierung unter Salvador Allende zu folgen und die Rohstoffe des Landes nach dem Ende der Diktatur wieder zu nationalisieren, verstärkten die Mitte-Links-Regierungen ab den 1990er Jahren weiterhin die Privatisierung sowie den Export der natürlichen Ressourcen in Chile. So setzen sie nicht nur die neoliberale Politik des Pinochet-Regimes fort, sondern intensivierten sie sogar teilweise. Obwohl schon fast 25 Jahre seit dem Übergang zur Demokratie vergangen sind, gelten die meisten Gesetze aus der Zeit der Diktatur bezüglich der natürlichen Ressourcen des Landes – manchmal mit einigen geringfügigen Änderungen – noch immer.
Das Entwicklungsmodell Chiles schließt nicht nur weiterhin die gesellschaftliche Partizipation bei Entscheidungen über und die Teilhabe an den natürlichen Ressourcen aus, sondern bevorzugt vielmehr deren Abbau durch einige wenige nationale und ausländische Großunternehmen. Dies hat zu einer Zunahme der Ungleichverteilung beigetragen, anstatt die Entwicklung von kleineren lokalen Ökonomien auf dem Land oder in den urbanen Zentren zu fördern.
Das aktuelle neoliberale Paradigma wird trotzdem immer noch vielfach als Musterbeispiel vorgezeigt. Dabei werden jedoch nur die Makroindikatoren des wirtschaftlichen Erfolgs herangezogen, die Kriterien wie die Einkommensverteilung oder die Verschmutzung und Zerstörung der Umwelt nicht einbeziehen. Die chilenische Verfassung aber, welche diesen Raubbau an der Natur toleriert, besitzt keinerlei demokratische Legitimation, da sie in Zeiten der Diktatur während politischer Verfolgung und Repression sowie mittels eines fragwürdigen Volksentscheides verabschiedet wurde.
Daher braucht es Gesetzes- und Verfassungsänderungen in Chile, damit der Staat seinen BürgerInnen die Grundrechte wie zum Beispiel den Zugang zu Wasser und die Beteiligung an Entscheidungsprozessen bezüglich der natürlichen Ressourcen des Landes garantiert. Schließlich müssten auch die Gewinne durch den Abbau und Konsum der natürlichen Ressourcen ausgeglichener verteilt und die Ökosysteme für die zukünftigen Generationen besser erhalten und geschützt werden.
Literatur:
[1] Comisión Chilena del Cobre, www.cochilco.cl.
[2] Patricio Meller: Un siglo de economía política chilena (1890-1990), 1998, Editorial Andrés Bello.
[3] Organisation for Economic Co-operation and Development: An overview of growing income inequalities in OCDE countries: main findings, 2011.
[4] Carl, Bauer: Contra la corriente: privatización, mercados de agua y el Estado en Chile, 2002, Editorial LOM.
[5] Universidad de Chile: Estado del Medio Ambiente en Chile 2012, 2013, Instituto de Asuntos Públicos.
[6] Pablo Camus, E. H.: Historia Ambiental de Chile, 1998, Universidad Católica de Chile.
[7] Sustentable, P. C.: Conflictos por el agua en Chile: entre los derechos humanos y las reglas del mercado, 2010.
[8] Nancy Yañez, R. M.: Las aguas indígenas de Chile, 2011, Editorial LOM.
[9] Food and Agriculture Organisation: Situación de los Bosques en el Mundo, 2011, United Nation Organization.
[10] Subsecretaría de Pesca y Acuicultura: Estado de situación de las principales pesquerías chilenas – 2012, 2013, www.subpesca.cl.
Bildquellen: [1] Sansculotte; [2] Quetzal-Redaktion, mk; [3] Quetzal-Redaktion, fc; [4] Quetzal-Redaktion, Cristián Becerra Abarca; [5] Sam Beebe/ Ecotrust; [6] Quetzal-Redaktion, cs.
