Südamerika, ein Jahrzehnt verändert den Kontinent

Das erste Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts ist in vieler Hinsicht die Kehrseite der 1990er Jahre. Die Liste der Veränderungen ist lang und umfassend. Nun bleibt abzuwarten, ob es sich nur um eine Phase oder um einen Neuanfang handelt. Auf jeden Fall wird die Region nie wieder das sein, was sie einmal war.

Carlos Menem, Alberto Fujimori, Carlos Andrés Pérez, Fernando Henrique Cardoso, Julio María Sanguinetti, Gonzalo Sánchez de Losada, Hugo Bánzer… Die Gesichter der neunziger Jahre sprechen für sich: Es war eine Zeit der Privatisierungen und der Unordnung, des zügellosen staatlich gebilligten Raubbaus und einer starken sozialen Polarisierung und Abwanderung des Reichtums. Berechnungen aus Brasilien zufolge, wo ganze Industriezweige privatisiert wurden, wechselten in diesen Jahren 30 Prozent des BIP den Besitzer. „Förmlich ein Erdbeben“, sagt der Soziologe Francisco de Oliveira [1].

Der Washington Consensus ließ keinen Stein auf dem anderen. In einigen Fällen, wie etwa in Argentinien, gefährdete das neoliberale Modell die Zukunft des Landes auf Generationen hinaus. Außerdem folgte der Privatisierungssturm direkt auf die Diktaturen. Er beendete ihre Arbeit, wenn man so will.

Doch diese schlimmen Jahre waren auch Jahre des gesellschaftlichen Erwachens, der Aktivierung alter und neuer sozialer Bewegungen – die kontinentale Organisation der Linken auf dem Forum von Sao Paulo und die globale der Bewegungen beim Weltsozialforum. Die massiven Volksaufstände, vom Caracazo 1989 bis hin zu den zwei bolivianischen „Gaskriegen” und zum Argentinazo 2001, waren so schlagkräftige Antworten, dass die Entwicklung von ihrem vorgegebenen Weg abkam. Eine Welle des sozialen Aktivismus, wie sie die Region schon seit den 1970ern nicht mehr gesehen hatte, bereitete den Weg für das Ende der neoliberalen Regierungen und den schrittweisen doch anhaltenden Aufstieg einer neuen Generation von linken und progressistischen Regierungen, die sich gegen den Washington Consensus stellten.

Neue Strukturen in der Region

Die Zurückweisung der Gesamtamerikanischen Freihandelszone (ALCA), die Grundlage der Regionalpolitik der Bush-Regierung, wäre ohne all diese Umbrüche nicht möglich gewesen. Der Amerika-Gipfel in Mar del Plata im November 2005 war einerseits das Ende der integrationistischen Bestrebungen Washingtons, andererseits bereitete er gleichzeitig den Weg für die Erweiterung des Mercosur auf den gesamten südamerikanischen Raum. Die Haltung Brasiliens und Argentiniens war dabei die essentielle Argumentationsstütze. Es gibt nun also eine Zeit vor und eine Zeit nach dem Präsidententreffen.

Die Schaffung der Union Südamerikanischer Nationen (Unasur) wäre ohne diesen Schritt nicht möglich gewesen. Im Dezember 2004 unterzeichneten die Präsidenten der Region die Erklärung von Cuzco, mit der die Union Südamerikanischer Nationen besiegelt wurde. Im April 2007 wurde nach mehreren Treffen das Akronym Unasur angenommen. Damit war der Prozess aber noch nicht abgeschlossen. Nach dem Luftangriff auf das Camp von Raúl Reyes (Mitglied des FARC-Sekretariats) in Ecuador am 1. März 2008, der beinahe einen schweren Konflikt in der Andenregion herbeigeführt hätte, beschloss die Unasur die Schaffung eines südamerikanischen Verteidigungsrats zur Koordination der Streitkräfte.

Die Rolle der Unasur war bei den bedeutendsten Krisen in der Region entscheidend. Während der Offensive der bolivianischen Ultrarechten gegen die Regierung Evo Morales im August und September 2008 und während der Polizeirevolte in Ecuador am 30. September 2010, die sich zu einem Staatsstreich hätte ausweiten können, war die neue Allianz entscheidend. Sie bildete das Zentrum der politischen Szene und vereinte die Regierungen im Kampf für die Demokratie. Die OEA, vormals ein mächtiges Instrument unter dem Dach des Weißen Hauses, verlor ihre jahrzehntelange Bedeutung.

Die Rolle Brasiliens, vor allem des Außenministeriums, war für diese Wende entscheidend. Celso Amorim, der 2009 von der Zeitung Foreign Policy als „bester Außenminister der Welt“ bezeichnet wurde [2], war das Gesicht dieser neuen, geduldig entwickelten Strategie Brasiliens. Die politische Integration funktioniert am Ende des ersten Jahrzehnts des 21. Jahrhunderts besser als je zuvor, auch wenn vor allem in der Wirtschaft noch einiges getan werden muss und Komplementaritäten mit einer langfristigen Vision hergestellt werden müssen.

Natürlich hätten diese Veränderungen noch viel tiefgreifender sein können, wenn Energiestrategien wie die Gaspipeline im Süden, von der nie wieder die Rede war, ernsthafter vorangetrieben worden wären und Beschlüsse wie die Einrichtung der Banco del Sur zur Schaffung einer neuen Finanzarchitektur auch umgesetzt worden wären. Deshalb werden die Unasur-Staaten die Bemühungen der Alianza Bolivariana para los Pueblos de Nuestra América (ALBA) kaum unterstützen. Am Ende des ersten Jahrzehnts der „Ära des Progressismus“ werden die gemachten Fortschritte, aber auch die Grenzen der Entwicklung deutlich.

Grenzen der politischen Dynamik

Neben den Veränderungen auf der Hauptbühne der Region waren auch ein anhaltendes Wirtschaftswachstum, vor allem getragen durch den Export von Rohstoffen, sowie ein Rückgang der Armut und ein Aufschwung auf den Binnenmärkten einiger Länder zu verzeichnen. Es ist allerdings noch zu früh, um mit Sicherheit sagen zu können, ob eine neue Zeit anbricht oder ob es sich um einen kurzfristigen Konjunkturanstieg handelt, bei dem gestiegene Exportpreise zu materiellem Überfluss führen.

Fest steht, dass sich die Handelsströme drastisch verändert haben. China ist zum wichtigsten Handelspartner Brasiliens geworden und hat damit die Vereinigten Staaten verdrängt, die diese Position seit 1930 innehatten. Es wird deutlich, dass der asiatische Riese dauerhaft angekommen ist, denn China ist zum zweitwichtigsten Handelspartner Lateinamerikas geworden [3]. Trotzdem hat diese Diversifizierung des Handels verschiedene Seiten. Einerseits wird die gesamte Region sowohl durch die Öffnung der Märkte als auch durch die anhaltende Nachfrage nach regionalen Produkten gefördert. Andererseits kann der Einfluss Chinas auch dazu führen, dass ein Ende des extraktiven Modells in weite Ferne rückt, wenn die erforderlichen Maßnahmen nicht eingeleitet werden. Auch Brasilien, die siebtgrößte Industrienation der Welt, musste Einbrüche bei den Industrieexporten, unter anderem wegen der unstillbaren Nachfrage Chinas nach Soja und Eisenerz, hinnehmen.

Die Produktionsmatrix hat sich nicht nur nicht verändert. Auch die weltweite Krise, gepaart mit dem asiatischen Aufschwung, verstärkt die Reprimarisierung der Produktion. Das starke Wirtschaftswachstum kann sich also trotz der ausgleichenden Sozialpolitik, die in der gesamten Region eine immer stärkere Rolle spielt, ins Gegenteil verkehren. Andererseits kann die Rechnung der progressistischen Wirtschaftspolitik mit starkem Wachstum und Armutsrückgang ohne Strukturreformen oder Rentenausgleich auch aufgehen. Obwohl die Statistiken über die Ungleichheit eine leichte Verbesserung der Situation anzeigen, sind die Zahlen noch immer weit von den Werten aus der Zeit vor dem Washington Consensus entfernt. Schlimmer noch: Durch die Riesenkonzerne im Bergbau und in der monokulturellen Landwirtschaft konzentriert sich der Reichtum in einem immer kleiner werdenden Personenkreis.

Dieses Wirtschaftsmodell hat gleich zwei negative Auswirkungen. Einerseits schafft die Massenproduktion von Commodities keine menschenwürdigen Arbeitsplätze, sondern ein neues Präkariat. Die massive Ausdehnung der Elendsviertel in Buenos Aires ist nur die Spitze dieses Eisberges. Einer Studie der Universidad General Sarmiento zufolge gab es 2006 in Buenos Aires und Umland 819 solcher Siedlungen, in denen eine Million Menschen lebten. Heute sind es sicher schon doppelt so viele, in Buenos Aires selbst leben 7 Prozent aller Einwohner in Elendsvierteln, also 235.000 Menschen. [4] Aus der Studie geht hervor, dass die Bevölkerung in solchen Siedlungen zehnmal schneller wächst als in den übrigen Teilen des Landes. „Einen stillen Tsunami“ nennt die argentinische Rechte dieses Phänomen und vergisst dabei, dass die Paraguayer, die Bolivianer und die Landbevölkerung aus dem Norden Argentiniens in die Stadt strömen, weil sie in ihrer Heimat wegen des Sojaanbaus, dem bereits die Hälfte der Agrarflächen des Landes geopfert wurden, ihre Lebensgrundlage verloren haben.

Wenn der Tsunami der Commodities nicht aufgehalten wird und keine strukturellen Veränderungen eingeleitet werden, wird die Sozialpolitik auch den Tsunami der Armut nicht eindämmen können. Doch dies erfordert eine Debatte, die weit hinten auf der Tagesordnung der Regierungen angesiedelt ist, denn auch sie, mit Ausnahme Brasiliens, kämpfen jeden Monat darum, ihre Rechnungen zahlen zu können.

Eine Zeitenwende?

Die Veränderungen, die im nächsten Jahrzehnt in der Region eintreten können, verlangen einen kritischen Blick auf die Impulse und Hindernisse, die in der bisherigen Entwicklung eine Rolle spielten. In den neunziger Jahren war es vor allem ein bunter Flickenteppich aus sozialen und linken Bewegungen, die zum Hauptmotor des Wandels wurden.

Die traditionellen Gewerkschaftsbewegungen erhielten mit der neuen Generation einen Partner, manchmal sogar einen Konkurrenten. Sie setzt sich zusammen aus den Verlierern des Wirtschaftsmodells, aus denen, die nichts mehr haben; diejenigen, die ihre Arbeit, ihre Wohnung, ihr Land, ihre Rechte verloren haben. Beide Gruppen wurden durch ihre Kämpfe und durch ihr Zusammenrücken in kritischen Momenten eine mächtige Strömung, die das neoliberale Modell delegitimierte, die Regierbarkeit gefährdete und in einigen Fällen sogar die korruptesten und unfähigsten Regierungsmitglieder in die Flucht schlug. Die Mobilisierung des Volkes hat in Ecuador drei und in Bolivien zwei Präsidenten ihr Amt gekostet. Aber das ist nur eine Kostprobe der Umbrüche, zu denen diese Strömung in der Region fähig ist.

Eine weitere treibende Kraft dieses Wandels entstand ebenfalls aus dem Aufbegehren der Arbeiterschicht heraus, arbeitet aber mehr im Rahmen der Institutionen, die sich in den Händen der progressistischen Politik befinden – zunächst auf lokaler, später auch auf regionaler und schließlich nationaler Ebene. Bei den Parteien kann ähnlich wie bei den Bewegungen, auch von einer „alten“ und einer „neuen“ Linken gesprochen werden. Alianza País in Ecuador, Movimiento al Socialismo in Bolivien und die Partido Socialista Unificado in Venezuela sind klare Gegenentwürfe zu einem Parteiensystem, das sich schon zu lange in seinen Machtstrukturen eingerichtet hatte. Andere wie die brasilianische PT, die Frente Amplio in Uruguay und Tekojojá in Paraguay infiltrierten die traditionellen politischen Systeme mit einer kräftigen Dosis Erneuerung.

Alles deutet darauf hin, dass ein Zyklus zu Ende geht. Die Parteien, die den Staatsapparat übernehmen, bringen neuen Wind. Die spitzen Kanten der früheren Bewegungen werden in den Organisationen von der Zeit abgeschliffen. Es gibt mittlerweile sogar Studien, die sich mit den Veränderungen innerhalb der Kräfte befassen, die einst den Wandel angestoßen haben.

In Brasilien, wo der Anbruch der neuen Zeit wohl am meisten und tiefgründigsten debattiert wird, prägte der Soziologe Francisco de Oliveira das Konzept der „umgekehrten Hegemonie“, um zu erklären, wie die PT im Sinne des Kapitals und der internationalen Konzerne regiert. [5] In seinem Buch „Lulismo“ sucht der Soziologe Rudá Ricci die Wurzeln des Wandels im gesellschaftlichen Fundament der PT und im Aufstieg der neuen Mittelschicht als Träger der Popularität Präsident Lulas. [6]. „El nuevo topo“ („Der neue Maulwurf“) von Emir Sader [7], „Política salvaje“ des Bolivianers Luis Tapia [8] und „Cambio de Epoca. Movimientos sociales y Poder Político“ von Maristella Svampa [9] sind nur einige der Neuerscheinungen, die in die Verwicklungen eintauchen, die auch als „Post-Neoliberalismus“ bezeichnet werden.

Darüber hinaus darf auch die Neuausrichtung der USA nicht vergessen werden, die Atilio Borón als diverse destituierende Offensiven bezeichnet. Dazu gehört der Aufbau von Militärbasen in Kolumbien und Panama, der Staatsstreich in Honduras und die steigende Militarisierung ihrer Beziehung mit dem übrigen Kontinent, beispielsweise durch die Reaktivierung der IV. Flotte und die unilaterale Intervention in Haiti[10]. Neuerdings scheint sich vor allem auf Betreiben des ehemaligen kolumbianischen Präsidenten Alvaro Uribe ein neuer konservativer Pol bestehend aus Chile, Peru und Kolumbien abzuzeichnen. Das wurde auf einem Treffen im Dezember in Santiago deutlich, das mit Unterstützung des Nobelpreisträgers Mario Vargas Llosa und des ehemaligen spanischen Präsidenten José María Aznar stattfand.

Mehr Wandel oder Rückschritt

Wenn die progressistischen Parteien und die sozialen Bewegungen tatsächlich langfristige Veränderungen durchlaufen, die ihre Reformkraft abschwächen, könnte der Progressismus vor einer Phase des Stillstands stehen, die seinem Rückgang vorausgeht. In einem Großteil der Region hat die Linke schon seit zwei Jahrzehnten großen Einfluss auf Teile des Staatsapparats. Dabei spielt auch die Staatsräson eine Rolle. So wie der Progressismus Aspekte des Staatsapparats modifiziert, modifiziert auch der Staatsapparat die Machthaber. Dabei geht es nicht nur um ethische Fragen, wie sie Frei Betto in seinem Buch „La mosca azul“[11] („Die blaue Fliege“) stellt.

Das Problem liegt an anderer Stelle: Der Staat existiert vor allem um seiner selbst willen. Wenn es daher keine äußeren Kräfte (wie die Parteien oder Bewegungen) gibt, die Druck ausüben können, siegt der Selbsterhaltungstrieb. Ein Beispiel dafür ist Chile, wo die Concertación nach zwanzig Jahren an der Macht Platz machen musste für die erste konservative Regierung nach der Diktatur Pinochets.

Andererseits haben die Bewegungen ihre Führungsriegen stabilisiert, die jetzt eher anleiten, als selbst aktiv zu werden. Es entstanden Hierarchien und Etats für Führungskräfte und eigene gut ausgerüstete Institutionen. Es geht nicht mehr darum, den Schuldigen zu finden, sondern darum zu verstehen. Das Leben verläuft zyklisch mit Wachstum, Stillstand und Rückgang. Und es ist sehr wahrscheinlich, dass die Bewegungen, die vor zwanzig oder dreißig Jahren entstanden sind, ihre Funktion als Motor des Wandels erfüllt haben und jetzt vor einer Realität stehen, in der sie nichts weiter tun können, als die Stabilität aufrecht zu erhalten.

Das zweite Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts beginnt mit einer weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise, die sich zu einer politischen Krise auszuweiten droht. In diesem Jahrzehnt wird es weitere Veränderungen in der Region geben: ein tiefgreifender Wandel in der kubanischen Regierung, die weltweite Einflussnahme der USA und eine Neuverteilung der Macht in den südamerikanischen Staaten, vor allem in Venezuela und Argentinien.

Es wird mit Sicherheit chaotische Situationen und Bedrohungen der Stabilität geben, auch Umsturzversuche und andere destabilisierende Momente. Das ist nichts Neues. Neu ist dagegen die Spaltung innerhalb der Linken, wie in Ecuador, und das geringere Mobilisierungspotenzial der Bewegungen. Auch wenn beide Entwicklungen nicht gewollt sind, stellen sie das Ergebnis eines Jahrzehnts der progressistischen Regierungen dar.

Raúl Zibechi ist internationaler Redakteur der Wochenzeitung Brecha aus Montevideo, Dozent und Forscher im Bereich der sozialen Bewegungen an der Multiversidad Franciscana de América Latina und Berater für verschiedene soziale Gruppen. Er schreibt monatlich für Programa de las Américas (www.cipamericas.org/es).

Redaktion: Laura Carlsen

Quellen:
Atilio Borón, “La coyuntura geopolítica de América Latina y el Caribe en 2010”, in Cuba Debate, 14.12.2010 2010.
Emir Sader, “El nuevo topo”, Siglo XXI, 2008.
Francisco de Oliveira, “Hegemonia as avessas”, Boitempo, 2010.
Frei Betto, “A mosca azul – reflexão sobre o poder”, Editora Rocco, 2006.
Luis Tapia, “Política salvaje”, Clacso/Muela del Diablo, 2009
Maristella Svampa, “Cambio de Epoca. Movimientos sociales y Poder Político”, Siglo XXI, 2009.
Rudá Ricci, “Lulismo”, Contraponto, 2010.

Endnoten:
[1] “La reorganización del capitalismo brasileño”, IHU Online, 11.11. 2009: www.ihu.unisinos.br
[2] Foreign Policy, 7.10.2009.
[3] Global Europe Anticipation Bulletin, Geab No. 43, 18.3.2010.
[4] La Nación, 12.5.2010.
[5] “Hegemonia as avessas”, Boitempo, 2010.
[6] Contraponto, 2010.
[7] Siglo XXI, 2008.
[8] Clacso/Muela del Diablo, 2009.
[9] Siglo XXI, 2009.
[10] “La coyuntura geopolítica de América Latina y el Caribe en 2010”, in Cuba Debate, 14.12.2010.
[11] “La mosca azul”, ob. cit.

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Der Artikel erschien im Original am 03.01.2011 bei www.cipamericas.org. Mit freundlicher Genehmigung des Americas Program.

Übersetzung aus dem Spanischen: Ariane Stark

Bildquellen: [1] , [2] Presidencia de la República del Ecuador, [3] Public Domain