Chiles Umgang mit der Vergangenheit
Die diesjährigen Weingartener Lateinamerika-Gespräche vom 9. bis 11. Januar 2015 beschäftigten sich unter dem Motto „Geschichte wird gemacht!“ mit Erinnerungskulturen in Lateinamerika. Auf den konkreten Fall Chile ging Herr Dr. Stephan Ruderer näher ein mit dem Vortrag “Vergangenheitsaufarbeitung in Chile. Modellfall oder Negativbeispiel?“. Für Quetzal führte Jan Ickler ein Interview mit dem Referenten, um Chile als oft genannten Modellfall für einen gelungenen Systemwechsel zur Demokratie genauer unter die Lupe zu nehmen. Erinnerung und Interpretation der Vergangenheit spielen in diesem Prozess eine besondere Rolle. Das lateinamerikanische Land stößt dabei jedoch auf einige Probleme.
Das Jahr 2015 ist für die Deutschen ein besonderes Jahr. Im Mai jährt sich das Kriegsende zum 70. Mal. Das Ende des Nationalsozialismus und der Übergang zur Demokratie ist in das kollektive Bewusstsein der Deutschen eingebrannt: Die Erinnerung an die Verbrechen und das Wahrnehmen der demokratischen Erfolgsgeschichte in einem friedlichen Europa sind deshalb für unsere deutsche Identität und Selbstbestimmung wichtig. Nicht zuletzt fußt die deutsche Demokratie seit 1949 und 1990 auf einer Bewältigung der Vergangenheit, gemeinsamem Erinnern und einer ständigen Vergegenwärtigung. Geschichtspolitik, Erinnerungskultur und öffentliches Gedenken sind deshalb wichtig für politische Systeme. Andere Staaten dieser Welt blicken allerdings auf eine kürzere demokratische Tradition zurück und gehen anders mit ihrer Geschichte um.
Ein Land, das oft als Modellfall für einen erfolgreichen Übergang zur Demokratie genannt wird, ist Chile. Wir erinnern uns: Es ist der 11. September 1973. Der Präsidentenpalast La Moneda in Santiago steht in Flammen, und der demokratisch gewählte Präsident Salvador Allende nimmt sich das Leben. Es beginnt eine siebzehnjährige Militärdiktatur unter General Augusto Pinochet, während der mindestens 2.000 Menschen durch Repressionen und Folter sterben sowie Tausende gefangen genommen werden. Das Regime proklamiert einen nationalen Neuanfang für Chile und setzt umfassende Reformen in Wirtschaft und Gesellschaft um. Als dann in Folge eines Referendums 1988 demokratische Wahlen der Militärjunta ein Ende setzen, beginnt in Chile die Zeit der Demokratie, und eine Auseinandersetzung mit der Vergangenheit wird möglich.
Dr. Stephan Ruderer ist Historiker an der Universität Münster, forschte zu Chile und benennt einige Charakteristika dieses Übergangs: „Es ist eine sehr spezifische Ausgangsituation, dass wir einen Diktator haben, der nach der Diktatur noch eine unglaubliche politische Rolle spielt.“ Denn Chile erlebte nie einen klaren Bruch zwischen Diktatur und Demokratie. Diese Art der Transition zwischen dem Militärregime und der ersten demokratischen Regierung unter Präsident Patricio Aylwin wird gelegentlich als „paktierte Demokratie“ [1] bezeichnet, weil das Militärregime die Art des Übergangs schon in der Verfassung von 1980 festlegte. Diese stellte die Macht der Militärs auch nach dem Ende der Diktatur sicher.
Kontinuität und Wandel
Trotz des enormen Einflusses des Militärs und des Ex-Diktators auf den Nationalen Sicherheitsrat und das Oberste Gericht strengten die demokratischen Regierungen Versuche an, die Vergangenheit aufzuarbeiten und eine Art Versöhnung zu erreichen. Dieser Prozess war verschiedenen Konjunkturen unterworfen. „Am Anfang stand der Diskurs der Wahrheitsfindung, den die Kommission der Wahrheit und Versöhnung anleitete“, sagt Ruderer. Deren Ziel sei es gewesen, Informationen über die Verschwundenen und Ermordeten zu sammeln.
Die Wahrheitsfindung wurde von juristischen Aufarbeitungsversuchen begleitet, die mit der Zeit eine wichtigere Rolle einnahmen. Insbesondere sind hier die Prozesse gegen Manuel Contreras, den früheren Leiter der chilenischen Geheimpolizei DINA, und gegen andere Vertreter der Militärregierung zu nennen. Auch die Verhaftung Pinochets in London im Jahre 1998 und die Prozesse gegen ihn sind bedeutend für das Geschichtsbild der Chilenen. Durch das Engagement des spanischen Richters Baltasar Garzón kam es zur Verhaftung Pinochets und damit, im Rahmen seiner Haft in London, zu internationalem Interesse an dem Fall. Die im Anschluss folgenden Prozesse in Chile wurden zwar von Pinochets Tod in 2006 unterbrochen, jedoch trugen sie zu einer Delegitimierung der Person Pinochet bei.
Allerdings herrschen auch heute noch unterschiedliche Interpretationen der chilenischen Geschichte, der Militärdiktatur und der demokratischen Transition vor. Denn trotz der Aufarbeitungsprozesse blieb die Argumentation des Regimes wirkungsvoll, das den Putsch als Beendigung eines inneren Kriegszustands in Chile interpretiert. Auch die durch die Militärjunta vorgenommenen Liberalisierungen des Wirtschaftssystems werden gut zwanzig Jahre nach dem Ende des Regimes unterschiedlich bewertet. Die Linie, die diese Interpretationen trennt, befindet sich laut Ruderer, „[…] zwischen der Erinnerung an Pinochet und an Allende. Sie stehen sozusagen symbolisch für den ganzen Erinnerungskomplex, der danach entsteht“. Die gegensätzlichen Bewertungen der Ausgangslage vor 1973 wirken also heute noch fort. Ein Grund dafür ist die schon angesprochene Rolle des Militärs in der Demokratie und die persönlichen Biographien der Chilenen. Ruderer nimmt jedoch auch die Medien in den Blick:
„Das ist in Chile ein ganz großes Problem – sozusagen ein ganz großer Faktor, warum der Erinnerungskurs noch so ambivalent ist. Die sehr deutlich monopolisierte Medienlandschaft stand eindeutig auf der Seite der Diktatur und verbreitet diesen Diskurs teilweise auch heute noch in den großen Tageszeitungen und im Fernsehen.“
Neben diesen reaktionären Narrativen gebe es in Chile jedoch langsamen Fortschritt im kollektiven Erinnern. Die teilweise Entzauberung des Ex-Diktators Pinochet und seines Regimes, gepaart mit der juristischen Aufarbeitung der Verbrechen, führen dazu, „dass so etwas wie Erinnerungsdiskurse tatsächlich auch über das Fernsehen, über Serien, aber auch in Büchern verbreitet werden. Sie werden aber auch in die Politik mitaufgenommen, z.B. durch Gedenktage, die zelebriert werden“. Daneben spielen die neuen Medien in diesem kritischen Diskurs eine größer werdende Rolle. Eine wichtige Gruppe ist dabei die Jugend: „Die heutige Generation, die in der Demokratie aufgewachsen ist, geht ganz anders an das Thema heran. Sie haben einfach keine Angst; es gibt keine Tabus mehr. Sie sprechen Dinge direkt an, ohne im Hinterkopf zu haben: Wenn ich das sage, dann kommt das Militär.“ Gerade das in der Diktatur liberalisierte Bildungssystem beeinflusst natürlich das Geschichtsbild dieser Generation. Ihre Interpretation der Vergangenheit stammt vermutlich von ihren Eltern.
Deswegen misst Stephan Ruderer einer Bildungsreform eine große Bedeutung zu: „Sie ist sicher die wichtigste Maßnahme, aber trifft aktuell wieder auf sehr starken Widerstand seitens der Rechten, der Medien, […] und großer Teile der Regierungsparteien, da diese eben immer noch zu den alten Eliten gehören, die sich in dem System sehr gut eingerichtet haben. Sie profitieren selbst davon und haben keinen Grund, das zu ändern.“ In Chile gibt es zwei gegensätzliche Erinnerungsstränge, die beide noch in der Gesellschaft wirken und die Auseinandersetzung mit der chilenischen Vergangenheit bestimmen. Stephan Ruderer nennt dies „hybride Erinnerung“. Diese Gegensätzlichkeit lässt sich nur schwer auflösen, vor allem, wenn man sich die Macht der Eliten veranschaulicht. Die demokratischen Regierungen wählten oft eine Strategie der Aufarbeitung, die allen Seiten gerecht werden wollte, um einen Neuanfang – eine Stunde Null – zu etablieren. Diese „Versöhnung“ wurde durch den gleichgebliebenen Einfluss der Eliten und deren Deutung der Vergangenheit konterkariert.
Der Blick nach vorne
Eine besondere Bedeutung haben die neoliberalen Reformen unter Pinochet. Sie werden immer noch als positives Erbe der Diktatur gesehen und sind eng mit der Bewertung der Zeit von 1973-1990 verbunden. Dieses Wirtschaftsmodell wurde laut Ruderer „von der Concertación, von den demokratischen Regierungen, nahezu unverändert weiter geführt. Es wurden ein paar mehr Sozialleistungen eingebaut, und deshalb hat sich auch die Armut reduziert, aber ganz große Teile dieses neoliberalen Modells wurden einfach übernommen.“ Diese Kontinuität unterscheidet Chile von anderen Staaten wie beispielsweise Deutschland und macht den demokratischen Konsens in Chile so ambivalent. Dazu Ruderer:
„Auch in Deutschland haben nach 1945 viele in der Bevölkerung auch die guten Seiten der Hitler-Zeit gesehen. Das konnte man nur nicht öffentlich sagen. Das ist in Chile eben sehr anders. Dort äußern sich Leute – auch diejenigen mit politischer Macht – öffentlich und sagen: Wir legen eine Gedenkminute für Pinochet im Parlament ein. Das hat natürlich Einfluss auf die Stärkung bzw. auf die Festigung der Demokratie im Land. Wenn die Leute merken, dass wichtige Politiker sozusagen immer noch diktaturverhaftet sind, dann verlieren sie auch irgendwann das Vertrauen in die Demokratie.“
Dieser Punkt wird an dem Erfolg der Partei Unión Demócrata Independiente (UDI) deutlich, die nicht nur von einem Vertrauten Pinochets, Jaime Guzmán, gegründet wurde, sondern die sich auch in Zeiten der Demokratie auf die Seite der Putschisten stellte. Die Erfahrungen aus Chile zeigen, wie schwierig Aufarbeitungsprozesse sein können. Insbesondere zeigt das chilenische Beispiel, inwieweit eine paktierte Demokratie einer Aufarbeitung im Weg stehen kann: Immer noch sind viele Opfer von Menschenrechtsverbrechen nicht identifiziert, so mancher Täter unbestraft und viele Menschen von der Demokratie enttäuscht.
Die Zukunft des chilenischen Umgangs mit der eigenen Geschichte sei unklar, so Ruderer. „Es scheint mir eher so, als würde es um konkrete Themen wie Bildungsreformen und Arbeitsreformen gehen, die im ersten Bezug nichts mit Vergangenheitsaufarbeitung zu tun haben“.
Es hat den Anschein, als ob sich große Teile der chilenischen Gesellschaft von der Politik und ihrer eigenen Vergangenheit abwenden. Darüber hinaus wird ein neues „Projekt Chile“ von den unter der Oberfläche schlummernden Differenzen in den Geschichtsbildern herausgefordert. Die mangelnde Beschäftigung mit der Vergangenheit und dem alten System oder deren aktive Ausblendung zeigt, dass Chiles gesellschaftlicher Konsens auf wackeligen Füßen steht.
[1] Codoceo, Fernando (2007): Demokratische Transition in Chile- Kontinuität oder Neubeginn?, Berlin: Wissenschaftlicher Verlag Berlin.
Bildquellen: [1] Pulic Domain; [2] Quetzal-Redaktion, cs; [3] Biblioteca del Congreso Nacional de Chile_; [4] Quetzal-Redaktion, cs.
