Lateinamerika ist mit Beginn des 21. Jahrhunderts wieder in den Fokus politischer Debatten, Kämpfe und Umbrüche gerückt. Nach der revolutionären Welle, die sich im „kubanischen Zyklus“ der langen 1960er Jahre (David Mayer in: Mittag/ Ismar 2009:543ff.) manifestierte, steht erneut die historische Rolle eines Kontinents im Lichte der publizistischen Aufmerksamkeit hierzulande, der als Vorreiter gesehen wird. So verweist Dieter Boris zurecht darauf, dass „eine weitgehende Umsetzung des neoliberalen Wirtschafts- und Gesellschaftsmodells erstmals in Lateinamerika, genauer gesagt in Chile nach dem blutigen Putsch von Pinochet (1973), „mit brachialer Gewalt exekutiert wurde“ (Boris 2014:7). Zugleich ist genau diese Region „der erste Schauplatz einer abermaligen Wende, diesmal im Sinne der Abkehr vom neoliberalen Diskurs“ (ebenda:8). Während Boris linke Regierungen als die maßgeblichen Akteure dieser „post-neoliberalen Phase“ ausmacht und sie zu „Erben Bolívars“ adelt, schmückt Torben Ehlers, der Herausgeber des ein Jahr zuvor erschienenen Sammelbandes, die sozialen Protestbewegungen mit diesem Ehrentitel. Soziale Bewegungen in Lateinamerika bilden ebenfalls den Gegenstand von zwei weiteren Publikationen, die von Jürgen Mittag und Georg Ismar (2009) bzw. Hans-Jürgen Burchardt und Rainer Öhlschläger (2012) herausgegeben wurden. Obwohl bereits 2008 erschienen, wird mit „Sozialstrukturen in Lateinamerika“ ein fünfter Titel rezensiert, in dem das Fundament für das Wirken und Interagieren der „unten“ (soziale Bewegungen) bzw. „oben“ (Regierungen) verorteten Akteure der „Linkswende“ behandelt wird. Alle drei Themenfelder – Sozialstrukturen, Protestbewegungen und Linksregierungen – bilden eben jenen Spannungsbogen, in dem die Frage zu diskutieren ist, wer das Erbe Bolívars heute vertritt und wohin die damit verbundenen Kämpfe führen.
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Linksregierungen: Innere Dynamiken und äußere Spielräume
Wir beginnen mit der Monographie von Dieter Boris über „Linksregierungen in Lateinamerika“, zum einen, weil es sich um den neuesten Titel handelt, zum anderen, weil sich aus der „oberen“ Perspektive der Regierungsebene jene Faktoren, die „unten“ zur „Linkswende“ geführt haben, am übersichtlichsten erfassen und systematisieren lassen. Der Autor, der mit dem „Überblick über die Linksregierungen insgesamt“ eine Lücke schließen möchte (Boris 2014:8), gliedert seine Monographie in sechs Kapitel: erstens zu Hintergründen, Determinanten und Varianten der Linkswende (S. 10-25); zweitens zu Fortschritten, Problemen und Perspektiven der Linksregierungen (S. 26-65); drittens zur wirtschaftlichen Entwicklung und Wirtschaftspolitik unter diesen (S. 66-88); viertens zu neuen Tendenzen in den Sozialstrukturen S. (89- 109); fünftens zu Aspekten neuer Medienpolitik (S. 110-136); sechstens zu Staatlichkeit und Transformationsprozessen (S. 137-185).
Die Stärken des Buches liegen in der klaren Struktur, den plausiblen Argumenten und der großen Sachkenntnis des Autors, der bereits zahlreiche Arbeiten zu Gesellschaft, Wirtschaft und Politik in Lateinamerika publiziert hat. Dies beginnt bei der Definition und Diskussion von Schlüsselbegriffen wie Linkswende (S. 10-12), Linksregierungen (Gemeinsamkeiten, S. 23/24; Unterschiede, S. 24/25; Chronologie, Tabelle S. 27), Staat (aus marxistischer Sicht, S. 139-141; peripherer Staat, S. 142-145), Neo-Desarrollismus (S. 150-153) oder Neo-Extraktivismus (S. 153/154), findet seine Fortsetzung in hilfreichen Periodisierungen (Phasen der wirtschaftlichen Entwicklung von 1998 bis 2013, S. 66-78; ) oder Übersichten anhand von Länderfällen (so zur Medienpolitik in den vier Ländern Venezuela, Argentinien, Bolivien, Ecuador, S. 118-132) und gipfelt in der Darstellung von zentralen Debatten (Demokratie, S. 62-65; Neuansätze zur Staatlichkeit im Zuge der Linkswende, S. 145-176).
Als Ursachen (bei Boris: Hintergründe und Determinanten, S. 12-19) der Linkswende werden die Krise der politischen Repräsentation, die wirtschaftlichen und sozialen Folgen des Neoliberalismus, die von unten erfolgende Erneuerung der Linken sowie die Neuorientierung der Mittelschichten ausgemacht. Entscheidend für die politische Einordnung der Linksregierungen ist das Verständnis der Linkswende als ein längerfristiger und im Ausgang offener Transformationsprozess, der (noch) seine Orientierung mehr aus einer (negativen) Abgrenzung gegenüber dem Neoliberalismus als aus einem (positiven) Bezug zu einem neuen Gesellschaftsmodell (Sozialismus des 21. Jahrhunderts, Vivir bien/ Buen vivir) bezieht (S. 182-185 ). In diesem Zusammenhang betont Boris außerdem die unterschiedliche Tiefe des Bruchs mit den neoliberalen Strukturen (S. 24) sowie die Pluralität (Vielfalt) der Varianten und Wege der Transformation (ebenda).
Wichtige Erfolge können die Linksregierungen vor allem auf vier Politikfeldern (S. 28-61) vorweisen: Erstens bei ihrer Wirtschafts- und Sozialpolitik (Schuldenreduzierung, erhöhte Staatseinnahmen, Umverteilung durch staatliche Sozial- und Bildungsprogramme), zweitens bei der Re-Regulierung privatisierter Bereiche (Wiederaneignung strategischer Bereiche der Wirtschaft durch den Staat), drittens bei der Suche nach neuen Formen demokratischer Partizipation (Ausweitung der partizipativen Demokratie, neuer Konstitutionalismus) sowie viertens durch eine außenpolitische und außenwirtschaftliche Neuorientierung (regionale Integrationsprojekte wie ALBA, Petrocaribe, Telesur, MERCOSUR, UNASUR, CELAC sowie extraregionale Süd-Süd-Kooperation).
Angesichts dieser systematischen Darstellung verwundert es umso mehr, dass in drei Punkten, die für Verlauf und Perspektiven der Linkswende von zentraler Bedeutung sind, Defizite konstatiert werden müssen. Erstens bleiben externe Faktoren wie die Weltmarkteinbindung und ihre Folgen sowie die Politik der USA, die Boris selbst auch nennt (S. 61), unterbelichtet. Ähnliches wie den gehaltvollen Exkurs über China (S. 82-88) hätte man sich in systematischer Weise für die beiden vorn genannten äußeren Faktoren gewünscht. Auch wenn man Boris darin folgt, dass sich die Abhängigkeit der Linksregierungen von Rohstoffexporten nicht von heute auf morgen überwinden lässt, wäre es hilfreich gewesen, wenigstens jene Faktoren und Kräfte genauer kenntlich zu machen, die einer Reduzierung des Neo-Extraktivismus entgegen wirken.
Zweitens betont der Autor zwar, wie wichtig die Rückgewinnung der nationalen Souveränität seitens der Linksregierungen ist (S. 165-167), blendet aber weitgehend den Bereich des Militärs und der Geheimdienste aus. Dies ist umso bedauerlicher, weil sich gerade hier eine entscheidende Schnittstelle der Einflussnahme der USA auf die innere Situation der von Linken regierten Länder befindet.
Der dritte Kritikpunkt betrifft die Rolle der sozialen Bewegungen, auf die der Autor nur kurz (S. 176-182) eingeht. Zu Recht weist er darauf hin, dass die weit verbreitete Lesart von den sozialen Bewegungen als Motoren des Transformationsprozesses, denen der Staat als Bremsklotz gegenübersteht, angesichts der vielfältigen und unterschiedlichen Wechselbeziehungen zwischen beiden unzutreffend ist. Dennoch wäre ausführlicher zu klären gewesen, wann, wo und wie soziale Bewegungen tatsächlich als Motoren agieren oder dies eben nicht tun (können). Vor diesem Hintergrund verwundert es schlichtweg, dass Boris das von ihm selbst verfasste Schlusskapitel über „Soziale Bewegungen in Lateinamerika. Bilanz und Perspektiven“ bei Mittag/ Ismar (2009: 555-570) unterschlägt.
Mit Blick auf das Kapitel über neue Tendenzen in den Sozialstrukturen wäre es außerdem nötig und möglich gewesen, dem Phänomen neuer, aus der Umverteilung von Renten erwachsender Fraktionen einer „Staatsklasse“ oder „Boli-Bourgeoisie“ und ihrer Rolle als „Bremser“ des Transformationsprozesses stärker auf den Grund zu gehen. Alles in allem bleibt das Fazit: Der Leser findet bei Boris sehr viel Richtiges und Wichtiges zu den inneren Verhältnissen und Dynamiken der Linkswende, aber leider zu wenig zu deren äußeren Spielräumen.
Exkurs: Veränderungen in den Sozialstrukturen – Voraussetzung oder Resultat von Politik?
Dieter Boris hält das Thema der Sozialstrukturen für die Analyse der Linkswende immerhin für so wichtig, dass er ihm in seiner Monographie von 2014 eines von sechs Kapiteln widmet. Unter Verweis auf seinen einleitenden Beitrag „Sozialstrukturen in Lateinamerika“ in dem von ihm 2008 mit herausgegebenen Lehrbuch gleichen Titels (Boris et al. 2008:8-43) konstatiert er drei neue Tendenzen (Boris 2014:89-109): Erstens den Rückgang von Armut, Ungleichheit und Marginalität; zweitens das Wachstum und/ oder die Rückkehr der Mittelschichten; drittens eine relative Kontinuität der herrschenden Klassen.
Gemessen an diesem knapp gehaltenen Resümee ist der Sammelband von 2008 nicht nur wesentlich umfangreicher, sondern vor allem thematisch breiter gefächert, empirisch gesättigt und geht inhaltlich tiefer. Er gliedert sich in drei Blöcke: I. Klassenstrukturen (Boris et al. 2008:45-170) mit fünf Beiträgen von Autoren aus Argentinien, Chile und Mexiko über diese drei Länder; II. Soziale Milieus und horizontale Beziehungen (S. 171-236) mit drei Beiträge über Frauen, Jugendliche und Indigene; III. Sozial-räumliche Strukturen (S. 237-315) mit ebenfalls drei Beiträgen über Globalisierung und Migration in Zentralamerika, Stadtentwicklung sowie ländliche Wirtschafts- und Sozialstrukturen. In einem Schlussbeitrag äußern sich die Herausgeber (darunter drei Studierende der Universität Marburg) zu dem Thema „Sozialstrukturtendenzen und politische Artikulation in Lateinamerika. Schlussfolgerungen, Thesen, Reflexionen“ (S. 317-335).
Einerseits geht der Sammelband von 2008 mit dem Charakter eines Lehrbuchs (so das Cover) schon allein politisch-geographisch über den Fokus der Monographie von 2014 über Linksregierungen hinaus, andererseits ist seine Lektüre in zwei wesentlichen Punkten hilfreich, wenn nicht sogar erforderlich, um die Aussagen des IV. Kapitels in „Bolivars Erben“ besser verstehen zu können: Dort (Boris 2014:94-102) konstatiert der Autor hinsichtlich der Mittelschichten für einige lateinamerikanische Länder (Argentinien, Brasilien) deren Wachstum bzw. Rückkehr („neue“ Mittelschichten). Für andere wie Chile spricht er von deren drohendem Abstieg. Wenn man sich nun vor Augen führt, dass der erst genannte Trend maßgeblich auf die Wirtschafts- und Sozialpolitik von Linksregierungen zurückzuführen ist, während das Abstiegsszenario im einzigen Land Lateinamerikas mit anhaltender neoliberaler Hegemonie, dem „Sonderfall Chile“ (Boris 2014:15), anzutreffen ist, dann stellt sich eine entscheidende Frage: Inwiefern sind die neuen positiven Tendenzen in den Sozialstrukturen (Rückgang der Armut bei gleichzeitigem Anwachsen der Mittelschichten) das Ergebnis der Politik der Linksregierungen? Oder anders herum: Inwiefern sind wachsende bzw. anhaltende Armut und Abstieg der Mittelschichten auf die Fortsetzung des „klassischen“ neoliberalen Kurses zurückzuführen? Eine befriedigende Antwort, die natürlich weitere vergleichende Untersuchungen in beide Richtungen erfordert, ist nicht nur von wissenschaftlicher, sondern mehr noch von politischer Brisanz.
Veränderungen der Sozialstrukturen können nicht nur Ergebnis bestimmter Politiken sein, sie sind zugleich Voraussetzungen für politische Kursänderungen. So zählt Boris (2014:14-19) – neben anderen Faktoren – die wachsende Prekarisierung infolge neoliberaler Reformen und die Neuorientierung der Mittelschichten zu jenen sozialstrukturellen Bedingungen, die die Linkswende in Lateinamerika überhaupt erst möglich gemacht haben. Auch wenn mit Blick auf andere Länder Lateinamerikas wie Chile, Mexiko oder Kolumbien, wo keine Linkswende in Gang gesetzt werden konnte, klar ist, dass es keinen Automatismus zwischen sozialstrukturellen und politischen Veränderungen gibt, so gehören erstere dennoch zu den Voraussetzungen eines anti-neoliberalen Kurswechsels. Ob, wann und wie dieser zustande kommt, hängt von weiteren Bedingungen ab, unter denen aber die Kenntnis und das Ausnutzen neuer sozialstruktureller Tendenzen durch linke Kräfte von entscheidender Bedeutung sein dürfte. Solche neuen Tendenzen resultieren aus Basisprozessen, denen Änderungen der Akkumulationslogik zugrunde liegen, was wieder auf den Zusammenhang von innerer Entwicklung und Weltmarkt verweist.
Hinsichtlich der herrschenden Klassen (Boris 2014:103-107) stiften zwei sich widersprechende Aussagen von Dieter Boris Verwirrung: Zum einen „sind im obersten Segment der Sozialstrukturen in den letzten beiden Dekaden bedeutende Veränderungen wahrzunehmen“ (S. 103). Zum anderen „… haben sich in dieser Dimension der Sozialstrukturen (ausländisches und einheimisches Privatkapital – P.G.) wahrscheinlich die geringsten Veränderungen vollzogen“ (S. 107). Was am Ende auch immer zutreffen mag: Ohne Risse im „obersten Segment“ und die dort ansetzende politische Schwächung, in Perspektive dann Entmachtung der herrschenden Klasse durch die Selbstorganisation der „Subalternen“ (Gramsci), gerät die Linkswende in Lateinamerika zur Episode.
Soziale Bewegungen in Geschichte und Gegenwart: Viele Fälle, wenig Verallgemeinerungen
Bereits 2009 ist ein Sammelband erschienen, der sich ausführlich mit der Rolle sozialer Bewegungen und politischen Protestes in der Geschichte Lateinamerikas beschäftigt (Mittag / Ismar 2009). Die 25 Beiträge, im Umfang zwischen 15 und 35 Seiten, gliedern sich in einen Länder- und einen Thementeil (je elf Beiträge). Das Vorwort stammt aus der Feder von Wolf Grabendorff, die Einleitung wurde von den beiden Herausgebern verfasst. Das Fazit des Bandes hat – wie oben bereits vermerkt – Dieter Boris geschrieben. Das Spektrum der Länderfälle, einschließlich jener Themenbeiträge, die sich mit Mexiko und Zentralamerika befassen (verfasst von Hans Werner Tobler und Stephan Scheuzger), deckt fast alle Länder Lateinamerikas ab. Lediglich Paraguay fehlt, und die Karibik bleibt auf den „Sonderfall Kuba“ (Albert Manke) beschränkt. Zu den Themenfeldern zählen soziale Bewegungen der Indigenen, Bauern, der städtischen Bevölkerung und Frauen. Außerdem gehören Beiträge über Menschenrechte, Peace building, Gewerkschaften und transnationale Bewegungen zu diesem zweiten Block.
Die Einleitung enthält eine Periodisierung der sozialen Bewegungen Lateinamerikas (fünf Phasen seit Beginn des 20. Jahrhunderts), beschreibt gemeinsame Merkmale derselben und formuliert die relevanten Definitionsansätze, das Anliegen des Buches sowie das zugrunde liegende Erkenntnisinteresse. Als „Kombination von Zusammenschau und Problemaufriss“, die „bewusst breit und interdisziplinär“ angelegt ist, bietet der Band „einen vor allem empirischen Überblick“ (S. 18). Dieses „Kernziel“ (ebenda) wird auch mit Bravour gemeistert: Der Leser findet auf dem deutschsprachigen Buchmarkt keine Sammlung von Ländern und Themenfeldern zur Geschichte sozialer Bewegungen in Lateinamerika, die derart umfassend ausfällt wie die von Jürgen Mittag und Georg Ismar vorgelegte. Gemessen an der Fülle empirischen Materials und angesichts der Bedeutung Lateinamerikas „als Brennpunkt sozialer Kämpfe und politischer Proteste“ (S. 16) ist das Fazit, das Dieter Boris am Ende des Bandes zieht, zwar verdienstvoll, aber nicht ausreichend. Hier wären mehr Vergleiche mit anderen Weltregionen und die gezielte Einbeziehung der Geschichte von Revolution und Konterrevolution, die in den Beiträgen von Hans Werner Tobler (Mexiko 1910-1940), Albert Manke (Kuba 1959) und David Mayer (kubanischer Zyklus) für zwei Länder aufbereitet wurde, angebracht gewesen.
Dem Thema „Soziale Proteste in Lateinamerika“ ist auch der Sammelband gewidmet, der 2013 von Torben Ehlers herausgegeben wurde (Ehlers 2013). Mit dem Untertitel „Bolívars Erben im Kampf um Eigenmacht, Identität und Selbstbestimmung“ wird nicht nur ein Bogen zu den Linksregierungen in Lateinamerika (Boris 2014) geschlagen, sondern zugleich die thematische Ausrichtung angezeigt. Zeitlich liegt der Fokus klar auf der Entwicklung ab 2000. Zudem bietet der Band zwar elf respektable Länderanalysen, darunter vier mit einem Umfang um die 50 Seiten, jedoch keine übergreifenden Themenfelder oder Vergleiche. Auch hier liegt der Schwerpunkt auf der empirischen Aufarbeitung. Neun der zwölf Autoren sind an der Universität Hannover tätig, die übrigen kommen aus Marburg, Potsdam und Rostock. Das knapp gehaltene Vorwort stammt von Wolfgang Gabbert, und die Einleitung hat Torben Ehlers verfasst, der damit für insgesamt drei Beiträge des Bandes (mit)verantwortlich zeichnet.
In der Einleitung findet der Leser auch wichtige Befunde, die sich einerseits auf neue Tendenzen der „realen Bewegung“ beziehen, andererseits einen Rückstand der Theorie konstatieren. Hervorzuheben ist besonders die zentrale Bedeutung der neuen Agrar- und Indigenenbewegungen als „Speerspitzen des anti-neoliberalen Protestes“ (S. 17). Angesichts dieser Einschätzung wäre es angebracht gewesen, die Länderbeiträge entsprechend auszurichten. Zwar finden sich für Guatemala (S. 98/99), Bolivien (S. 114-116) und Ecuador (S. 152, 171ff, 183ff ) entsprechende Bestätigungen dieses Novums, es fehlen jedoch sowohl eine entsprechende Würdigung der zapatistischen Bewegung Mexikos in Gestalt eines eigenen Beitrages, als auch der notwendige Versuch, theoretische Erklärungen zu bündeln. Torben Ehlers, aus dessen Feder ein 2009 erschienenes Buch über den „Aufstand der Zapatisten“ stammt, hat zwar auch hier einen sehr lesenswerten Länderbeitrag zu Mexiko verfasst, dieser beschäftigt sich jedoch mit dem „zivilgesellschaftlichen Kampf gegen neue Klientelismen des mexikanischen Drogenkrieges“ (S. 33-83).
Wie unbefriedigend der Stand der Theorienbildung auf dem Forschungsfeld der sozialen Bewegungen ist, zeigt nicht zuletzt die Bemerkung des Herausgebers, dass die Klassenanalyse allein nicht ausreicht, um die neuen Tendenzen zu erklären. Neben der Bedeutung der kulturellen Praktiken stellen besonders Inter- und Transnationalisierung eine zentrale Herausforderung dar (S. 19/20). Besonders ernüchternd ist die Feststellung, dass für die Analyse des Bewegungsprotestes kein „Gesamtanalysewerkzeug“ zur Verfügung steht (S. 22).
Der Kreis schließt sich: Viel soziale Bewegung, (zu) wenig Demokratie
Der fünfte Titel, die hier rezensiert wird, beschäftigt sich mit dem „ambivalenten Verhältnis“ von sozialen Bewegungen und Demokratie in Lateinamerika (Burchardt/ Öhlschläger 2012). In den zwölf Beiträgen des schmalen Sammelbandes werden vor allem erstere behandelt: Zum einen anhand von vier Länderfällen (Ecuador, Brasilien, Uruguay, Mexiko), zum anderen anhand von Themenbeiträgen, die sich mit Protestzyklen, Frauen, Gewerkschaften sowie dem (transnationalen) Widerstand gegen Freihandelsabkommen befassen. Das Thema „Demokratie“ kommt explizit nur in drei Beiträgen vor (bei Meschkat, Wolff und Burchardt) und bleibt im Verhältnis zum ersten Schwerpunkt des Bandes, den sozialen Bewegungen, unterbelichtet. Hans-Jürgen Burchardt, einer der beiden Herausgeber, bietet eingangs eine Einführung über „Lateinamerikas soziale Bewegungen zu Beginn des XXI. Jahrhunderts“ (S. 9-19) und stellt sich am Ende des Bandes der Frage „Wie sozial ist Bewegung?“ (S. 163-169). Dabei konzentriert er sich auf „Kritische Betrachtungen zu Politik und Demokratie jenseits der Institutionen“. Geographisch liegt der Fokus auf Südamerika, während im Mexiko-Beitrag (Kastner, S. 137-148) das Jahr 1968 und seine Folgen aus globalgeschichtlicher und kulturtheoretischer Perspektive thematisiert werden, ist Zentralamerika lediglich in Gestalt Costa Ricas als Teil des Beitrages über den Widerstand gegen den Freihandel (Ebenau, S. 149-161) präsent.
Will man dem Verhältnis von sozialen Bewegungen und Demokratie, wie es im Sammelband diskutiert wird, genauer auf die Spur kommen, dann eignen sich dafür vor allem drei Beiträge: Anne Tittor (S. 31-42) beschreibt – ausgehend von einer Periodisierung der Protestzyklen in Lateinamerika – die Merkmale der neuen sozialen Bewegungen des dritten Zyklus‘ (ab Mitte der 1990er Jahre). Es handelt sich in der Regel (1) um neue Organisationen mit meist jungen Mitgliedern, die (2) ihren Aktionsschwerpunkt im ländlichen Bereich und im Widerstand gegen Bergbau- bzw. andere Megaprojekte haben (Reprimarisierung). Sie zeichnen sich (3) durch eine starke territoriale Verankerung aus, weisen eine große Bandbreite auf und haben (4) im Laufe des Protestzyklus in vielen Ländern eine hohe Vetomacht erlangt. Die Proteste werden (5) von jenen sozialen Gruppen getragen, die negativ von der neoliberalen Wirtschaftspolitik betroffen sind, wobei identitäre Bezüge (Indigenität) stark an Bedeutung gewonnen haben. „In vielen Ländern verstehen sich erhebliche Teile der sozialen Bewegungen als antikapitalistisch; in keiner anderen Weltregion ist der diskursive Bezug auf Sozialismus so stark wie in Lateinamerika“ (S. 39). Zu Recht betont die Autorin, dass „der zapatistische Aufstand in Chiapas/Mexiko (1994)“ den „wichtigsten Impuls für Debatten um soziale Bewegungen in Lateinamerika lieferte“ (S. 35). Klaus Meschkat bedauert in diesem Zusammenhang, dass die zapatistische Bewegung und die von ihr praktizierte „Demokratie“ in diesem Sammelband ausgespart bleiben (S. 28).
Jonas Wolff stellt in seinem Beitrag (S. 77-91) drei soziale Bewegungen vor: die Arbeitslosenbewegung Argentiniens, die indigene Bewegung Ecuadors und die indigen-bäuerliche Bewegung in Bolivien. Ihn interessiert besonders der Beitrag, den diese Bewegungen bei der „Demokratisierung der Demokratie“ geleistet haben, wobei er davon ausgeht, dass dies sowohl eine (temporäre) Destabilisierung der real-existierenden Demokratie als auch Impulse einer (weitergehenden) Demokratisierung impliziert. Das Problem (bei ihm: Paradox) der real existierenden Demokratie, aus dem sich die Notwendigkeit ihrer „Demokratisierung“ (bzw. Vertiefung) ableitet, sieht er darin, dass es infolge der „doppelten Transformation“ von Neoliberalisierung und Demokratisierung (hier im Sinne des Übergangs von der Diktatur zur elektoralen Demokratie – P.G.) zu einer „paradox anmutende(n) Verbindung aus formalem empowerment (…) und faktischem disempowerment“ kommt (S. 79/80). Die Aufgabe der sozialen Bewegungen besteht nun darin, „ein Möglichkeitsfenster für strukturelle Veränderungen aufzustoßen“ (S. 86). Wolff findet es zugleich „wenig erfreulich“, dass aus der „zentrale(n) Rolle starker Führungspersönlichkeiten“ sowohl für die sozialen Bewegungen selbst als auch für eine weitergehende Demokratisierung kontraproduktive Wirkungen erwachsen (S. 88). Nach der von Nancy Fraser entliehenen „Scales of Justice“, die drei Dimensionen (ökonomische Umverteilung, kulturelle Anerkennung und politische Repräsentation) umfasst, haben die sozialen Bewegungen in Bolivien die größten und in Argentinien die geringsten Erfolge errungen.
Indem Hans-Jürgen Burchardt in seinem Abschlussbeitrag (S. 163-169) das Verhältnis zwischen sozialen Bewegungen und Staat in den Mittelpunkt rückt, fasst er nicht nur zentrale Erkenntnisse der anderen Autoren zusammen, sondern schließt auch den Kreis zu Dieter Boris‘ Monographie über die Linksregierungen in Lateinamerika (Boris 2014). Das verbindende Glied sind seine Bewertung der historischen Erfahrungen vieler sozialer Bewegungen Lateinamerikas, die sich seiner Meinung nach darin zeigen, dass „der zentrale Adressat zur Umsetzung eigener politischer Forderungen der Staat ist“ und im Erfolgsfalle gleichzeitig „die eigenen Partikularinteressen in der gleichen Form vertreten und mit den gleichen staatlichen Mitteln geschützt werden müssen, die vorher als soziale Bewegung kritisiert wurden“ (S. 166). Erst die Zapatisten in Chiapas haben erstmals radikal mit dieser Tradition gebrochen. Zudem kritisiert Burchardt die Voreingenommenheit der „etablierten Gesellschaftswissenschaft“ gegenüber den „neueren progressiven Regierungen Lateinamerikas“, die entweder schon an sich oder wegen ihres Zusammenwirkens mit sozialen Bewegungen als Gefahr für die Demokratie angesehen werden (S. 167). Speziell die „heute verbreitete Übung, bei Analysen zu Lateinamerika einem neuen Populismus den liberaldemokratischen Staat gegenüberzustellen“, sei „falsch ausgerichtet“ (S. 168). Burchardt plädiert statt dessen für eine Verbindung von Bewegungsforschung und Institutionenanalyse, wofür allerdings ein „Erstarken der Bewegungsforschung“ erforderlich wäre (S. 169).
Gerade der Verweis auf die Populismus-Debatte hätte die Möglichkeit geboten, ein großes Defizit des Sammelbandes wenigstens ansatzweise zu beheben. Dort ist von Demokratie in vielerlei Varianten – „Demokratisierung“ (in unterschiedlichem Sinne – siehe Wolff), „paktierter Übergang zur Demokratie“, liberale vs. erweiterte Demokratie (Meschkat, S. 27), „von Oligarchie kontrollierte Demokratie“ (Meschkat, S. 25) – die Rede, ohne dass der Versuch unternommen worden wäre, den Wirrwarr der Demokratiebegriffe zu lichten und zu systematisieren. Wer – völlig zu Recht – ein Erstarken der Bewegungsforschung fordert, muss mehr für die Theoriebildung tun, und das sowohl hinsichtlich der sozialen Bewegungen im Allgemeinen als auch ihres Verhältnisses zum Staat bzw. zur Demokratie im Besonderen. Dieses Fazit gilt nicht nur für den zuletzt rezensierten Band, sondern generell.
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Boris, Dieter: Bolívars Erben. Linksregierungen in Lateinamerika. PapyRossa Verlag, Köln 2014.
Boris, Dieter/ Gerstenlauer, Therese/ Jenss, Alke/ Schank, Christy/ Schulten (Hrsg.): Sozialstrukturen in Lateinamerika. Ein Überblick. VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2008.
Burchardt, Hans-Jürgen/ Öhlschläger, Rainer (Hrsg.): Soziale Bewegungen und Demokratie in Lateinamerika. Ein ambivalentes Verhältnis. Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2012.
Ehlers, Torben (Hrsg.): Soziale Proteste in Lateinamerika. Bolivars Erben im Kampf um Eigenmacht, Identität und Selbstbestimmung. Argument Verlag, Hamburg 2013.
Mittag, Jürgen/ Ismar, Georg (Hrsg.): ¿“El pueblo unido“? Soziale Bewegungen und politischer Protest in der Geschichte Lateinamerikas. Westfälisches Dampfboot, Münster 2009.
Bildquellen: [1] – [5] Buch-Cover.
