Es klang fast trotzig, als Angela Merkel vor dem V. EU-Lateinamerika-Gipfel in Lima sagte, sie wolle mehr als nur Lippenbekenntnisse. Oder war sie so weise, das Ergebnis schon im Voraus zu ahnen? Denn zwischen Wollen und Sein ist ein atlantikweiter Unterschied, den zu überbrücken auch auf diesem Gipfeltreffen nicht gelang.
Der Willen (sic!) zur Armutsbekämpfung, eines der drei Hauptthemen des Gipfels, wurde zwar erneut von allen Seiten bekräftigt, aber mehr als dehnbare Floskeln („Europa ist bereit, sich hier einzusetzen“) gab es weder von Merkel noch von anderen zu hören. Und so konnte man förmlich im „liveticker“ miterleben, wie die Nachrichten vom Gipfel ganz langsam die Internetseiten der großen Zeitungen Europas verließen. Das Erdbeben in China, das Drama in Myanmar, der Besuch des Dalai Lama, das Bundesliga-Finale oder die Eishockey-WM – alles war plötzlich wichtiger. Vielleicht wäre das Treffen ganz durch das Nachrichtensieb gefallen, hätte Chávez nicht wieder wortgewaltig und sich im Ton vergreifend losgepoltert und Merkel in die Nähe von Adolf Hitler gerückt.
Deutlich intensiver als der Willen zur Armutsbekämpfung wurde der Tagungspunkt Umweltpolitik und Energie besprochen. Die EU-Kommission präsentierte dabei unter anderem den fünf Milliarden schweren Fonds „EuroClima“, der Projekte zur Verbesserung des Klimaschutzes finanzieren soll. Im Blick sind vor allem Maßnahmen zur Erhaltung des Regenwaldes. Denn durch den verstärkten Anbau von Energiepflanzen wie Zuckerrohr oder Soja zur Produktion des Benzin-Ersatzes Ethanol ist dieser immer mehr gefährdet. Also müsse ein Beitrag der gemeinsamen Verantwortung geleistet werden – finanzieller Art natürlich. Das ist europäische Außenpolitik. Und nebenbei lassen sich Fragen nach der Klimapolitik in Europa salopp beiseite schieben.
So war denn das Treffen der 60 Staatsrepräsentanten – im Übrigen reisten Sarkozy, der britische Premier Brown und Berlusconi nicht einmal an – am Ende wieder „nützlich und weiterführend“. In der Schlusserklärung wurde verkündet, dass man überein gekommen sei, den Klimawandel und die fortschreitende Entwaldung als eine große Bedrohung und als wichtige Handlungsfelder anzusehen. Schöne Worte. Und wahrscheinlich genau die Lippenbekenntnisse, die Merkel nicht wollte.
Jedenfalls sollen Armutsbekämpfung und der Kampf gegen den Klimawandel in Zukunft Hauptthemen der Zusammenarbeit zwischen beiden Kontinenten werden. Müssen sie auch, da das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und dem Mercosur durch die ablehnende Haltung von Bolivien und Ecuador kein Thema mehr sein wird. Deshalb plant die EU nun, bilaterale Verhandlungen (vor allem mit Peru und Kolumbien) zu beginnen – wahrscheinlich auf weiteren Gipfeln. Da kann man dann außerdem wieder über Klimapolitik reden. Oder über die Klimabilanz des Gipfels. Der jetzige war mit einem Ausstoß von 8500 Tonnen Kohlendioxid jedenfalls alles andere als ökologisch nachhaltig. Zur Kompensation müssten 17.000 Bäume gepflanzt werden. Ob Merkel das tut? Jedenfalls könnte sie so erreichen, dass der Gipfel für sie nicht nur Lippenbekenntnisse brachte, sondern zudem eine Menge Arbeit.
Bildquelle: Presidencia de la Nación Argentina
