Zur Problemkonstellation: Medien, Macht und Demokratisierung
Das normative Ideal einer funktionierenden ‚Mediendemokratie‘ lässt sich in zahlreichen Publikationen folgendermaßen formulieren: Die Primärfunktion der Massenmedien besteht in der Herstellung einer politischen Öffentlichkeit, in der gesellschaftlich relevante Themen und Meinungen diskursiv zur Sprache kommen. Diese Öffentlichkeit als Intermediär zwischen dem politischen System und der Gesellschaft ist dann als defizitär zu markieren, wenn sie die Pluralität gesellschaftlicher Interessen nicht umfassend abbildet. Häufig ist die Ausgrenzung einzelner Äußerungen in den Medien mit den Interessen ihrer Aktionäre bzw. Besitzer eng verbunden. Die Leitmedien in Bolivien befinden sich zu ca. 85 Prozent in den Händen privater Akteure, die entweder selbst als Politiker auftreten oder zur nationalen Oligarchie gehören und weite Teile der Wirtschaft kontrollieren. „Die offene staatliche Zensur, die während der Zeit der Militärdiktaturen in den meisten Ländern des Kontinents die Arbeit der Medien massiv und gewaltsam beschnitt, ist einem sehr viel komplexeren und subtileren Zusammenspiel von Markt- und Machtstrukturen gewichen“ (Hoffmann 2004: 7). Unter diesen Umständen ist zu konstatieren, dass eine Überparteilichkeit und Unabhängigkeit der massenmedialen Berichterstattung nicht stattfinden kann. Die Regierung Morales sieht sich mit dem grundlegenden Problem konfrontiert, dass die Medien fast ausschließlich zur Opposition gehören und nicht nur als scharfe Kritiker des Reformprozesses auftreten, sondern darüber hinaus diesen torpedieren und zu verhindern versuchen.
Charakterisierung des bolivianischen Mediensystems
Bezogen auf die Einwohnerzahl kann Bolivien im quantitativen Vergleich zu anderen lateinamerikanischen Ländern mit einer breiten Palette an verschiedenen Publikations- und Rundfunkorganen aufwarten. „Bolivien ist eines jener Länder weltweit mit einer höheren Anzahl von Medien in Relation zu seiner Bevölkerungsgröße.“ (Contreras Baspineiro 2005: 31). Verschiedenen Quellen zufolge finden sich auf bolivianischem Territorium ca. fünfzig Zeitungen und Zeitschriften, um die 450 Fernsehkanäle, wovon einige wenige im gesamten Staatsgebiet zu empfangen sind, und bis zu 800 größtenteils auf Mittel- und Kurzwelle sendende Radiostationen (vgl. Duchén 2008: 145; Grebe 2007; Contreras Baspineiro 2005: 23ff.). Ungefähr 80 Prozent der Bolivianer verfügen über einen Zugang zu Radio und/oder Fernsehen und zwischen 8 und 18 Prozent lesen täglich eine Tageszeitung (vgl. Duchén 2008: 147; Grebe 2004: 792). Bei den Printpublikationen handelt es sich überwiegend um ein urbanes Elitemedium, das gemessen an seiner Reichweite einen überproportionalen Einfluss auf die politischen Entscheidungsträger hat.
Um sich die Verzerrung der öffentlichen Meinung bewusst zu machen, werden die Medienbesitzverhältnisse am Beispiel der Presse und des Fernsehens kurz dargestellt.
Das Pressesystem ist ausschließlich privatwirtschaftlich organisiert und die Organe befinden sich entweder im Besitz von einzelnen Familien, von Unternehmen oder internationalen Konzernen. Die Finanzierung erfolgt ausschließlich über die Werbung von kommerziellen Unternehmen und öffentlichen sowie staatlichen Einrichtungen. Der Großteil der Programminhalte widmet sich Unterhaltungs- oder Sportsendungen und wird aus werbestrategischen Gründen für eine kaufkräftige Mittelschicht produziert, so dass die Sendeinhalte an der Lebensrealität der meisten Bolivianer vorbeigehen. Da die Verkaufserlöse nur ca. ein Drittel der Gesamteinnahmen ausmachen und auch die Werbeetats nicht zur Kostendeckung ausreichen, können die meisten Titel nur durch Finanzspritzen der Besitzer und Aktionäre überleben (vgl. Grebe 2004: 793). Diese extreme Abhängigkeit von den Finanzgebern lässt eine selbstbestimmte editorische Linie kaum zu.
Das wohl mächtigste Medienimperium Boliviens ist El Grupo Líder, die den Familien Canelas aus Cochabamba und Rivero aus Santa Cruz gehört. Sie vereinigen die auflagenstärksten Zeitungen des Landes wie Los Tiempos aus Cochabamba, El Deber aus Santa Cruz und La Prensa aus La Paz ebenso wie die neueren Regionalausgaben wie El Alteño, El Potosí, El Nuevo Sur aus Tarija, El Correo aus Sucre und El Norte aus Montero unter ihrem Dach. Hinzu kommen die englischsprachige Ausgabe von Los Tiempos, die in Washington kostenlos vertrieben wird (vgl. Grebe 2004: 793), und 40 Prozent Besitzanteile am TV-Sender Red Periodistas Asociados Televisión (PAT), der vom ehemaligen Präsidenten Carlos D. Mesa gegründet wurde. Die Familien stammen aus der Tradition der Großgrundbesitzer im Tiefland Boliviens und sind zusätzlich im Telekommunikationsgeschäft, im Bankensektor und weiteren Wirtschaftszweigen aktiv (vgl. OMAP 2006: 6ff.). Die damit verbundenen Interessen können über das breite mediale Netzwerk artikuliert werden und somit durchaus meinungsbildend wirken, da potenziell ein breites Publikum über diese Kanäle erreicht werden kann.
Der zweite wichtige Multimediakonzern auf dem bolivianischen Markt ist die von Jesús de Polanco geführte internationale Holding PRISA (Promotora de Informaciones S.A.) mit Sitz in Spanien. Das Unternehmen ist weltweit aufgestellt und hat in den letzten Jahren seine Aktivitäten auf dem lateinamerikanischen Markt intensiviert, u.a. in Mexiko, Venezuela und Kolumbien. Ihr untersteht mit La Razón die wohl wichtigste Tageszeitung Boliviens, die im Jahr 2000 vom Multimillionär Raúl Garáfulic übernommen wurde. Darüber hinaus kontrolliert der Konzern das auflagenstarke Boulevardblatt Extra, die zweitwichtigste Tageszeitung in Santa Cruz El Nuevo Día und besitzt Anteile am TV-Sender ATB. PRISA ist dafür bekannt, dass sie mit der Regierung Sánchez de Lozada sympathisierte und die ökonomischen Interessen der in Bolivien tätigen spanischen Unternehmen verteidigt. Hinter der medialen Kampagne für die Ausbeutungsrechte der Erdgas- und Erdölressourcen durch internationale Konzerne standen handfeste wirtschaftliche Motive, da zwischen dem Medienkonzern und dem spanischen, in Bolivien aktiven Energiegiganten Repsol finanzielle Verbindungen bestehen (vgl. OMAP 2006: 12f.).
Die restlichen wichtigen Printmedien befinden sich ebenfalls in Besitz von bekannten Familienunternehmen mit Namen wie Carrasco, Tapia oder Molina, die allesamt mit den traditionellen politischen Eliten sympathisieren oder mit ihnen kollaborieren. Die Tageszeitung La Misión im Bundesstaat Beni gehört sogar dem Senator der Oppositionspartei PODEMOS Wálter Guiteras, der unter der letzten Amtszeit Banzers Minister war (vgl. Grebe 2004: 792).
Im TV-Sektor zeigt sich ein ähnliches Bild. Landesweit sind im Jahr 2009 nur einige wenige Sender zu empfangen. Laut Meinungsumfragen von 2007 wird fast ein Drittel der Gesamtzuschauerzahl von der kommerziellen Sendergruppe UNITEL erreicht. UNITEL wird vom ehemaligen Senator der MNR Osvaldo Monasterios, Landbesitzer und Viehzüchter aus Santa Cruz, geleitet. Der Sender ist über Allianzen und Kooperationen in ein transnationales Konzernnetzwerk integriert und arbeitet u.a. mit CNN zusammen. In Santa Cruz hat der Sender mit über 50 Prozent Reichweite sogar eine absolute Monopolstellung inne. Ein Viertel des nationalen Marktanteils wird vom bereits erwähnten Sender ATB gehalten. Eine ähnliche Reichweite um die 20 Prozent erreicht der Fernsehkanal Red Uno. Dieser befindet sich in den Händen des Landbesitzers und Großunternehmers Ivo Kuljis, der der Partei Solidarische Bürgerunion (UCS) angehörte und ehemaliger Vizepräsidentschaftskandidat von Manfred Reyes Villa bei den Wahlen 2002 war. Etwas abgeschlagen mit unter 10 Prozent Zuschaueranteil ist Bolivisión, ein Sender, der vor kurzem von einem mexikanischem Großunternehmer namens Asbún gekauft wurde. Die restlichen 15 Prozent verteilen sich u.a. auf die Sender PAT des Pressemonopolisten Grupo Líder und der Unternehmerfamilie Daher sowie den staatlichen Kanal Televisión Boliviana (TVB). Letzterer untersteht der Abteilung für Kommunikation im Präsidialministerium und wird durch Mittel aus dem Staatshaushalt und Werbung finanziert (vgl. Duchén 2008: 147ff.). Die kirchlichen und universitären TV-Kanäle und die kleineren Gewerkschaftssender spielen nur eine marginale Rolle.
Damit lassen sich zwei wesentliche Entwicklungen bei der Ausdifferenzierung des Mediensystems konstatieren. Zum einen lässt sich eine Tendenz zur Herausbildung von Senderketten und multimedialen Konglomeraten beobachten. Zum anderen lässt sich aus politökonomischer Perspektive festhalten, dass es zwar keine Parteimedien gibt, sich die Marktteilnehmer jedoch entweder direkt aus dem politischen System rekrutieren oder indirekt über wirtschaftliche Interessen mit politischen Akteuren verbunden sind.
Der Beitrag der Medien zur Verschärfung des politischen Konfliktes
Die Verknüpfung von politischen und medialen Akteuren stellt eine Gefahr für eine unabhängige und überparteiliche Berichterstattung dar, weil somit ein kritisches und distanziertes Verhältnis zu den politischen Entscheidungsträgern unmöglich wird. Die Reformagenda der Regierung Morales zur Verstaatlichung der Ressourcen, zur Umverteilung des Bodens und zur Verfassungsgebenden Versammlung tangiert unmittelbar die Interessen der Eigentümer der Medien, die aus Branchen wie der Vieh- und Landwirtschaft, des Finanz- oder Energiesektors kommen. „Die Bolivien teilende, politische Polarisierung zwischen zwei diametral entgegengesetzten Sichtweisen darüber, wie das Land geführt werden sollte, hat auch Medien und Journalisten dazu gebracht, Informationen zu politisieren und Positionen in einer ‘militanten’ Weise zu verteidigen. […] Es gibt wenige Journalisten und Medien, denen es möglich ist, oder die versuchen, eine neutrale Position einzunehmen.“ (Duchén 2008: 148, 153). Ziel einiger Privatmedien ist es, den politischen Gegner Evo Morales als Person abzuwerten und ein Klima der politischen und sozialen Instabilität zu inszenieren (vgl. Fuentes 2006: 1). Inhaltsanalysen der Medienberichterstattung beweisen, dass Evo Morales als Person beleidigt und aufgrund seiner indigenen Herkunft rassistisch abgewertet wird. Die Medien sind also keineswegs nur Opfer der Polarisierung des Landes, sondern haben diese durch ihr Handeln befördert. Die editorische Linie richtet sich nach den Klasseninteressen der bis dato herrschenden Oligarchie und verdeutlicht die ethnische Komponente des sozialen Konflikts. Der Widerspruch zwischen der Präsenz der Indígenas auf der politischen Bühne und ihrer mangelnden Sichtbarkeit in der medialen Öffentlichkeit führt zu einer verzerrten Abbildung gesellschaftlicher Widersprüche. Erick Torrico spricht in diesem Kontext von „vielen Medien, wenigen Besitzern und wenigen Stimmen“ (zit. n. Contreras Baspineiro 2005: 79). Dadurch werden Ungleichheits- und Machtverhältnisse auch im Kommunikationsprozess offensichtlich und verfestigen jahrhundertelange rassistisch aufgeladene Exklusionsmechanismen.
Die Reaktion der Regierung auf die mediale Herausforderung
Mit dem Aufbau regierungsnaher Medien versucht die Regierung Morales dieser medialen Herausforderung zu begegnen. Bisher beschränken sich die medienpolitischen Reformen auf den Ausbau beziehungsweise die Wiederaneignung staatlicher Kommunikationskanäle und der Förderung von Medieninitiativen, die weder kommerziell noch staatlich sein sollen. Darüber hinaus wurden mit dem Inkrafttreten der neuen Verfassung gesetzliche Rahmenbedingungen geändert.
Die Regierung verfügt derzeit über einen staatlichen Fernsehsender, über einen Hörfunkkanal und mit der Agencia Boliviana de Información (ABI) über eine Nachrichtenagentur. Die z.T. veralteten Sendeanlagen sollen modernisiert und das Programm attraktiver gestaltet werden, um ein größeres Publikum erreichen zu können. Bei allem Verständnis für die Notwendigkeit eines medialen Gegenpols zu den privaten Anstalten muss der Ausbau des staatlichen Medienapparates mit Sorge betrachtet werden. Die begründete Kritik an der mangelnden Distanz der kommerziellen Medien zu politischen Akteuren kann ebenso auf die Instrumentalisierungsmöglichkeit der regierungsnahen Medien übertragen werden, die direkt dem Präsidialministerium unterstellt sind. Die Unabhängigkeit der Medien ist unter diesen Umständen nicht gewährleistet.
Auch der Aufbau eines kommunitären Radionetzwerks wird von der Regierung unterstützt, allerdings müssen sich diese Radios selbst finanzieren. Die Reglamento de Servicios de Telecomunicaciones en Áreas Rurales vom 20. Juni 2007 lässt den rechtlichen Status im Unklaren, da es sich nicht um ein rechtswirksames Dekret handelt. Auf Grundlage dieses Reglements hat die Regierung begonnen, mit der finanziellen und technischen Unterstützung Venezuelas ein Sistema Nacional de Radios de Pueblos Originarios aufzubauen. Damit soll den entlegenen Indígena-Gemeinden eine eigene Kommunikationsinfrastruktur zur Verfügung gestellt werden, die sich via Satellitenverbindung des staatlichen Radios auf das gesamte Staatsgebiet erstrecken soll. Zwar verweist die Regierung immer wieder darauf, dass die Radios unabhängig seien, aber ihre Funktionsweise lässt sie eher als politisches Instrument der MAS erscheinen. Ihre Aufgabe wird von Regierungsvertretern wie dem Kommunikationsminister Núñez darin gesehen, den Neugründungsprozess Boliviens zu stärken und die Interessen der indigenen Organisationen und sozialen Bewegungen zu vertreten, die an die MAS gekoppelt sind.
Der entsprechende Rechtsrahmen zur Ausgestaltung einer neuen Kommunikationsordnung wurde in der neuen Verfassung festgehalten. Dem Art. 107 ist zu entnehmen, dass der Staat das Recht auf Kommunikation und Information zu gewährleisten hat. Folglich muss der Staat für die Bereitstellung von Kommunikationsmöglichkeiten für seine Bürger sorgen. Vor diesem Hintergrund gewinnt der Ausbau der kommunitären Medien durch die Regierung Morales eine besondere Legitimation. Im selben Artikel ist weiterhin das Verbot der Vorzensur erwähnt, das in vorherigen Verfassungstexten nicht inbegriffen war.
Einiges an Konfliktpotenzial enthält der Art. 108 Abs. I, in dem die Medien inhaltlich auf Prinzipien wie Wahrheit und Verantwortung verpflichtet werden (Asamblea Constituyente de Bolivia 2007: 25). Dieser Absatz kann von jedweder Regierung instrumentalisiert werden, da ihr die Definitionsmacht über diese Prinzipien obliegt und solche Maximen eher in journalistischen Selbstverpflichtungskodizes zu verankern wären. In Abs. 3 des Art. 108 setzen sich die Schwierigkeiten des Vertragswerkes fort, da Monopol- und Oligopolbildung im Bereich der Massenmedien untersagt werden. Die Explikation, wann ein Medienmonopol erreicht ist, bleibt in diesem Absatz unbeantwortet. Was in Deutschland im Rundfunkstaatsvertrag durch Zuschauerreichweiten festgelegt ist und kartellrechtliche Bestimmungen tangiert, wird hier auf verfassungsrechtlicher Ebene zu regulieren versucht. Daher stellen die Artikel über die Kommunikationsstruktur der Medien durchaus eine Gefahr für deren Freiheit dar, da der Verfassungstext die Einflussnahme politischer Entscheidungsträger eröffnet. Ohne der Regierung Morales dies unterstellen zu wollen, ist allein die prinzipielle Möglichkeit für die Zukunft als demokratiegefährdend anzusehen.
Schlusswort
Ohne eine mediale Berichterstattung, die sich einer voreiligen Parteinahme enthält und alle gesellschaftlichen Stimmen zu Wort kommen lässt, wird die momentane Spaltung des Landes weiter verschärft. Als Blockaden zur Verwirklichung einer demokratischen Öffentlichkeit wurden einerseits die privaten Medienbesitzstrukturen und die Instrumentalisierung der Kommunikationskanäle durch Parteimitglieder bzw. -anhänger identifiziert. Andererseits konnte gezeigt werden, dass vorhandene und neu geschaffene Kommunikationsmedien nicht immer unabhängig von der Regierung agieren. Die Rolle der Medien als Vermittlungsakteure mit einer gewissen Distanz zu den politisch Handelnden wird damit stark eingeschränkt, was als ein schwerwiegendes Hindernis für den Transformationsprozess gewertet werden kann. Unter momentanen Umständen darf jedoch eine weitere Politisierung der Medien erwartet werden, die von den Rezipienten eine besondere Sensibilität gegenüber der medial hergestellten Wirklichkeit verlangt.
Verwendete Quellen:
- Asamblea Constituyente de Bolivia (2007): Nueva Constitución Política del Estado. Aprobada en grande, detalle y revisión. Online verfügbar unter http://www.laconstituyente.org, zuletzt geprüft am 28.11.2008.
- Contreras Baspineiro, Adalid (2005): De enteros y medios de comunicación. Tendencias en la oferta y el consumo mediático en Bolivia. La Paz: CEDLA.
- Duchén, Maria Rene (2008): Bolivia. In: Konrad-Adenauer-Stiftung (Hg.): KAS Democracy Report 2008. Media and Democracy Vol. II. Berlin , S. 145–154.
- Fuentes, César (2006): Evo: „Los medios quieren destrozar al gobierno“. El papel de la prensa burguesa y de los líderes de opinión „liberales“. (Juguete Rabioso). Online verfügbar unter http://www.bolpress.com/art.php?Cod=2006100305, zuletzt geprüft am 11.12.2008.
- Grebe, Ronald (2004): Das Mediensystem Boliviens. In: Hans-Bredow-Institut (Hg.): Internationales Handbuch Medien 2004/2005. 27. Aufl. Baden-Baden: Nomos-Verl.-Ges. , S. 791–804.
- Grebe, Ronald (2007): Evo Morales y los medios. Herausgegeben von CIESPAL. (Chasqui. Revista Latinoamericana de Comunicación, 98). Online verfügbar unter _http://chasqui.comunica.org/content/view/552/142/, zuletzt geprüft am 27.11.2008. Der Link konnte am 11.03.2013 nicht mehr aufgerufen werden.
- Hoffmann, Bert (2004): Editorial: Medien und ihre Mittel. In: Gabbert, Karin et al (Hg.): Medien und ihre Mittel. Münster: Westfälisches Dampfboot (Jahrbuch Lateinamerika, 28), S. 7–12.
- OMAP – Observatorio de Medios de la Agencia periodística del Mercosur (2006): La Gestión de Evo Morales en la Prensa Boliviana. Ciudad de La Plata.
Andreas Hetzer ist Lehrkraft für besondere Aufgaben und Promovent am Fachbereich Politikwissenschaft an der Universität Siegen. Einer seiner Forschungsschwerpunke sind politische und mediale Transformationsprozesse in Lateinamerika.
