Der Erzabbau in Peru (Teil 2)

Eine Analyse aus Akteursperspektive

Zunächst sei festgehalten, dass der beschäftigungswirksame Effekt der Erzförderung minimal ist. Landesweit arbeiten lediglich etwas mehr als 75.000 Personen in den großen Bergbauunternehmen. Das sind knapp 0,9 Prozent der arbeitsfähigen Bevölkerung. Das von den Minen oftmals vorgebrachte Argument, sie würden Arbeitsplätze schaffen, muss daher relativiert werden.

Bei der Analyse des fiskalischen Effekts zeigt sich, dass es eine große Differenz bei den Profiteuren der peruanischen Rohstoffe gibt. Während die zehn größten (ausländischen) Bergbau-Unternehmen im Jahr 2004 einen Nettogewinn aus ihrer Förderung in Peru von mindestens 3000 Millionen US-Dollar erzielten, betragen die Einnahmen der peruanischen Zentralregierung aus den Förderzinsen (regalías) des Bergbaus, die als eine Entschädigungszahlung für den unwiederbringlichen Verlust der Rohstoffe zu interpretieren sind, maximal 902,6 Millionen Nuevos Soles[1] (264,7 Millionen US-Dollar). Die Einnahmen aus den Förderzinsen betragen somit weniger als ein Zehntel dessen, was die wichtigsten privaten Firmen als Profit verbuchen konnten.[2]

Die wichtigste Ursache für diese Diskrepanz ist festgeschrieben im Ley de Regalía Minera (N° 28258) vom 23.06.2004. Demnach müssen Bergbaufirmen drei Prozent des Bruttoverkaufwertes an den Staat abtreten.

Nach Artikel 5 verringert sich diese Abgabe auf ein Prozent, wenn der Bruttoverkaufswert der Förderung unter 60 Millionen US-Dollar ist, und auf zwei Prozent bei einem Bruttoverkaufswert zwischen 60 Millionen US-Dollar und 120 Millionen US-Dollar.

Durch die geringen Gesamteinnahmen des Staates aus dem Bergbau spielt auch die staatliche Umverteilung zugunsten der Regional- und Lokalregierungen durch das Ley de Canon (N° 27506), nach dem 50 Prozent der direkten Staatseinnahmen aus den Bergbauaktivitäten den letzteren zugute kommen muss (Artikel 9)[3], eine untergeordnete Rolle. Lange Zeit wurden diese dezentralen Umverteilungen sogar auf Forderung des IWF zur Tilgung der Außenschuld (teilweise) außer Kraft gesetzt. Die Minenabgabe für die föderale Entwicklung (Canon Minero) betrug zum Beispiel 2004 105,1 Millionen Nuevos Soles[4] (30,8 Millionen US-Dollar) für die Regionalregierungen und 346,2 Millionen Nuevos Soles[5] (101,5 Millionen US-Dollar) für die Lokalregierungen.

Werden die direkten Steuereinnahmen in Höhe von 800 Milliones Nuevos Soles (527,9 Millionen US-Dollar)[6] zugrunde gelegt, dann hätte jedoch das Doppelte der angegeben Summen auf die Regionen umverteilt werden müssen.

Obwohl die Unternehmen, wie aufgezeigt, nur einen sehr geringen Teil ihrer Gesamteinnahmen an den peruanischen Staat abführen müssen, versuchen sie, über Ausnahmeklauseln diese Zahlungen noch weiter zu verringern. Eine wichtige Ausnahmeklausel, die sich die Unternehmen zunutze machen, besteht beispielsweise darin, dass der Staat bei Investitions-Programmen, die einen Anstieg der Bergbauförderung garantieren, den Bergbaufirmen eine Steuervergünstigung gemäß Decreto Surpremo N° 027-98-EF vom 25.03.1998 gewähren kann. Dies führte dazu, dass etwa das große Unternehmen „Cerro Verde“, das einen Teil der Einkommen reinvestierte und damit in den Steuervorteil des Wiederanlegens der Einkommen gelangte, über die Jahre hinweg 240 Millionen US-Dollar weniger Einkommenssteuer bezahlte.

Auf ein anderes Gesetz berufen sich Yanacocha und Antamina. Dank der Verträge zur Steuerstabilität aus dem Jahr 1993 bezahlen beide keine Förderzinsen, da diese erst 2004 in Kraft traten. Diese Novelle wäre, so ihre Argumentation, zum Zeitpunkt ihrer Investitionsentscheidung noch nicht absehbar gewesen. Im Jahr 2005 verlor der peruanische Staat dadurch 158 Millionen US-Dollar. [7]

Da die Förder-Unternehmen weder Beschäftigung schaffen noch einen umfassenden Beitrag zur fiskalischen Entwicklung des Landes leisten, sei zuletzt untersucht, ob sie auf regionaler und lokaler Ebene, wo sie meist eine dominante Stellung einnehmen, der Bevölkerung zum Vorteil gereichen.

Hier offenbart sich schnell, dass die Aktivitäten der Bergbauunternehmen keinen Multiplikatoreffekt in den Regionen ausgelöst haben, da sie kaum Einkäufe auf lokaler Ebene tätigen und wenig Beschäftigung für die lokale Arbeitskraft generieren. Es läßt sich im Gegenteil vielmehr feststellen, dass die Departements, in denen Bergbau betrieben wird, landesweit die höchsten Armutsraten aufweisen. Cajamarca war zum Beispiel 1993 das fünftärmste Department Perus. 1994 nahm die Mine Yanacocha den Betrieb auf und fördert seitdem fast drei Millionen Unzen Gold pro Jahr. Heute ist das Departement Cajamarca das zweitärmste. 77,4 Prozent seiner Bevölkerung leben in Armut, 50,8 Prozent sogar in extremer Armut. [8]

Dass die großen Bergbaufirmen zudem zunehmend die Lebensgrundlage dieser Armen, nämlich die Landwirtschaft, durch Umweltverschmutzungen bedrohen, wird im folgenden Kapitel anhand des Fallbeispiels Cajamarca demonstriert.

Lokale Auswirkungen der Erzproduktion in Cajamarca

Das Departement Cajamarca, das bis 1993 landwirtschaftlich geprägt war, wird heute durch die Goldförderung in der Mine Yanacocha dominiert. Allerdings sehen die Bewohner der Region, die zu Dreiviertel von der Landwirtschaft und Viehzucht leben, bisher keinen Fortschritt, den ihnen die größte Goldmine weltweit bringt. Vielmehr protestieren sie gegen die Verschmutzung ihrer Gewässer und Böden und die Zerstörung der Umwelt.

Durch das Fortschreiten der technologischen Entwicklung erfolgt der Goldabbau in Cajamarca nicht mehr in unterirdischen Stollen, sondern im Tagebau. Es wird kalkuliert, das täglich 600.000 Tonnen Gestein bewegt werden müssen, um daraus ein halbes Gramm Gold zu gewinnen. Die Auswirkungen dieses Typs der Förderung sind fatal.

Zum einen haben die permanenten Explosionen den unerwünschten Nebeneffekt, dass riesige Staubwolken entstehen, die sich auf die Weiden, Bäche und Ackerflächen niederlegen und diese verschmutzen. Zum anderen bedeutet der Abbau im Tagebau, dass die oberste Bodenschicht, die für die Speicherung von Wasser extrem wichtig ist, abgetragen werden muss. Wegen der speziellen geographischen Lage der Mine im Einzugsgebiet von vier Flüssen wird der Wasserkreislauf der gesamten Region beeinflusst. Schon sind erste Anzeichen eines Kampfes um das knappe Gut zu erkennen. So schloss die Firma Yanacocha im Februar 2004 den Bewässerungskanal La Ramada in der Zone des Cerro Negro, der 1989 vom Landwirtschaftssminissteerium offiziell der Gemeinde zugesprochen worden war, auf einer Länge von vier Kilometern. Weder der Aufforderung der Regionalverwaltung für Landwirtschaft noch der der Regionalregierung zur Wiedereröffnung leistete das Unernehmen Folge. Erst dem Druck der lokalen Bevölkerung beugten sie sich. [9]

Es kommt jedoch nicht nur zu einer Wasserverknappung, sondern vor allem zu einer Verunreinigung des Wassers. SEDACAJ, das Wasserwerk Cajamarcas, beklagt seit 1996, dass es zu einer außerordentlichen Zunahme des Säuregehaltes der Sedimente im Aufbereitungswerk „El Milagro“, aus dem die Stadt Cajamarca 70% des Trinkwassers erhält, gekommen ist. Die Provinzregierung bestätigte in einer Studie hohe Vorkommen von Schwermetallen wie Chrom, Magnesium, hoch giftiges Zyanid und Arsen. Eine Studie des nordamerikanischen Unternehmens „Stratus“, die vom Compliance Advisor Ombudsman (CAO), einem Kontrollgremium der International Financial Corporation von der Weltbank, in Auftrag gegeben wurde, machte im Jahr 2000 auf Verschmutzungen durch die Mine aufmerksam.[10]

Säurehaltige Rückstände im Río Cushuro unterhalb der Mine wies eine Analyse der Montan State Universität im Jahr 2002 nach.[11] Eine weitere Untersuchung im Auftrag der CAO im Jahr 2004/2005 bestätigte, dass in den Wasserläufen rings um die Mine erhöhte Konzentrationen an Zyanid, Arsen, Blei und Selen, die internationale Grenzwerte überschritten, feststellbar seien.[12] Die Nationale Oberbehörde für Umweltsanierung, Sunass, ermittelte im Wasser einen Chromwert von 375 ppm (part per million). Der erlaubte internationale Wert liegt bei 0,05 ppm.[13]

Die Ursache für die Kontamination der Gewässer ist darin zusehen, dass die abgebauten Gesteine zur Gewinnung der Erze chemisch behandelt werden müssen. Zur Herauswaschung des Goldes werden in Yanacocha Halden von 50 Meter Höhe in großen Auffangbecken aufgeschüttet und mit Cyanidlösung besprenkelt. Im Ergebnis der Diffusion ergibt sich Gold auf der einen Seite und hochgiftige Rückstände wie Arsen, Blei oder Quecksilber auf der anderen Seite. Da die Gefahr besteht, dass diese Substanzen ins Grundwasser gelangen, das umso mehr, als die Becken aus Kunststofflagen bestehen und oftmals lecken, ist heute die Anwendung dieses Verfahrens unter freiem Himmel in Europa und Nordamerika verboten.[14]

Der bislang folgenschwerste Zwischenfall im Zusammenhang mit der Mine Yanacocha ereignete sich am 2. Juni 2000, als ein LKW zwischen den Orten San Juan, Choropampa und Magdalena 51 kg Quecksilber verlor. Nach der ausgelaufenen Menge war dies weltweit der größte Quecksilberunfall. Über 200 Menschen wurden vergiftet. Die meisten Anwohner der Ortschaften, vor allem Kinder, waren sich der Gefahr durch das silbrig-glänzende, wertvoll erscheinende Metall nicht bewusst. Sie sammelten es meist mit bloßen Händen auf. Eine sofortige Warnung durch die Mine unterblieb. Auch übernahm sie keine juristische Verantwortung. Durch geringe Entschädigungszahlungen erreichten sie in den meisten Fällen bei den unwissenden Landwirten einen Verzicht auf weitere Forderungen.[15]

Angesichts der verheerenden Auswirkungen des Goldabbaus auf die Umwelt und die Gesundheit der Menschen, kam es vermehrt zu Protestmärschen und Straßenblockaden. Die bisher größte Mobilisierung löste 2004 der Konflikt um den Cerro Quilish aus. Die Minengesellschaft wollte dort eine Erweiterung der Grube, da Metalle im Wert von einer Milliarde Dollar vermutet wurden. Da dem Berg wichtige Wasserqquellen entspringen, die unter anderem die Stadt Cajamarca mit Trinkwasser versorgen und die essentiell für die Bewässerung der Felder von etwa 1 5.000 Landwirten sind, begannen die Bewohner der Region eine zweiwöchige Belagerung der Mine. [16]

Das Unternehmen anerkannte, dass „es zurückblickend klar war, dass wir es nicht schafften, den sozialen Spannungen, hervorgerrufen durch das schnelle Wachstum Yanacochas und die tiefgehenden Sorgen, die von Einwohnern in der Nähe der Lagerstätte Yanacocha Cerro Quilish zum Ausdruck gebracht wurden, zu begegnen.“[17]

Der Konflikt schwelt bis heute weiter. Neben den Umweltaspekten bringt die katholische Kirche vermehrt Beschwerden vor, dass das Unternehmen den ansässigen Landwirten, die zu einem Drittel Analphabeten sind und zu einer weiteren Hälfte lediglich über eine vierjährige Schulbildung verfügen, zum Teil für 00 bis 50 Nuevos Soles (50 bis 75 US-Dollar) pro Hektar das Land abkauften. Lokale Vertreter der Regierung hätten zudem die Landwirte aufgefordert, diese Preise zu akzeptieren, da der Staat der Mine die Betriebserlaubnis erteilt habe und ihnen im gegenteiligen Fall die Enteignung drohe.[18]

Da die Mine trotz der erzielten Rekordgewinne ihre Versprechungen zu einer Verbesserung der sozialen Lage der lokalen Bevölkerung nicht einhielt und sogar deren Lebensgrundlage, die Landwirtschaft, gefährdet, stellen sich die Menschen der Region mit zunehmender Vehemenz gegen jegliche Erweiterungspläne der Mine.[19]

Zusammenfassung

Die Analyse hat gezeigt, dass Peru zwar einer der wichtigsten Erzproduzenten in der Welt ist, aber der Staat nur unterproportional vom Abbau dieser Rohstoffe profitiert. Allein die zehn größten Bergbaufirmen im Land weisen schätzungsweise zehnfach höhere Gewinne aus als die Einnahmen für die Zentralregierung aus den Förderaktivitäten betragen.

Am wenigsten ist der Abbau der Erze zum Nutzen der lokale Bevölkerung. Denn die geringfügigen sozialen Verbesserungen infolge der Umverteilungen aus den Minenabgaben für die föderale Entwicklung werden, wie das Beispiel der Mine Yanacocha zeigt, durch die negativen Auswirkungen der Förderung auf die Umwelt bei weitem übertroffen.

Da die Rohstoffe zudem unwiederbringlich nach dem Abbau verloren sind, lautetet die wichtigste politische Implikation der Untersuchung, dass die Förderzinsen, noch zumal vor dem Hintergrund steigender Weltmarktpreise für die mineralischen Rohstoffe, stark erhöht werden sollten. Nur so scheint die sozio-ökonomische Lage der armen Bevölkerung in den Abbauregionen verbessert werden zu können, bevor die Erze vollständig ausgebeutet worden sind.

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[1] Die peruanischen Statistiken sind auf dem Gebiet der Förderzinsen sehr intransparent. Der ausgewiesene Wert deckt sich in etwa mit den Schätzungen des Finanzministers, der Einnahmen zwischen 140 und 230 Millionen US-Dollar erwartete [vgl. Schuldt, 2004].
[2] Der Zentralregierung stehen nach dem Ley del Impuesto a la Renta (D.S. 179-2004-EF, Art. 28) zwar zusätzliche direkte Steuereinnahmen in Höhe von 30 Prozent der Reingewinne zu. Aber auch hier fehlt jegliche Transparenz. Wird zugrunde- gelegt, dass die Steuereinnahmen der Bergbauunternehmen etwa 40 Prozent der Gesamteinnahmen in dieser Kategorie ausmachen [vgl. Ministerio de Energia y Minas (2007)], ergäben sich für 2004 Einnahmen in Höhe von schätzungsweise 1.800 Milliones Nuevos Soles (527,9 Millionen US-Dollar) [vgl. INEI (2005), S. 773].
Da im Text die Nettogewinne der Unternehmen angegeben wurden und für den Staat lediglich die nichtsteuerlichen Einnahmen aus den Förderzinsen, bleibt das Verhältnis zwischen den Einnahmen der beiden Akteurs-Gruppen in etwa bewahrt.
[3] Vgl. Sociedad Nacional de Minería, Petróleo y Energía (2004), S. 4.
[4] Vgl. SIGOD.
[5] Vgl. ebd.
[6] Siehe FN 2.
[7] InformationsstellePeru. Vgl. Informationsstelle Peru.
[8] Diese Merkmale gelten als typische Konseqquenzen von Enklavenwirtschaften. Als Ursache dafür ist anzusehen, dass das Unternehmen die zur Förderung benötigten Geräte aus dem Ausland importiert (und damit eine lokale Fertigung ausschließt), die Infrastruktur (Wasser/Strom) auf dem Firmengelände selbst einrichtet (und deshalb weder von der regionalen Infrastruktur abhängig ist noch sie auszubauen braucht), wenig lokale Arbeit benötigt (aber durch die Chance auf einen Job viele Arbeitskräfte anzieht – die freilich dann arbeitslos bleiben), der Hauptabsatz im Ausland erfolgt (und damit auch die arbeitsplatzschaffende Veredelung/Weiterverarbeitung dort erfolgt). Das heißt, nicht nur die Vernetzung mit der Volkswirtschaft ist gering – auch der Nutzen für den Besitzer der Rohstoffe (Peru).
[9] Vgl. InformationsstellePeru(o.J.).
[10] Vgl. ebd.
[11] Vgl. Ochoa B. (2006).
[12] Vgl. CAO (2005).
[13] Vgl. Ochoa B. (2006).
[14] Vgl. Kreuzroither (2005a). Stark beeinflußt wurde das Verbot in Europa und den USA durch die Verseuchung des Alamosa Rivers durch die Firma Summitville in Colorado/USA. Die Mine leitete über Jahre hinweg die hochgiftigen Reste in den Fluss ein und vernichtete auf 7 Meilen jegliches Leben in ihm. Die Reparationszahlungen waren so hoch, dass sich das Unternehmen 1992 für zahlungsunfähig erklärte. Seitdem wurden weitere 100 Millionen US-Dollar zur Behebung des Schadens aufgewandt [vgl. MEIC].
[15] Vgl. Informationsstelle Peru; vgl. Agurto Silba (2000); vgl. Kreuzroither(2005a).
[16] Vgl. Kreuzroither(2005a).
[17] Vgl. Newmont Mining Corporation (2004), S.8 [Übersetzung des Verf.]
[18] Vgl. Castro (2006).
[19] Vgl. Kreuzroither(2005a).

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Bildquellen: Quetzal-Redaktion, ssc