Honduras: Einigung oder Konfrontation?
|Heute (13. 10. 2009) sollen die Gespräche zwischen Vertretern Zelayas und Michelettis, die für drei Tage ausgesetzt waren, wieder aufgenommen werden. Bei der vorhergehenden Runde war zwar eine Einigung in wichtigen Punkten erzielt worden, die Schlüsselfrage der Wieder-einsetzung Zelayas in sein Amt ist aufgrund der Weigerung der Putschisten jedoch nach wie vor offen. Einigkeit hatten die Kontrahenten in fünf der acht Punkte des Vermittlungsplans erzielt, der vom costaricanischen Präsidenten Oscar Arias offeriert worden war und der nach beharrlicher Verweigerung Michelettis nunmehr die Verhandlungsgrundlage bildet. So akzeptieren beide Seiten die Einsetzung einer Regierung der nationalen Einheit, die Ablehnung einer Amnestie für politische Vergehen vor und nach dem Putsch sowie die Abhaltung der Neuwahlen im November. Während sich Zelaya in Hinblick auf seine Wieder-einsetzung im Ergebnis der Verhandlungen skeptisch zeigt und für den Fall ihres Scheiterns die Fortsetzung des Widerstandes auf der Straße ankündigt, äußern sich sowohl der OAS-Sondergesandte John Biehl als auch Zelayas Verhandlungsführer Victor Meza zuversichtlich. Für die Putschisten wird die Zeit jedenfalls knapp: Bis Donnerstag muß eine Einigung über die Wiedereinsetzung Zelayas erzielt sein, denn dann läuft sein an die Putschisten gerichtetes Ultimatum aus. Ohne die Rückkehr Zelayas in sein Amt sind auch die bisher erreichten Verhandlungsergebnisse null und nichtig. Die Putschisten haben die Wahl: entweder sie akzeptieren ihre Niederlage auf dem Verhandlungsweg oder die Machtfrage wird auf der Straße entschieden. (Bildquelle: Agencia Brasil, Ricardo Stuckert)