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Honduras: Sieben-Punkte-Plan von Oscar Arias (Costa Rica) vorerst gescheitert

Redaktion | | Artikel drucken
Lesedauer: 2 Minuten

Honduras: Sieben-Punkte-Plan zur Rückkehr des gestürzten Präsidenten Manuel Zelaya vorerst gescheitert (Foto: OAS, Juan Manuel Herrera)Nach zwei schwierigen Verhandlungstagen (18./19.07.09) zur Lösung des Konflikts zwischen der De-facto Regierung von Micheletti und dem gestürzten Präsidenten Zelaya sind die Vermittlungsversuche von Oscar Arias, Friedensnobelpreisträger und Präsident von Costa Rica, vorerst gescheitert. Beide Seiten sahen in dem Sieben-Punkte-Plan von Arias zum Teil nicht erfüllbare Bedingungen. Unter anderem sieht dieser die Bildung einer Regierung der Nationalen Einheit und Versöhnung vor. Manuel Zelaya würde demnach an der Spitze der Regierung stehen, an der sich auch die Putschisten aufgrund einer möglichen Generalamnestie (bezogen auf alle politischen Vergehen im Zusammenhang mit der Staatskrise) beteiligen können. Dagegen weigert sich jedoch Zelaya, der die Putschisten im Sinne einer Symbolwirkung bestraft sehen will. Für die international nicht anerkannte Interimsregierung ist hingegen eine Regierungsbildung unter Zelaya inakzeptabel. Bereits vor den Gesprächen in San José (Costa Rica) hatte Micheletti angeboten sein Amt nieder zu legen, sofern Zelaya auf eine Rückkehr nach Honduras verzichtet. Nach dieser erneut ergebnislosen Verhandlungsrunde gibt Oscar Arias beiden Konflikparteien nochmals 72 Stunden, um sich zu beraten. Gleichzeitig warnte er vor möglichen bewaffneten Unruhen zwischen der Bevölkerung und dem Militär. (Foto: Organization of American States, Juan Manuel Herrera)

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