Honduras: Porfirio Lobo gewinnt die umstrittenen Präsidentschaftswahlen
Porfirio Lobo gewann gestern die weiterhin in ihrer Rechtmäßigkeit umstrittenen Präsidentschaftswahlen in Honduras. Der Großgrundbesitzer und Agrarunternehmer der konservativen Partido Nacional konnte sich mit 55,9 Prozent klar gegen seine Herausforderer durchsetzen. Elvin Santos von der Partido Liberal erreichte als Zweitplatzierter lediglich 38,9 Prozent. Drei weitere Kanditaten von kleineren Parteien spielten keine Rolle. Größter Streitpunkt bleibt die Legitimität der Wahlen. Während die USA, Kanada, Kolumbien, Panama und Costa Rica die Wahlen anerkennen, lehnten Brasilien, Argentinien, Venezuela und Uruguay die Abstimmung ab. Sie vertreten den Standpunkt, dass die Anerkennung der Wahl eine nachträgliche Legitimierung des Staatsstreiches darstelle, zumal die (international weitgehend nicht anerkannte) De-facto-Regierung unter Roberto Micheletti diese organisiert habe. Auch die Einschränkung der Presse- und Versammlungsfreiheit im Vorfeld der Wahlen seien kritisch zu bewerten. Die Organization of American States (OAS) und die Europäische Union bleiben in ihrer Haltung zunächst abwartend. Der im Juni gestürzte Ex-Präsident Manuel Zelaya zweifelt hingegen die Wahlergebnisse, vor allem die Wahlbeteiligung an. Er selbst hatte zu einem Boykott der Wahl aufgerufen. Nach den bis jetzt verkündeten Ergebnissen wären dennoch von den 4,5 Millionen Wahlberechtigten 61 Prozent an die Urnen gegangen. Seinen Angaben zufolge blieben jedoch im landesweiten Durchschnitt 65 Prozent der Wähler zu Hause, weshalb die Wahl annulliert werden müßte. Der mögliche nächste Präsident Porfirio Lobo kündigte bereits ein Regierungsprogramm der „harten Hand“ an (Bildquelle: Juan Manuel Herrera/Organization of American States).
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Was hat sich denn Quetzal da für einen peinlichen Neusprech angeeignet? „Umstrittene Wahl“? Und die angeblichen Ergebnisse werden auch übernommen, als handele es sich um eine legitime Wahl oder in irgendeiner Weise prüfbare Resultate. Und auch der Ausdruck „Übergangsregierung“ ist Vertuschung des Putsches. Ich bin entsetzt über diese untergründigen Rechtskurs der Quetzal. Das hätte ich nicht erwartet. Lebt der Geist des Kolonialismus wieder auf?