Honduras: Putschversuch wegen einer Volksbefragung
Am Donnerstag dieser Woche gelang in Honduras beinahe ein Putsch. Auslöser war der Streit über die Abhaltung einer Volksbefragung am Sonntag, den 28. Juni 2008. In dieser soll geklärt werden, ob die Mehrheit der Bevölkerung von Honduras in den Wahlen im November 2009 über die Einberufung einer verfassungsgebenden Versammlung abstimmen möchte. Der Kongress, das Militär und der Oberste Gerichtshof behaupten, die nicht verbindliche Befragung sei illegal und versuchen diese um jeden Preis zu verhindern. Sie berufen sich auf ein in der letzten Woche verabschiedetes Gesetz über Referenden. Der Präsident, Manuel Zelaya, erklärte die Anschuldigungen seien völlig absurd, da es sich ausschließlich um eine unverbindliche Befragung auf Grundlage des Gesetzes zur Bevölkerungspartizipation handle. Der Konflikt begann am Mittwoch. Als erstes rief der oberste Gerichtshof zur Vernichtung der Befragungsmaterialien auf und in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag, verweigerte der Generalstabschef der Armee, Romeo Vásquez Velásquez, die Anordnung des Präsidenten, das Material zu verteilen. Daraufhin setzte der Präsident, der auch Oberbefehlshaber des Militärs ist, den Generalstabschef sowie den Verteidigungsminister ab. Weitere Militärführer traten aus Protest zurück. Am Donnerstag Morgen positionierte sich das Militär dann an verschiedenen Punkten in der Hauptstadt, der oberste Gerichtshof erklärte die Absetzung von Romeo Velásquez für unwirksam, obwohl er keine Befugnis dazu hat, und der Kongress versuchte im Laufe des Tages Vorwände zu finden, um den Präsidenten abzusetzen. Tausende Personen aus den sozialen Bewegungen und der Linken gingen auf die Strassen, um sich für die Befragung einzusetzen und mit Zelaya an der Spitze gelang es der protestierenden Bevölkerung, die Befragungsmaterialien vom Militär einzufordern, so dass sie nun verteilt werden können. Auch die Lateinamerikanischen Staaten, vor allem das Bündnis ALBA, sowie die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) unterstützten Zelaya. Die OAS befürwortete am Freitag den Antrag von Präsident Zelaya, in welchem er um Hilfe bei der Bewahrung der Demokratie von Honduras bittet und wird eine Expertenkommission nach Honduras schicken. Abzuwarten bleibt, wie die Befragung morgen verläuft. (Bild: Organization of American States, Juan Manuel Herrera)
Ähnliche Kurznachrichten
