Der venezolanische Präsident Hugo Chávez hat das für seinen „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“ richtungsweisende Referendum verloren. Auch wenn es mit 49:51 Prozent denkbar knapp war, ergeben sich nun wichtige Fragen: Wie geht es weiter? Ist sein Reformprojekt gescheitert? Kommt es zum Erstarken der Opposition?
Obwohl die Beantwortung dieser Fragen vorerst rein spekulativ bleibt, kristallisiert sich bei der Beurteilung des Ergebnisses immer mehr heraus, daß es möglicherweise ein strategischer Fehler war, die Verfassungsreformen an einen Machtausbau seiner Position zu koppeln. Denn viele der 33 Reformvorschläge sahen vor, die Gewinne aus der Nutzung und dem Verkauf der Ressourcen des Landes zum Wohl der armen Bevölkerung beschleunigt umzuverteilen. Sie hätten daher als einzige Modifikationen der Verfassung durchaus große Chancen auf Akzeptanz bei der Bevölkerung gehabt.
Kritisch im Reformpaket war jedoch die Änderung des Artikels 230 der Verfassung von 1999, nach der die präsidiale Amtszeit auf sieben Jahre ausgedehnt geworden und nicht mehr auf zwei Legislaturperioden beschränkt gewesen wären. Die internationalen Zeitungen kritisieren vor diesem Hintergrund, daß die Reformen einen undemokratischen Charakter getragen hätten. Fast durchweg kommentieren sie die Niederlage vom Chávez im Referendum als einen Sieg der Demokratie. In der Tat bleibt offen, ob es die Angst vor einem neuen (wenngleich dann demokratisch legitimierten) Diktator war, die so viele Anhänger des jetzigen Präsidenten fern der Urnen bleiben ließ. Allein 44,11 Prozent stellten sich nicht der wichtigen Abstimmung.
Im folgenden ein Überblick zur Einschätzung des Referendums in der internationalen Presse.
Venezuela
Oposición asegura este triunfo és el início de la reconciliación
(Die Opposition versichert, dass ihr Triumph der Beginn der Versöhnung sein wird)
(El Nacional vom 03.12.2007)
Sociedad civil celebra en plaza Altamira triunfo del NO
(Die Zivilgesellschaft feiert heute auf dem Altamira Platz den „Nein“-Triumph)
(El Nacional vom 03.12.2007)
El NO se impuso en los principales estados del país en ambos bloques según totales del CNE
(Das NEIN setzte sich gemäß den Endergebnissen der CNE in den wichtigsten Bundesstaaten in beiden Blöcken durch)
„Die Abwesenden (44,11%) waren die große Protagonisten des Prozesses.“
(El Nacional vom 03.12.2007)
Chávez evalúa cobrarle a Miranda y Caracas por votos en su contra
(Chavez überlegt, Miranda und Caracas für die Gegenstimmen bezahlen zu lassen)
„Der erste Mann im Staat, Hugo Chávez, meinte diesen Donnerstag, daß die Einwohner des Distrikts Hauptstadt und der Bundesstaat Miranda in seiner Schuld stehen, da sie im Referendum am 02. Dezember gegen ihn gestimmt haben. ‚Ich habe sie hier in der Agenda notiert und wir werden sehen, ob sie mich bezahlen oder nicht. […] Verloren wurde es in den Armenvierteln, weil sie nicht wählen gingen, Millionen gingen nicht wählen, jetzt werden sie sagen können, was sie wollen, aber sie haben keine Entschuldigung wegen ihres fehlenden Rückgrates’, versicherte er.“
(El Nacional vom 06.12.2007)
Estudiantes estallaron en júbilo tras resultado de referendo
(Studenten platzen vor Freude über das Ergebnis des Referendums)
(El Universal vom 03.12.2007)
Ex presidente Quiroga afirma que victoria del NO es principio del fin de Chávez
(Ehemaliger Präsident Quiroga behauptet, dass der Nein-Sieg der Anfang von Chávez‘ Niedergang sei)
(El Universal vom 03.12.2007)
El Presidente anuncia una nueva ofensiva
(Der Präsident plant eine neue Offensive)
„’Wir haben einen Strike gekriegt. Ich könnte auch sagen, dass ich den Strike zugelassen habe, sagte Chávez, der nicht auf das Soziale Verantwortlichkeitsgesetzt im Radio und TV geachtet hat (es war ca. 13:30h) und behauptete, dass es ein Scheißsieg der Opposition war und dass ihre Mitglieder auch Scheiße sind.“
(Ultimas Noticias vom 06.12.2007)
USA
Venezuela Hands Narrow Defeat to Chávez Plan
(Venezuela bringt Chávez Plan eine knappe Niederlage bei)
Wie konnte Chavez das Referendum verlieren, obwohl er und seine Getreuen doch fast das ganze Land kontrollieren.
(New York Times vom 03.12.2007)
Venezuela Vote Sets Roadblocks on Chávez Path
(Venezuelas Wahl blockiert Chávez’ Weg)
Das Land hat die Bremse für Chavez sozialistischen Kurs, welcher durch populistische Politik und steigende Ölpreise befördert wurde, gezogen. Die NYT fragt, welche Schlüsse Chavez wie auch die Opposition daraus ziehen werden, sieht in der Anerkennung des Referendums durch den Präsidenten aber dessen, bis dato für kaum möglich gehaltenen, demokratischen Charakter bestätigt.
(New York Times vom 03.12.2007)
For Chávez, Reflection and Anger After Defeat
(Reflektion und Ärger für Chávez nach der Niederlage)
Der Artikel befasst sich mit der Fehlersuche nach dem Scheitern des Referendums, die gleichwohl auch innerhalb der chavistischen Bewegung betrieben wird. Fazit: Chavez sollte mehr Macht und Verantwortung delegieren, zu seinen Versprechen stehen und sich wieder mehr um die Belange des Volkes kümmern.
(New York Times vom 05.12.2007)
Chavez’ vote defeat tests his Venezuela revolution
(Chávez’ Niederlage hinterfragt seine Venezolanische Revolution)
Trotz der Niederlage ist Chavez noch President, wird sich aber nun überlegen müssen wie er seinen Kurs fortsetzt, an welchem er, nach eigener Aussage, festhalten wird. Stimmen der US-Regierung und der venezolanischen Opposition kommen zu Wort, welche über die Verhinderung eines „zementierten“ Chavez und einer Quasi-Diktatur erfreut sind.
(Washington Post vom 03.12.2007)
Venezuelan Opposition Emboldened
(Venezolanische Opposition gestärkt)
Die Washington Post fragt danach, was, außer den Ressentiments gegenüber Chavez, die Opposition vereint und wie sie zu neuer Stärke gelangen könnte. Gerüchten darüber, Chavez habe das Ergebnis erst auf Druck von Militärs akzeptiert, wird eine Absage erteilt.
(Washington Post vom 05.12.2007)
Venezuela‘s Chavez loses constitutional vote
(Venezuelas Chávez verliert Verfassungsreferendum)
USA Today befasst sich mit den Ereignissen des wider Erwarten ruhig verlaufenen Abstimmungstages und Chavez‘s Aussage die Öllieferungen in die USA zu kürzen.
(USA Today vom 03.12.2007)
Will Defeat Alter Chávez‘s Path?
(Wird die Niederlage Chávez’ Weg ändern?)
Das WSJ spekuliert über eine mögliche Verstärkung von Chavez’s Absichten aufgrund der Referendums-Niederlage.
(Wall Street Journal vom 04.12.2007)
Venezuelans Rain on Hugo
(Venezolaner vermasseln es Hugo)
Die verblüffende Niederlage von Präsident Hugo Chávez bei der Abstimmung zur Verfassungsreform am Sonntag ist mehr als ein Dämpfer für Venezuelas mächtigsten Mann. Es ist ein Sieg für das Ideal der Freiheit in ganz Lateinamerika.
(Wall Street Journal vom 04.12.07)
Voters reject Chavez’s reform bid
(Wähler weisen Chávez’ Reformen zurück)
Die LA Times wundert sich, wie es, trotz gegenteiliger Vorhersagen, bei der geringen Wahlbeteiligung von 55 % zu einem Sieg der Referendumsgegner kommen konnte.
(Los Angeles Times vom 03.12.2007)
Chavez’ revolution takes hit in election
(Chávez’ Revolution bekommt einen [Tief-]Schlag)
Das Wegbleiben von der Abstimmung, selbst von ausgemachten Chavistas, liegt in den Zuständen im Land begründet: eine extrem gestiegene Mordrate, Anstehen für Lebensmittel, eine hohe Inflationsrate; und alles trotz der Öleinnahmen..
(Los Angeles Times vom 04.12.2007)
Chavez isn‘t finished
(Chávez ist nicht am Ende)
(Los Angeles Times vom 04.12.2007)
Jubilant Chavez’ opponents revel in referendum defeat
(Jubelnde Chávez-Gegner feiern die Referendums-Niederlage)
Artikel schildert die ausgelassenen Reaktionen der siegreichen Referendumsgegner, beleuchtet einige Hintergründe und führt Chavez‘s bisherige Massnahmen zur Medienzensur an.
(CNN.com vom 03.12.2007)
Kuba
Mensaje de Fidel a Chávez
(Nachricht von Fidel an Chavéz)
„Lieber Hugo, Ich beglückwünsche dich mit revolutionären Grüßen zu deinem heutigen Diskurs. Es war eine veni, vidi, vinci von Würde und Ethik. Fidel Castro Ruz“
(Granma vom 03.12.2007)
Chávez: la Revolución demostró su ética
(Chavéz: Die Revolution zeigte ihre Ethik)
(Granma vom 03.12.2007)
Peru
Hugo Chávez niega presión de militares y descalifica victoria de la oposición.
(Hugo Chávez verneint, daß es Druck von den Militärs gab, und wertet den Sieg der Opposition ab)
„Er verneinte, daß ihn das militärische Oberkommando gezwungen hätte, die Niederlage im Referendum anzuerkennen. Er kündigte zudem an, eine zweite Verfassungsoffensive vor dem Ende seines Mandat im Jahr 2013 zu starten.“
(El Comercio vom 06.12.2007)
Großbritannien
Poll rebuke puts Chávez revolution on hold
(Die Zurückweisung in der Abstimmung stoppt Chavez‘ Revolution)
(Financial Times vom 04.12.2007)
Overlooked poor bite back at Chávez
(Die vergessenen Armen geben es Chávez zurück)
(Financial Times vom 03.12.07)
Spanien
Chávez califica de ‚victoria de mierda‘ el triunfo de la oposición
(Chávez bezeichnet den Triumpf der Opposition als ‘Scheißsieg’)
(El Mundo vom 06.12.2007)
Magia rota
Gebrochene Magie übertitelt die spanische Tageszeitung El País ihren Artikel über die Verfassungsabstimmung in Venezuela. Endlich könne Chavez in Venezuela nicht mehr machen, wozu er Lust hätte. Weder die für die Kampagne verschwenderisch verwendeten Staatsgelder noch die ausgeklügelte Propaganda von Chavez hätten ausgereicht, die Venezolaner von den Vorzügen einer Diktatur im Kleid einer Verfassungsreform zu überzeugen.
(El País online vom 04.12.2007)
Deutschland
Semi-Diktatur abgewendet
Staatschef Chávez’ Eingeständnis seiner Niederlage wird in Venezuela und vielen weiteren Ländern Südamerikas misstraut
„Venezuela hat seine demokratische Reifeprüfung bestanden. […] Mit der sozialistischen Verfassungsreform hätte Chávez eine Art Semi-Diktatur geschaffen, deren Basis eine Mischung aus dem Kuba-Modell Fidel Castros, dem peronistischen Populismus und den weit in Lateinamerika verbreiteten Antiamerikanismus gewesen wäre.“
(Zeit online vom 05.12.2007)
Chavez‘ Grenzen
„Die Ablehnung der Verfassungsreform durch die Venezolaner sowie die postwendende Anerkennung der Niederlage durch Präsident Hugo Chávez ist ein klarer Sieg für die Demokratie. Nicht nur für Venezuela, weil Chávez nun nicht zum gewählten Diktator gekürt wurde. Auch für Südamerika insgesamt.“
(Handelsblatt vom 04.12.2007)
Auch manchen Chavisten wurde es zuviel
Die FAZ prognostiziert, dass Hugo Chavez weiterhin versuchen wird, seine Macht auszubauen. Seine Niederlage in der Verfassungsabstimmung zeige jedoch zweierlei. Zum einen, dass in Venezuela eine weitgehend funktionierende Demokratie existiere, zum anderen, dass die Opposition fähig sei, wieder stark zu werden, um wie – in einer Demokratie vorgesehen – die Rolle des Gegengewichts zur Regierung zu übernehmen.
(FAZ vom 04.12.2007)
Risse in der Chavisten-Front
“Die Abstimmung hat gezeigt, dass die Demokratie in Venezuela weiterhin einigermaßen funktioniert – noch ist Kuba weit. Das war fast schon vergessen worden, weil sich Chávez mit Geschick und Gerissenheit in seinen ersten neun Amtsjahren die nahezu totale Kontrolle über den Staatsapparat, die Justiz und die Medien gesichert zu haben schien.“
(FAZ vom 06.12.2007)
„Wir haben gezeigt, dass wir ihn besiegen können“
Venezuelas Präsident Chávez ist mit dem Versuch gescheitert, den Sozialismus in der Verfassung zu verankern. Die Opposition sieht darin den Anfang vom Ende der Ära Chávez.
(Süddeutsche Zeitung vom 03.12.2007)
„Genug Chávez.“
„Kein anderer Staatschef Südamerikas wurde so oft vom Volk bestätigt, Chávez überstand sogar Staatsstreich, Generalstreik und Amtsenthebungsverfahren. […] Jetzt wurde er vom Volk gebremst. Chávez verlor ein Verfassungsreferendum, das er selbst erfunden hatte. Das ist eine Niederlage für ihn, vor allem aber ist es ein Sieg für Venezuelas Demokratie, an deren Festigkeit mancher bereits gezweifelt hatte.“
(Süddeutsche Zeitung vom 04.12.2007)
Schluss mit Chávez‘ Siegesserie
Es ist seine erste schwere Niederlage: Venezuelas Präsident wollte sich sein Amt auf Lebenszeit sichern – und ist gescheitert. Doch seinen Plan einer sozialistischen Revolution wird Hugo Chávez keineswegs aufgeben.
(Spiegel online vom 03.12.2007)
Sieger und Verlierer.
Knapp, aber deutlich: In Venezuela hat Präsident Hugo Chávez das Referendum über eine weitgehende Reform der Verfassung verloren. Seine erste Niederlage an den Urnen seit 1999 – brechen nun neue Zeiten an in Venezuela?
„Aber wichtiger ist natürlich, dass die verfassungsrechtlichen Ungeheuerlichkeiten, die zur Abstimmung standen, auf unabsehbare Zeit vom Tisch sind. Jedenfalls solange, wie Chávez das Votum achtet, und dass er das nicht tun will, dafür spricht zurzeit nichts.“
(Frankfurter Rundschau vom 03.12.2007)
Kein Sozialismus per Dekret.
Venezuelas Wähler haben Hugo Chávez einen Denkzettel verpasst.
„Bleibt die Hoffnung, dass der immerhin noch bis 2012 amtierende Alleinunterhalter aus Caracas
die Botschaft des Volkes richtig zu deuten weiß: Ein Sozialismus des 21. Jahrhunderts per Dekret ist ebenso zum Scheitern verurteilt wie seine Vorläufer des 20.“
(taz vom 04.12.2007)
Politische Lektionen
Nach Referendum in Venezuela
„Die Niederlage der venezolanischen Regierung beim Verfassungsreferendum am Sonntag hat eine paradoxe Situation geschaffen: Während die Unterlegenen souverän regieren, gerät die internationale Presse in Erklärungsnot. Denn Präsident Chávez hat sich nicht so verhalten, wie sie ihn präsentiert hat: als ‚südamerikanischen Autokraten’“
(junge welt vom 04.12.2007)
Heilsame Niederlage
„Nun hat er (Chávez) erstmals an den Wahlurnen verloren. Nur: Das ist kein Sieg der nach wie vor diskreditierten Opposition, sondern Ausdruck eines gewachsenen politischen Selbstbewusstseins der venezolanischen Bevölkerung. […] Daß die Bevölkerung den Prozeß der bolivarianischen Revolution korrigiert hat, könnte sich als eine heilsame Niederlage entpuppen. […] Ein Warnzeichen für ein emanzipatorisches Projekt, aus dem Chávez nun hoffentlich Lehren ziehen wird.“
(Neues Deutschland vom 4.12.2007)
Über Nacht
Wäre Hugo Chávez am 2. Dezember mit 51:49 als Sieger aus dem Verfassungsreferendum hervorgegangen, hätte man das im Westen vermutlich als Bestätigung empfunden, dass Venezuela mehr denn je totalitärer Finsternis verfalle und von einem Autokraten beherrscht werde, der die Demokratie verachte, mit seinen Ölmilliarden den sozialen Messias gebe und politische Loyalität erkaufe, ein zweites Kuba errichte, Castro wie einen Heiligen verehre und als hemmungsloser Populist für ein abstoßendes Revival alter Mythen sorge – er leiste sich nämlich den so absurden wie frechen Anachronismus, einen Sozialismus des 21. Jahrhunderts für sein Land zu wollen. Da Hugo Chávez jedoch sein Referendum mit 49:51 verlor, hat in Venezuela die nicht mehr existente Demokratie über die Allmacht eines Diktators gesiegt, der Sozialismus eine schwere Niederlage erlitten und ein Volk keine Lust mehr, sich als Objekt autoritärer Begierden missbrauchen und mit sozialen Wohltaten füttern zu lassen. Über Nacht tropft der Heiligen Familie der abendländischen Musterdemokratien plötzlich die Botschaft von den Lippen: Venezuela habe gute Chancen, wieder eine zivilisierte Nation zu werden.
(Freitag vom 7. Dezember 2007)
Schweiz
Grosser Rückschlag für Chávez in Venezuela
„Sein Nimbus der Unbesiegbarkeit ist dahin. Unter der Opposition ist die Hoffnung verbreitet, der vergangene Sonntag markiere den Anfang des Endes von Hugo Chávez.“
(NZZ vom 04.12.2007)
Reduzierte Statur von Chávez in Venezuela.
Nach der Niederlage im Referendum über die Verfassung
„Das Nein des Volkes zur Verfassungsreform in Venezuela hat politischen Zielen wie der unbegrenzten Wiederwahl des Staatsoberhauptes, dem Etatismus und Sozialismus über die Grenzen des Landes hinaus einen Schlag versetzt. […] Die Niederlage signalisiert, dass Chávez seinen Zenit überschritten hat.“
(NZZ vom 06.12.2007)
