Honduras: Zelayas Ausreise nach Mexiko geplatzt
Gestern Abend wurde bekannt, dass die geplante Ausreise Zelayas nach Mexiko gescheitert ist. Manuel Zelaya, bis zum 27. Januar 2010 weiterhin verfassungsmäßiger Präsident von Honduras, hatte darauf bestanden, das Angebot der mexikanischen Regierung als Gast – und nicht als Asylant – wahrnehmen zu wollen. Dieses wurde von der amtierenden Putsch-regierung kurzerhand verweigert. Ein mexikanisches Flugzeug, das bereits auf dem Weg war, um Zelaya an Bord zu nehmen, wurde nach dem Nein der Machthaber nach El Salvador umgeleitet. Obwohl Zelaya zum Boykott der Wahlen aufgerufen hatte, ist er zu Gesprächen mit dem zum Wahlsieger erklärten Unternehmer Porfirio Lobo und anderen Persönlichkeiten bereit. Inzwischen verdichtet sich der Eindruck, dass erste Meldungen, wonach die Wahlbeteiligung am 29. November bei 61 Prozent gelegen habe, nicht der Realität entsprechen. Meldungen von unabhängigen Beobachtern aus Honduras verweisen darauf, dass nach ersten Angaben des Obersten Wahlgerichts (TSE) weniger als die Hälfte der Wahl-berechtigten ihre Stimme abgegeben hätte. Nachdem eine überwältigende Mehrheit des Parlaments (111 von 125 Abgeordneten, darunter die gesamte Fraktion des Partido Nacional) eine Rückkehr Zelayas in sein Amt vor einer Woche abgelehnt hatte, muss die dennoch erfolgte Anerkennung der Wahlen durch die USA größtes Erstaunen hervorrufen. Die Regierung in Washington hatte ihre Zustimmung ursprünglich davon abhängig gemacht, dass der honduranische Kongreß der Wiedereinsetzung Zelayas zustimmt, wofür – nach (geheimer) Absprache mit der Parteiführung – alle 55 Abgeordneten des Partido Nacional votieren sollten. Die im Land aktive Widerstandsfront bekräftigt die Nichtanerkennung der Wahlen und will weiter für eine Verfassungsreform kämpfen. (Bildquelle: Agencia Brasil, Wilson Dias)
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