Chile: Geringe Wahlbeteiligung und erforderliche Stichwahl
Am 17. November wurden die ChilenInnen aufgerufen, eine neue Regierung zu wählen, und viele ExpertInnen waren sich sicher, schon zuvor das Ergebnis zu kennen. Sie waren davon überzeugt, dass die Ex-Präsidentin (2006-2010) Michelle Bachelet ohne Stichwahlen bereits zur neuen Präsidentin gekürt werden würde. Doch es kam anders. Mit knapp 47% verfehlte die Sozialistin die notwendige Anzahl der Stimmen und wird am 15. Dezember gegen die zweitstärkste Kandidatin Evelyn Matthei antreten müssen. Grund dafür ist nicht nur die historisch geringe Wahlbeteiligung von 56%, sondern auch das gute Abschneiden anderer KandidatInnen. Während sich die rechtskonservative Matthei überraschend 25% der Stimmen sicherte, sprachen knapp 11% ihr Vertrauen dem sozialdemokratischen Marco Enríquez-Ominami und gut 10% dem unabhängigen Franco Parisi aus. Auch wenn Bachelet bei den kommenden Stichwahlen mit hoher Wahrscheinlichkeit siegt, wird sie ihre vielen Versprechen kaum umsetzten können. Mit nur 68 von 120 Sitzen im Parlament und 12 von 20 neu gewählten Senatoren (es sind insgesamt 38) fehlt der neuen Regierung die notwendige Mehrheit, um große, grundlegende Reformen durchzusetzten. Neben den zwei großen Listen unter Bachelet und Matthei konnten trotz des binominalen Wahlsystems auch vier unabhängige AbgeordnetenkandidatInnen einen Sitz im Parlament gewinnen. Neben den ehemaligen RepräsentantInnen der Studierendenbewegung Camila Vallejo, Karol Cariola, Iván Fuentes, die jeweils einen Sitz innerhalb Bachelets Wahlbündnis erhielten, konnten die beiden Ex-Präsidenten von Studentenverbänden, Gabriel Boric und Giorgio Jackson, einen Sitz als unabhängige Kandidaten erreichen. Diese Tatsache aber auch das Misstrauen gegenüber den Institutionen und den PolitikerInnen zeigen die Krise auf, in der sich die chilenische Politik seit einiger Zeit befindet. Da verwundert es kaum, dass einige SchülerInnen während der Wahlen Bachelets Wahlkampfzentrale gewaltlos für einige Stunden unter dem Motto besetzten: „Der Wandel geschieht nicht in der Moneda [Chiles Regierungssitz, Anm. d. Red.], sondern auf den Straßen“. (Bildquelle: Michelle Bachelet_ )
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