Brasilien 25 Jahre Verfassung: Anspruch und Wirklichkeit
|Vor 25 Jahren, am 5. Oktober 1988, wurde in Brasilien eine neue Verfassung angenommen, die mit dem Erbe der Militärdiktatur von 1964 bis 1985 brach und das Ziel hatte, die demokratischen Institutionen im Land wiederherzustellen. Es wurden nicht nur wichtige Grundrechte wie die Gleichberechtigung von Frauen und Männern in den Verfassungstext aufgenommen, sondern die „Errichtung einer freien, gerechten und solidarischen Gesellschaft“ und die „Sicherung der nationalen Entwicklung“ wurden als fundamentale Ziele der Föderativen Republik Brasilien (Artikel 3 der Verfassung) festgeschrieben. Armut, soziale und regionale Ungleichheiten sowie jegliche Diskriminierung sollen beseitigt werden. Die Protestwelle, die das Land im letzten Jahr durchzog und die sich auch gegen Korruption und soziale Missstände richtete, macht deutlich, dass Verfassungstext und Verfassungswirklichkeit in Brasilien oft auseinanderfallen. Der „große Pakt“ für ein besseres Brasilien, den Präsidentin Dilma Rousseff als Reaktion auf die Proteste ankündigte, richtet sich deshalb auch gegen nach wie vor bestehende Ungleichheiten. Inzwischen gelang es der Regierung, das Tief zu überwinden, in das sie nach den Protesten gerutscht war: Immerhin drei Viertel der Brasilianer schätzten Ende vergangenen Jahres in einer Meinungsumfrage die Arbeit der Regierung als sehr gut bzw. zufriedenstellend ein (Bildquelle: Agencia Brasil).