Die in einem nationalen Referendum am 25. Januar 2009 bestätigte neue bolivianische Verfassung ist am heutigen Tag in Kraft getreten. In einem feierlichen Akt in der Stadt El Alto nahe La Paz wurde die neue Magna Charta von Präsident Evo Morales in Kraft gesetzt. Aus diesem Anlass waren unter anderem der Generalsekretär der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) José Miguel Insulza und die guatemaltekische Friedensnobelpreisträgerin Rigoberta Menchú anwesend. Vizepräsident García Linera sprach von einem „starken Signal“ und prophezeite, dass „der neue Verfassungstext nun mindestens 20 Jahre Gültigkeit besitzen wird, ohne Änderungen zu erfahren“. Die neue Konstitution verleiht der indigenen Bevölkerungsmehrheit Boliviens umfassende Rechte der kulturellen Selbstbestimmung und Verwaltung, eine eigene Rechtsprechung sowie den Zugang zu öffentlichen Ämtern. Neben weiteren progressiven Bestandteilen, die sie zu einer der sozialsten Verfassungen weltweit macht, sollen durch die neue Staatsordnung etliche Folgen der kolonialen und neoliberalen Vergangenheit beseitigt und Bolivien zu einem einheitlichen kommunitär-plurinationalen Rechts- und Sozialstaat umgeformt werden.
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Bolivien: Neue Verfassung in Kraft getreten
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Dieser Beitrag ist Bestandteil unseres Quetzal Bolivien-Tagebuchs:
Bolivia en Movimiento
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