Am 4. April fanden in Bolivien Regionalwahlen statt, in denen neun Gouverneure und 337 Bürgermeister gewählt wurden. Obwohl die amtlichen Ergebnisse erst im Mai zu erwarten sind, zeichnen sich bereits jetzt erste Konturen der politischen Kräfteverhältnisse auf regionaler Ebene ab. So wird die Regierungspartei MAS in fünf Departements (Cochabamba, La Paz, Oruro, Potosí, Chuquisaca) den neuen Gouverneur stellen, während in Santa Cruz und Tarija die Opposition regieren wird. In Pando und Beni, wo es zu Wahlfälschungen gekommen sein soll, liegen die Ergebnisse für Regierungs- und Oppositionskandidaten sehr knapp beieinander. Nach derzeitigem Stand würde Beni von der Opposition, Pando hingegen vom MAS regiert werden. Nach bisherigen Berechnungen wird der MAS außerdem über 200 Bürgermeister stellen. Jüngsten Meldungen zufolge annullierte das regionale Wahlgericht von Santa Cruz die Ergebnisse von 117 Wahllokalen, weshalb am kommenden Sonntag (18.4.) 2,7 % der registrierten Wähler (25.124 Personen) aufgerufen sind, erneut ihre Stimme abzugeben. Für die Partei von Evo Morales enthalten die genannten Wahlerfolge allerdings einen Wermutstropfen, da die Hauptstadt La Paz künftig von Luis Antonio Revilla vom Movimiento sin Miedo (MSM – Bewegung ohne Angst) regiert werden wird. Einen gewissen Ausgleich für den MAS sind die Wahlsiege in den Städten El Alto und Cochabamba, die zu den wichtigsten des Landes gehören. Auch die Departementhauptstadt von Pando, Cobija, wird bis zu den nächsten Wahlen einen MAS-Bürgermeister haben. Mit diesen Ergebnissen ist dem MAS zwar nicht der große Durchbruch gelungen, aber auch die Opposition hat wenig Grund aufzutrumpfen. Hervorzuheben sind vor allem Trends, von denen vermutet werden kann, dass sie die politische Landschaft vielfältiger als bisher gestalten werden. Zum einen hat sich mit dem MSM eine Kraft etabliert, die derzeit zwar „nur“ in den Departements La Paz (25 %) und Oruro (30 %) punkten konnte, von der aber zu erwarten ist, dass sie diese Erfolge bei folgenden Wahlen auch in anderen Regionen des Landes wiederholt. Dies ist für den MAS, der mit dem ebenfalls linksgerichteten MSM bislang verbündet war, insofern ein neues Problem, als dieser dieselben Wählergruppen anspricht. Zum anderen hat die Öffnungs- und Bündnispolitik der Regierungspartei gegenüber den städtischen Mittelschichten und Teilen des rechten Spektrums das Bild von der „Partei der sozialen Bewegungen“ stark getrübt. Zum dritten ist auch das Spektrum der Opposition bunter und breiter geworden, was nicht zuletzt damit zusammenhängt, dass Regionalisierungstendenzen sowohl im östlichen Tiefland (Media Luna) als auch im westlichen Hochland für eine größere politische Vielfalt sorgen. Für die Opposition ist dies durchaus ambivalent. Auf regionaler Ebene kann sich dies als Vorteil erweisen, auf nationaler Ebene wird aber eine Bündelung der Kräfte erschwert. Es ist zu vermuten, dass künftige Wahlen weniger als bisher von klarer Polarisierung und der Dominanz des MAS gekennzeichnet sein werden. Diese könnte im Hochland eine neue, linke Opposition (MSM) bekommen, dafür aber im Tiefland weiter an Boden gewinnen. (Bildquelle: www.bolivian.com/msm, Snapshot)
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Bolivien: Gouverneurs- und Bürgermeisterwahlen 2010
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Dieser Beitrag ist Bestandteil unseres Quetzal Bolivien-Tagebuchs:
Bolivia en Movimiento
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