Vereinte Nationen: Lula spricht als erstes Staatsoberhaupt vor der diesjährigen Generalversammlung
Am Dienstag wurde die Generaldebatte der 80. Vollversammlung der Vereinten Nationen (UN) in New York eröffnet. Nach Beiträgen von UN-Generalsekretär António Guterres und Anna-Lena Baerbock, die die Versammlung leitete, kam der brasilianische Präsident Luiz Inácio da Silva (Lula) als erstes Staatsoberhaupt zu Wort. Das Vorrecht, dass das jeweilige Staatsoberhaupt des größten lateinamerikanischen Landes vor allen anderen Vertretern der UN-Mitgliedsstaaten seine Rede halten kann, geht auf das Jahr 1947 zurück. Damals übte Oswaldo Euclides de Sousa Aranha (1894-1960), der Leiter der brasilianischen Delegation bei den Vereinten Nationen, das Amt des Präsidenten der UN-Generalversammlung aus. Diese hatte auch die Resolution 181 verabschiedet, auf deren Grundlage Palästina geteilt wurde. In seiner Rede betonte Lula das Recht des palästinensischen Volkes auf einen eigenen Staat. Angesichts des Genozids in Gaza, den er scharf verurteilte, sei ein solcher dringlicher denn je. Mit Ausnahme Panamas haben alle lateinamerikanischen Staaten Palästina als Staat anerkannt. Außerdem hob Lula das Urteil gegen Ex-Präsident Jair Bolsonaro als Beweis für die Stärke der brasilianischen Demokratie hervor. „Vor wenigen Tagen wurde zum ersten Mal in unserer 525-jährigen Geschichte ein ehemaliger Staatschef wegen Verstoßes gegen die demokratische Rechtsstaatlichkeit verurteilt.“ Vor knapp zwei Wochen war Bolsonaro wegen eines Putschversuchs nach seiner Wahlniederlage gegen Lula vom Obersten Gerichtshof zu mehr als 27 Jahren Haft verurteilt worden. Das Verfahren löste diplomatische Spannungen mit den USA aus. Trump hatte Zölle von 50 Prozent auf zahlreiche brasilianische Produkte verhängt und den leitenden Bundesrichter Alexandre de Moraes persönlich mit Sanktionen belegt. Lula erklärte dazu in New York: „Vor den Augen der Welt hat Brasilien allen angehenden Autokraten und denen, die sie unterstützen, eine Botschaft gesendet. Unsere Demokratie und unsere Souveränität sind nicht verhandelbar.“ (Bild: Quetzal-Redaktion, gc)
Ähnliche Beiträge
