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Venezuela: Veto gegen Abschlusserklärung des Amerika-Gipfels

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Der Präsident Venezuelas, Hugo Chavez, verkündete gestern nach Ende des ALBA-Sondergipfels in der venezolanischen Stadt Cumaná, dass er die Abschlusserklärung des heute beginnenden Amerika-Gipfels nicht unterzeichnen werde. Der 5. Amerika-Gipfel findet dieses Wochenende in Trinidad und Tobago statt. Daran nehmen Staats- und Regierungschefs von 34 Ländern aus Nord-, Mittel- und Südamerika sowie der Karibik teil. Kuba ist von dem Gipfel ausgeschlossen. Das in mehreren Runden zwischen den Staaten ausgehandelte Abschlussdokument nähme, laut Chavez, keine Rücksicht auf politische Veränderungen in der Region und die Formulierungen zu Menschenrechten und demokratischer Regierungsführung richteten sich klar gegen Kuba. Außerdem gebe die Erklärung nach Auffassung der ALBA-Mitgliedsstaaten keine Antworten darauf, wie die weltweite Wirtschaftskrise gelöst werden könne und sei deshalb inakzeptabel. Es ist damit zu rechnen, dass keiner der auf dem Amerika-Gipfel anwesenden Staatschefs der Mitgliedsstaaten des ALBA-Bündnisses (Venezuela, Bolivien, Honduras, Nicaragua und Dominica) die Abschlusserklärung unterschreiben wird.

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