Venezuela: Delcy Rodríguez – und nun?
„What we did in Venezuela, I think, is the perfect, perfect scenario“, äußerte sich Trump zufrieden gegenüber der New York Times, verbunden mit der – irrigen – Hoffnung, dieses nun im Iran zu wiederholen zu können. Eine ähnliche Botschaft, ebenfalls mit Blick auf den Iran – Diplomatie statt Krieg – hat auch Delcy Rodríguez verkündet. Was Venezuela betrifft, war für Trump das Szenario tatsächlich perfekt. Er hatte sich ja dagegen entschieden, mit Corina Machado die (u.a. von Marco Rubio nominierte) Friedensnobelpreisträgerin als Präsidentin „zu installieren“, die ihn nachgerade überbordend hofiert hatte. Auch die Offerten der Oppositionsführer Edmundo González, Henrique Capriles und Juan Guaidó lehnte er ab. Stattdessen akzeptierte er Maduros Vizepräsidentin als nunmehr amtierende Präsidentin und – insofern – das in Venezuela geltende Recht. Von Trumps Warte ist das rational: Als Technokratin, Juristin, ehemalige Außen- und Energieministerin, auch jetzt unterstützt vom Innen- und Verteidigungsminister, dem Präsidenten der Nationalversammlung (ihrem Bruder) sowie dem Gros der Bevölkerung steht Delcy Rodríguez für Stabilität, Handlungskompetenz und Pragmatismus. Bei Machado konnte sich Trump, gelinde gesagt, dessen nicht so sicher sein. Und die Entscheidung für die anderen Oppositionellen hätte im Land ähnliches Chaos hervorrufen können, zumindest aber kompliziertere bürokratische Hürden, die den Öl-Deal beschwert und verlangsamt hätten. Bis jetzt erfüllt die venezolanische Interimspräsidentin auch voll und ganz Trumps Erwartungen, selbst wenn sie immer wieder sagt, dass allein Maduro der legitime Präsident sei. So hat sie nicht nur die diplomatischen Beziehungen mit den USA wiederhergestellt, sondern auch ein Amnestiegesetz für seit 1999 inhaftierte politische Gefangene erlassen und mit den von Trump so heiß ersehnten Erdöl-Deals begonnen. Zu diesen gehören Öllieferungen in die USA, bei denen ein Teil der Einnahmen nun auch von den USA verwaltet wird, die Änderung des Ölgesetzes, sodass private und ausländische Investitionen ohne joint venture mit der staatlichen PDVSA erlaubt sind, sowie Gold- und andere Rohstoff-Deals, auch hier bei Reduktion staatlicher Kontrolle. Trump lobte Rodríguez daraufhin als „terrific person“, und sie nannte ihn „socio y amigo“: „I thank President Donald Trump for the kind willingness of his government to work together (…)“, beteuerte sie ihre Dankbarkeit. Und Trump hat ihre Regierung inzwischen sogar offiziell anerkannt. Die Frage ist nun, warum tut Delcy Rodríguez das? Warum ändert, ja wandelt sie die venezolanische Außenpolitik von vorherigem „Anti-Yankeeismus“ zur Kooperation mit den USA? Warum setzt sie sich nicht zur Wehr bzw. betreibt mehr oder weniger vorsichtige Obstruktionspolitik? Zugespitzt: Ist sie Retterin oder Verräterin des Chavismo? Oder weder das eine noch das andere? Unter den Antworten finden sich mehrere, teils einander widersprechende, teils kompatible Erklärungsmuster, wobei die Interimspräsidentin das zweite und dritte auch selbst vorträgt: 1. Ihre Kooperation mit der US-Regierung bzw. dem CIA hat schon vor der Entführung Maduros begonnen, mithin der „Palastputsch“ ist von langer Hand vorbereitet gewesen, folglich sei sie eine Verräterin. (Hier fragt sich, warum es dann von der treuen Anhängerschaft Maduros so gar keine größeren Proteste gegen sie gibt.) 2. Trump hat ihr gedroht, dass „Maduro bereits getötet sei“ und dessen Schicksal auch sie träfe, sollte sie sich nicht innerhalb von 15 Minuten für eine Kooperation mit den USA entscheiden (als Motiv zwar menschlich verständlich, aber auf Erpressbarkeit hindeutend und nicht zuletzt darauf, dass die Losung „¡Patria, Socialismo o muerte!“ für sie dann wohl nicht wirkmächtig gewesen wäre). 3. Maduro hat ihr über seinen Sohn nahegelegt, der US-Forderung zu folgen, und sie tut, was er von ihr verlangt. 4. Auch sie selbst sieht sich nur als Übergangspräsidentin, weiß, wie schmal der Grat ist, auf dem sie geht, und versucht, durch pragmatisch-kluges Lavieren das Schlimmste für den Chavismo und/oder für Venezuela abzuwenden. 5. Zumal sie schon seit längerem den Ruf genießt, den moderateren Flügel des Chavismo zu vertreten, steht sie für eine reformerische „Revolution von oben“ à la Deng Xiao Ping, mit der das alte Regime durch Marktliberalisierung gerettet würde. Denkbar wäre aber auch 6., dass sie über sich, erst recht als „Übergangslösung“, hinauswächst und das Regime nicht nur wirtschaftlich, sondern auch politisch, hin zu mehr Demokratie, transformiert. (Bild: Quetzal-Redaktion, soleb)
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