Brasilien: Erneuter Korruptionsskandal im Parlament
Ein allzu großzügiger Umgang mit öffentlichen Geldern wird jetzt offensichtlich brasilianischen Politikern zum Verhängnis. Das Parlament des Landes hat zur Zeit mit einem veritablen Korruptionsskandal zu kämpfen. Zahlreiche Abgeordnete, sowohl aus dem Regierungslager als auch aus der Opposition, hatten sich und Familienangehörigen Reisen auf Staatskosten finanziert. Das brasilianische Gesetz erlaubt den Abgeordneten eine bestimmte Zahl von Reisen ins Ausland, vorausgesetzt diese dienen der parlamentarischen Arbeit. Diese gesetzliche Regelung ist von nicht wenigen Abgeordneten offensichtlich missbraucht worden, um gemeinsame Reisen auch mit Geliebten, Freunden, Schwiegermüttern und -töchtern zu finanzieren. Die bevorzugten Reiseziele seien dabei New York und Paris gewesen. Die Reaktion der Beschuldigten ist sehr unterschiedlich: Während die einen ihren Fehler einsehen, weisen andere die Vorwürfe tränenreich zurück bzw. weisen darauf hin, dass auch Präsident Lula bei seinen Auslandsreisen von Familienangehörigen begleitet werde und einige seiner Kinder zudem Maschinen der Luftstreitkräfte nutzten, um in den Urlaub zu fliegen. Vermutlich betrachten nicht wenige Abgeordnete die private Nutzung staatlicher Gelder als ihr gutes Recht. Inzwischen gibt es auch Zivilklagen gegen einzelne Abgeordnete, um diese für die Verschwendung öffentlicher Gelder zur Verantwortung zu ziehen. So beklagt der Krankenpfleger Ivan Rocha, dass einerseits wichtige medizinische Geräte fehlten, andererseits die Abgeordneten das Geld quasi aus dem Fenster werfen. (Bildquelle: Agencia Brasil, Fabio Rodrigues Pozzebom)
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