Elector 2009: An dieser Stelle werden in geeigneten Momenten wichtige Informationen über die Wahlentwicklung in Bolivien gegeben. Die allgemeinen Wahlen in diesem Land finden am 06.12.2009 statt. Bei dieser Gelegenheit können die bolivianischen Wähler sowohl die Parlamentarier der plurinationalen Versammlung als auch den Präsidenten und Vizepräsidenten wählen. Wir bieten Ihnen einfache und verständliche analytische Informationen.
Der 7. September ist der letzte Tag für die Präsentation der Kandidatur für die Präsidentschaftswahlen 2009. Die Liste, die wir präsentieren, wurde bis zum 26. August 2009 erstellt. Es wurden nur Kandidaten mit relevanter politischer Mehrheit berücksichtigt.
Die Kandidaten
Oligarchie der Präfektur
Die oligarchische Rechte, die die Präfekturen von Santa Cruz, Beni, Tarija und Sucre beherrscht, hat den Slogan ausgegeben, einen Einheitsblock zu bilden. In den letzten Wochen wurden mehrere Versammlungen abgehalten. Der jetzige Senatspräsident Oscar Ortiz wurde als einziger Wortführer nominiert. Der Politiker hat darauf hingewiesen, dass „repräsentative Führer der neun Departments vereint werden müssen, damit man bedeutungsvoll sei“. Mittlerweile haben sich einige Kandidaten von dem Vorschlag eines Einheitsblockes distanziert. Jorge Quiroga hat darauf hingewiesen, dass die Vertretung durch nur einen Block zum Scheitern verurteilt ist. Samuel Doria Medina von der Unidad Nacional (UN) betonte die Bedeutung von Programmen. Rene Juaquino von der Alianza Social (AS) bekräftigte, dass er nicht mit der traditionellen Rechten zusammengehen werde. Kandidaten, die sich für die Führung dieses Blockes abzeichnen:
Jimena Costa, Politikanalytstin, arbeitet als Dozentin an der UMSA (Universität von San Andrés de la Paz). Ohne Zweifel verdankt sie ihre politische Bekanntheit der rechtsorientierten Presse, die sich in den Händen der bolivianischen Oligarchie befindet. Gemäß La Razón gilt sie als Autonomiebefürworterin. Erbol berichtete, Jimena Costa habe den ehemaligen Präfekten von Pando, Leopoldo Fernandes, besucht.
Reyes Villa, ehemaliger Präfekt von Cochabamba, ist pensionierter Militär. Er forderte Evo Morales zu einem Abwahlreferendum heraus, das der Herausforderer verlor. Seine Erklärungen zeigen eine gewisse Distanz zur einstigen „media luna“, obwohl er einer ihrer Architekten war.
Victor Hugo Cárdenas, von indigener Herkunft, war während der ersten Amtszeit von Sánchez de Lozada (1993-1997) Vizepräsident. Von Beruf ist er Pädagoge. Laut der Tageszeitung La Razón erklärte Cardenás, dass er die Unterstützung der Präfekturen Pando, Santa Cruz, Tarija und Sucre habe, „um für diesen Block als Präsidentschaftskandidat anzutreten“.
Germán Antelo vom Movimiento Nacionalista Revolucionario (MNR). Auch wenn er Vorbehalte hat, eine Front zu bilden, ist seine Beteiligung theoretisch möglich. Er war Präsident des Bürgerkomitees von Santa Cruz. Von Beruf ist er Arzt.
Der jetzige Vizepräsident von Bolivien, Álvaro Linera, hat laut der Tageszeitung La Prensa, den Einheitsblock als „q’oñichi (Rest) oder Versammlung von recycelten Politikern“ bezeichnet.
Es ist sehr wahrscheinlich, dass sich das Binom Cárdenas-Costa festigt. Es ist nicht ausgeschlossen, dass sich Reyes Villa und Germán Antelo anschließen.
Moderate Mitte-Rechte
Podemos hat Jorge Quiroga vorgeschlagen. Der Politiker war Vizepräsident während der Präsidentschaft von Hugo Banzer und übernahm das Präsidentenamt in den Jahren 2001-2002. Im Jahr 2005 verlor er die Wahl gegen Evo Morales. Am Tag seiner Aufstellung verkündete er: „Wir wollen Bolivien zur Welthauptstadt der Lithiumbatterien machen“.
Unidad Nacional (UN) hat ihren Präsidentschaftskandidaten vorgestellt: Der Unternehmer Samuel Doria Medina. Er ist 50 Jahre alt und hat in England Wirtschaftswissenschaften studiert. In der Regierung von Paz Zamora (1989-1993) war er Wirtschaftsminister. Einer seiner zentralen Vorschläge ist der Export von Biolebensmitteln.
AS (Alianza Social). Laut René Juaquino vertritt seine Partei „eine politische Strömung der linken Mitte.“ Gegenwärtig bekleidet er das Amt des Bürgermeisters der Stadt Potosí. Es ist bekannt, dass einer seiner Mentoren Filemón Escobar ist.
Die Linke
Movimiento al Socialismo (MAS). Evo Morales und Álvaro Linera wurden als Kandidaten aufgestellt. Gegenwärtig regieren sie Bolivien. Morales, mit Aymara-Wurzeln, gab an, dass sie ein Regierungsprogramm für die nächsten 50 Jahre haben. Über dieses Programm ist zwar wenig bekannt, der Präsident attackierte jedoch seinen politischen Rivalen Quiroga, indem er ihm in Bezug auf das Lithium Plagiat vorwirft.
In einem Interview mit La Razón behauptete er, dass Bolivien anders sei als Kuba oder Venezuela, dass das Ziel jedoch der Sozialismus sei: „Mit Fidel, mit Chávez sind wir nicht zu vergleichen, aber das Ziel ist der Sozialismus“.
Izquierda: Laut La Prensa bildet sich im linken Spektrum eine weitere politische Gruppierung heraus. Zu den Mitgliedern gehören Felipe Quispe und Román Loaysa.
Wahlbarometer (Umfragen)
Das Meinungsforschungsinstitut Mori veröffentlichte im Juli 2009 einen Bericht. In diesem wurde festgestellt, dass die Popularität von Evo Morales seit Februar-März dieses Jahres gesunken ist. Im Juni erreichte sie ihren niedrigsten Stand, im Juli hatte sie sich jedoch erholt und die Tendenz war steigend.
Nationale Wahlbehörde
Die biometrische Registrierung hat am 30. Juli begonnen. Bis zum 15. Oktober sollen 3,8 Millionen bolivianische Wähler registriert sein. Aber bis zum 25. August waren weniger als 1 Million Wähler registriert. Die bolivianische Presse hat über die vorhandenen organisatorischen und technischen Probleme informiert. Um das Ziel zu erreichen, sind durchschnittlich 60.000 Registrierungen täglich notwendig, aber die Zahl beläuft sich seit Beginn auf durchschnittlich 40.000, erklärte einige Tage zuvor der Vizepräsident Boliviens. Präsident Morales sagte, dass die Ergebnisse am Ende des Monats ausgewertet werden. Er sprach von 4 Millionen. Es ist nicht ausgeschlossen, dass ernste politische Konflikte zwischen Regierung und Opposition entstehen. Bis jetzt sind die Wähler aus den ärmeren Schichten, vor allem die Landbevölkerung, am meisten betroffen. Die Regierung behält sich vor, das alte Wählerregister zu reaktivieren. In diesem Fall hat der Präsident des Bürgerkomitees von Santa Cruz damit gedroht, alle Wahlen zu boykottieren.
Die Berechnungen der Rechten beziehen einen Wählerausschluss mit ein. Doria Medina sagte: „Ich weiß, dass die Wahlregister in diesem Land immer bei etwa 75 Prozent der Gesamtbevölkerung, die sich registrieren lassen kann, gelegen hat. Momentan ist die Rede von 3,8 Millionen Bolivianern, die sich insgesamt registrieren lassen können. Wenn wir von 75 Prozent ausgehen, heißt das, dass sich bis Oktober 2,850,000 Bürger registrieren lassen werden.“ Wenn wir aber von 4 Millionen Wählern ausgehen, dann könnte man denken, dass bis zu 1 Million Menschen nicht wählen können. In fünf Tagen beginnt die Registrierung im Ausland und bisher wurden, laut La Razón, noch nicht einmal die Computer verschickt. Ganz zu schweigen von den Millionen an Bolivianern im Ausland, die bereits von der Wahl ausgeschlossen wurden. Das riecht nach legalisiertem Betrug.
Kuriositäten
Fingerabdrücke indigener Bolivianer können nicht durch Scanner erfasst werden. La Razón berichtete am 2. August, dass die digitalen Fingerabdrücke einer Bürgerin aus Calamarca nicht eingescannt werden konnten. Die Registrierung erfolgte nur mit einem Foto. Am Tag der Wahl wird sie mit Sicherheit nicht wählen können. Evo Morales behauptet, laut La Razón, dass aus der Ortschaft Huanuni ähnliche Vorkommen gemeldet wurden. Dort konnten die Scanner die Fingerabdrücke der palliris (Erdarbeiterinnen) nicht registrieren, da die Finger der palliris von der Arbeit abgenutzt sind.
Übersetzung aus dem Spanischen: Monika Grabow
