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Bolivien: Erdrutschsieg für Evo Morales – Opposition der klare Verlierer der Wahlen.

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Lesedauer: 2 Minuten

Ohne dem amtlichen Endergebnis – das wohl erst bis zum 16. Dezember 2009 vom Corte Nacional Electoral veröffentlicht wird – vorweggreifen zu wollen, kann aufgrund der bislang vorliegenden Daten zu den bolivianischen Präsidentschaftswahlen von einem Erdrutschsieg des Amtsinhabers Evo Morales und seines Vize García Linera gesprochen werden. Mit über 60 Prozent der Wählerstimmen würden sie es mit ihrer Partei MAS sogar schaffen, das historische Ergebnis der Wahlen von 2005 (knapp 54 Prozent) noch zu übertreffen. Die Wahlbeteiligung soll bei 90 Prozent gelegen haben, eine Zahl von der man in anderen demokratischen Länder träumen würde. Das wird allerdings durch die Tatsache relativiert, dass für die ins Wahlregister eingetragenen Bolivianer Wahlpflicht besteht.

Wahlprognosen vom 6. Dezember 2009

In einer Rede vom Balkon des Regierungssitzes Palacio Quemado sagte Morales, dass die Wahlergebnisse eine Beschleunigung des Wandelungsprozesses erzwingen würden. Den Sieg widmete er nicht nur den Bolivianern, sondern allen anti-imperialistischen Regierungen und Völkern.

Die Prognosen für das zweitplatzierte Oppositionstandem Reyes Villa/Fernández kreisen um die 27 Prozent. Damit würde kein zweiter Wahlgang notwendig. Darüber hinaus hätte die MAS mit diesem Sieg komfortable Mehrheiten in den Parlamentskammern errungen. Nach dem momentanen Stand käme sie auf 84 von 108 Abgeordneten und 24 von 36 Senatoren. Für wichtige Zwei-Drittel-Mehrheiten, um etwa Gesetzesänderungen oder Ämterbesetzungen vorzunehmen, werden 86 Abgeordnete und 24 Senatoren benötigt. Nach Angaben der Tageszeitung La Razon ist der Wahlausgang für einen Abgeordneten- und zwei Senatorensitze noch offen und wird wohl zwischen MAS und PPB-CN entschieden.

Die MAS siegte in sechs der neun bolivianischen Departements, mit Ausnahme von Tarija auch ziemlich klar. Selbst in Pando und Santa Cruz, den Hochburgen der Opposition, unterlagen Morales/MAS jeweils nur knapp gegenüber Reyes Villa/PPB-CN. Einzig in Beni konnte die Opposition mit einem Vorsprung von 14 Prozent (unter Vorbehalt) relativ sicher gewinnen. Das Gesamtergebnis der Opposition, die ohnehin nur mit einem Anti-Evo-Wahlkampf angetreten waren, ist allerdings vernichtend und würde der MAS eine ziemliche politische Hegemonie sichern.

Neben den Präsidentschaftswahlen fanden auch noch einige departamentale und regionale Autonomiereferenden statt. In Chuquisaca, Cochabamba, La Paz Oruro und Potosí stimmten die Bürger jeweils mit großer Mehrheit für die Autonomie. Ebenso in der Provinz Gran Chaco.

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Dieser Beitrag ist Bestandteil unseres Quetzal Bolivien-Tagebuchs: Bolivia en Movimiento Bolivia en Movimiento - Das Quetzal Bolivien-Tagebuch

4 Kommentare

  1. Moritz sagt:

    Naja, die positive Betonung der Wahlbeteildigung ist ziemlich populisitsch, wenn verschwiegen wird, dass es eine Wahlpflicht gibt.
    Vor dem Hintergrund ist es fast erwähnenstwert, dass 10%
    a) absichtlich von der Wahl fernblieben, obwohl sie dass starke Repressionen befürchten lässt, oder
    b) von der Wahl ausgeschlossen wurden (z.B. im Zuge der biom. Regestrierung, wovon ihr ja auch berichtet habt)

  2. florian sagt:

    Da haben wir uns wohl etwas hinreißen lassen. Deshalb wurde noch ein kurzer Satz hinzugefügt.

  3. Moritz sagt:

    Ah, super.
    Naja, sowas passiert auch den besten :)
    Vielen Dank übrigens nochmal für all die guten Berichte zur Wahl.

  4. Pingback: „Ein Sieg für alle antiimperlialitsichen Völker(sic!)“ « Momente – Gesellschaftskritik, Privates & Politisches aus Bolivien

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