Brasilien: Neuer Präsident Jair Bolsonaro wurde gewählt
|Mit den Ergebnissen der Präsidentschaftswahl in Brasilien, bei der der neue Präsident Jair Bolsonaro (Partido Social Liberal/ PSL – Sozialliberale Partei) die Mehrheit der Stimmen erhielt, definiert sich abschließend die politische Landschaft, in der der südamerikanische Koloss bis Ende 2022 regiert wird. Jair Messias Bolsonaro hat sich vergangene Woche mit 55,13% in der Stichwahl gegen Fernando Haddad (Partido dos Trabalhadores/ PT – Arbeiterpartei) durchgesetzt. Zwei Wochen zuvor hatte die erste Runde, bei der außerdem GouverneurInnen, Bundes- und Landtagsabgeordnete sowie die Mitglieder der Legislativkammer vom Bundesdistrikt Brasilien gewählt wurden, stattgefunden. Auch wenn die PT im Parlament Stimmenverluste hinnehmen musste und der PSL die Gouverneurswahlen in 12 der 27 Bundesstaaten für sich entscheiden konnte, behielt sie die Mehrheit im Parlament. Linke Oppositionsparteien kündigten jetzt die Bildung eines gemeinsamen Blocks im Parlament an – allerdings ohne die Arbeiterpartei. Die Wahlergebnisse in den Bundesstaaten zeigen jedoch eine erhebliche Stärkung rechtskonservativer Kräfte. Sowohl Bolsonaro, welcher seit 1991 brasilianischer Bundesabgeordneter ist, als auch sein Vizepräsident, Antonio Hamilton Mourão, sind hochrangige Angehöriger der Streitkräfte. Bolsonaro, dessen Motto „Brasil acima de tudo e Deus acima de todos“ (dt.: Brasilien vor allem und Gott über alles) ist, versprach im Wahlkampf, eine „beispiellose Säuberung“ durchzuführen und „die roten Banditen von der Landkarte zu fegen“. Am 1. Januar 2019 wird er als Nachfolger von Michel Temer das Präsidentenamt antreten (Bildquelle: Quetzal-Redaktion, gc).