Zelaya, Manuel – biographische Daten

1. Grundlegendes:

José Manuel Zelaya Rosales wurde am 20. September 1952 als ältestes von vier Kindern des Großgrundbesitzers Olancho Manuel Zelaya Ordóñez und seiner Frau Hortensia Rosales Sarmiento in Catacamas geboren. Die väterliche Linie der Familie verfügt über baskische Ursprünge und brachte in Honduras ab dem 18. Jahrhundert etliche gesellschaftliche Persönlichkeiten hervor. Nach dem Abitur in Tegucigalpa begann Manuel Zelaya mit einem Ingenieurstudium an der Universidad Nacional Autónoma de Honduras, das er aber nicht beendete, da er sich einer Unternehmertätigkeit in der Forstwirtschaft widmete.

Nachdem Zelaya sich in den 1970er Jahren erfolgreich dem Geschäft mit Nutzholz und der Landwirtschaft gewidmet hatte, wurde er 1987 zum Vorstand des Consejo Hondureño de la Empresa Privada (Rat der honduranischen Privatunternehmer) und Präsidenten der Asociación Nacional de Empresas Transformadoras de la Madera berufen. Im Jahr 1976 heiratete er die aus Tegucigalpa stammende Xiomara Castro Sarmiento. Das Paar hat vier Kinder.

2. Frühe politische Karriere:

Politisch engagierte Zelaya sich ab den 1970er Jahren in der Partido Liberal de Honduras (PLH) auf regionaler Ebene. Er gehörte zuerst dem konservativen Flügel der Partei an, der sich für die Rückkehr zur Demokratie aussprach, nichtsdestotrotz aber mit dem Militär verbandelt war. In den 1980er Jahren wechselte er zum Flügel von José Simón Azcona Hoyo, der 1985 die Präsidentschaftswahlen gewann. Zelaya konnte als Abgeordneter für die Region Olancho sein erstes politisches Mandat erringen, hinzu traten Kommissions- und andere Funktionsämter auf wirtschaftlichem Gebiet. 1989 holte er erneut ein Abgeordnetenmandat, fand sicher aber aufgrund des Wahlsieges der konservativen Partido Nacional de Honduras (PNH) in der Opposition wieder. 1993 wurde Zelaya zum zweiten Mal als Kongressabgeordneter bestätigt und unter Carlos Roberto Reina Idiáquez errang die PLH wieder die Präsidentschaft. Zelaya wurde 1994 leitender Direkter des Fondo Hondureño de Inversión Social (FHIS), ein Posten im Ministerrang. Als Leiter des FHIS führte er die Regierungsprogramme zur Armutsbekämpfung und Dezentralisierung der lokalen Verwaltung aus, wobei er eng mit der Weltbank und der Interamerikanischen Entwicklungsbank zusammenarbeitete.

Als designierter Vizepräsident des Red Social de América Latina y el Caribe 1996 wurde er im darauf folgenden Jahr von Präsident Carlos Roberto Flores Facussé ins Regierungskabinett geholt. Das Vertrauen des Präsidenten in Zelaya zeigte sich dadurch, dass er ihm nach der Hurrikankatastrophe von 1998 (Hurrikan Mitch) die Aufsicht über das spezielle Wiederaufbaukabinett übertrug. Im Juni 1999 legte Zelaya seine Ämter in Exekutive und Legislative nieder, um seine Präsidentschaftskandidatur für 2001 vorzubereiten. Innerhalb der PLH fungierte er als Secretarío de Organización y Propaganda del Consejo Central Ejecutivo und gründete seinen eigenen Parteiflügel, genannt Movimiento Esperanza Liberal. Die Initialen MEL stehen gewollt für den für ihn ab dem Jugendalter gegebenen Spitznamen Mel. Die Ambitionen Zelayas wurden im Dezember 2000 durch die Niederlage im parteiinternen Vorwahlkampf gegen Rafael Pineda Ponce zunichte gemacht, der dann aber im Präsidentschaftswahlkampf gegen Ricardo Rodolfo Maduro Joest den Kürzeren zog.

3. Aufstieg zum Präsidenten von Honduras:

Im zweiten Anlauf gelang es Zelaya nach einem harten Vorwahlkampf innerhalb der Liberalen im Februar 2005 zum Präsidentschaftskandidaten der Partei gekürt zu werden. Nachdem die liberale Partei die Reihen hinter ihm geschlossen hatte, trat der charismatische Zelaya mit dem Konzept des „poder ciudadano“ im Wahlkampf an. Dieses beinhaltete das Versprechen, die Forderungen der Bürger nach partizipativer Demokratie, politischen Reformen, einem harten Vorgehen gegen die Korruption sowie – anders als die Vorgängerregierung – nicht nur Worte, sondern Taten im Kampf gegen das organisierte Verbrechen, wie die transnationalen Banden (Maras), folgen zu lassen, zu erfüllen. Darüber hinaus kündigte er an, die laufenden Regierungsausgaben um 5-10 Prozent zu senken, 400.000 Arbeitsplätze zu schaffen, 200.000 Wohnungen zu bauen sowie sich um Bildungs-, Sozial- und Umweltbelange zu kümmern. Die wichtigsten Punkte mit denen er die amtierende Regierung angriff, waren deren Versäumnisse auf den Gebieten der Armutsbekämpfung, der Schaffung von Arbeitsplätzen und des Kampfes gegen das Sicherheitsproblems.

Als Gegner Zelayas in den Wahlen trat Porfirio Lobo Sosa an, Kandidat der Partido Nacional und Präsident des Kongresses, dessen hauptsächliches Versprechen es war, mit harter Hand – u.a. mit der Todesstrafe – gegen die Maras vorzugehen. Zelaya hielt dem ein präventives Vorgehen entgegen, zu dem sowohl die Aufstockung der Polizei wie auch Maßnahmen zur Rehabilitation jugendlicher Straftäter gehörten.

Die Wahlen gerieten trotz Beobachtung durch die OAS zur Farce, da sich das offizielle, vom Tribunal Supremo Elcetoral (TSE) bekannt gegebene Ergebnis aufgrund technischer und anderer Schwierigkeiten um fast einen Monat hinauszögerte. Zelaya hatte sich aber bereits in der Wahlnacht zum Sieger ausgerufen und wurde am folgenden Tag auch vom TSE als solcher benannt, obwohl gerade einmal 151 der landesweit 5.312 Wahlurnen ausgezählt worden waren. Noch vor Bekanntgabe des offiziellen Endergebnisses gestand Lobo Sosa seine Niederlage ein und gratulierte Zelaya zum Wahlsieg. Etliche Beobachter spekulierten, dass zwischen PNH und PLH ein Kompromiss geschlossen wurde, nach dem es unter einem Präsidenten Zelaya keine juristischen Untersuchungen von Korruptionsvorgängen während der vorangegangen PNH-Regierung geben sollte. Zelaya gewann letztendlich mit 49,9 Prozent der abgegebenen Stimmen, knapp vor Lobo Sosa, der 46,2 Prozent holte. Zugleich konnte die PLH 62 der 128 Kongressmandate erringen.

4. Chaos in den ersten Amtsjahren:

Am 27. Januar 2006 wurde Zelaya von seinem Parteikollegen und Kongresspräsidenten Roberto Micheletti Bain in das Präsidentenamt eingeführt. Damit amtierte er als siebenter Präsident seit der Rückkehr zur Demokratie im Jahr 1980 und zugleich als fünfter der PLH in dieser Zeit. Bei seiner Inauguration vor etlichen Staatsmännern aus der Region sowie darüber hinaus, bekannte er sich zu einer aufrichtigen und transparenten Regierung und der Unterstützung des zentralamerikanischen Freihandelsabkommens CAFTA-RD, das 2006 in Honduras in Kraft treten sollte. In den ersten Amtsjahren geriet Zelaya in den Konflikt, einerseits ein progressiver und um das soziale Wohl des Volkes bemühter Politiker, andererseits aber weiterhin Angehöriger der traditionellen, oligarchischen Elite und Privatunternehmer zu sein, der sich auch für die Prinzipien freier Unternehmen, des Privateigentums, eines bürgerlichen Staates sowie guter Beziehungen zu den USA einsetzte. Dies stand vor allem im Widerspruch zu dem durchaus als eine Spielart des Populismus zu bezeichnenden Vorgehen, sich als Mann des Volkes und damit als Vertreter des Anti-Establishments zu gerieren.

Zelaya tat am Anfang seiner Präsidentschaft nichts dafür, sich als Anhänger der von Hugo Chávez angeführten bolivarischen Revolution zu outen, auch wenn einige Rechte im Konzept des „poder ciudadano“ schon einen versteckten Linksextremismus vermuteten und Zelaya Kontakte zu Ortega (Nicaragua), Hándal (El Salvador) und auch zu Chávez unterstellten. Zum politischen Eklat kam es erstmalig, als Zelaya zum Angriff auf die Vorgängerregierung von Maduro blies, der die staatlichen Institutionen und seine Verwaltung wortwörtlich wie eine Weihnachtsgans ausgenommen haben soll. Dazu gesellten sich ein enormer Anstieg der Armut und ein Zustand der medizinischen Einrichtungen, der die neue Regierung Ende Februar 2006 veranlasste, den Notstand für das nationale Gesundheitssystem auszurufen und Sofortmittel dafür bereit zu stellen.

Ein Dialogangebot an die Maras führte nicht zu einer Abnahme der Gewalt (insbesondere von Morden an Jugendlichen), worauf sich die Administration von Zelaya gezwungen sah, auch das Militär zur Unterstützung der Polizei auf den Straßen der honduranischen Städte einzusetzen. Es kam soweit, dass sich die Regierung mit Anschuldigungen konfrontiert sah, sich zu passiv zu verhalten und sogar mit den Jugendbanden (pandillas) gemeinsame Sache zu machen. Den Tiefpunkt stellte schließlich eine Reihe von Ausbrüchen von Schwerkriminellen dar.

Im Frühjahr 2006 sah sich Zelaya innenpolitisch mit Demonstrationen und Forderungen nach Lohnerhöhungen von verschiedenen Sektoren (u.a. Lehrer an öffentlichen Schulen) konfrontiert – diese wurden im August auch erfüllt. Auf außenpolitischem Parkett gelang es ihm einen seit dem Fußballkrieg mit El Salvador (1969) offenen Grenzkonflikt beizulegen, der zusätzlich noch mit einem Abkommen über den Bau eines binationalen Wasserkraftwerkes besiegelt wurde. Es gab für den Präsidenten kaum Handlungsspielraum, die sozialpolitischen Versprechen des Wahlkampfes zu erfüllen, da ihm die negative Bilanz des öffentlichen Energiesektors und die Außenschulden quasi die Hände banden. Nachdem bereits im Januar 2006 der nationale Energienotstand ausgerufen worden war, übernahm Zelaya im Februar 2007 persönlich die Aufsicht über die Empresa Nacional de Energía Eléctrica (ENEE), einem Unternehmen, dessen Bankrott sich aufgrund der jährlichen Verluste von 160 Mio. US-Dollar bereits abgezeichnet hatte. Im Dezember 2007 wurden die Stromtarife dann auch um 10 Prozent angehoben. Parallel dazu übte der IWF großen Druck auf die Regierung aus, öffentliche Dienstleistungen, wie den Telekommunikationssektor, zu liberalisieren und zu privatisieren.

5. Erfolge und Mißerfolge auf verschiedenen Politikfeldern:

Das Energiedefizit des Landes sowie die hohen internationalen Preise für Erdöl, ein Rohstoff den Honduras in Gänze importierte, ging Zelaya auf dreifache Weise an: Erstens die öffentliche Ausschreibung eines internationalen Auftrages für Kraftstoff-Importeure, zweitens durch den Kauf von Erdölderivaten von Venezuela im Verbund Petroamérica, der Teil der ALBA ist, und drittens die Entwicklung einer lokalen Biokraftstoff-Produktion, in Kooperation bzw. unter Anleitung von Brasilien. Die bereits im Lande operierenden Unternehmen ExxonMobile, Chevron und Shell zeigten sich alles andere als erfreut über den stattfindenden Wettbewerb, in dem sich 13 Unternehmen bewarben. Den Zuschlag bekamen das US-amerikanische Unternehmen ConocoPhillips zur Lieferung von Benzin und Diesel sowie Gas del Caribe, eine mexikanische Firma, zur Lieferung von Flüssiggas. Dadurch konnten die Treibstoffpreise substanziell abgesenkt werden. Die Lager und Tankstellen der drei genannten Multis ließ Zelaya aufgrund des Vorwurfes der Erpressung sowie dem Boykott des Wettbewerbs kurzfristig kontrollieren, eine Maßnahme, die er nach Protest des US-Botschafters aber einstellte.

Im August 2007 unterzeichnete Zelaya mit dem brasilianischen Präsidenten Lula da Silva ein Abkommen zur technischen Unterstützung bei der Gewinnung von Ethanol aus Zuckerrohr. Im Dezember 2007 kündigte die honduranische Regierung an, dem Erdölverbund Petrocaribe beizutreten, einer subregionalen Initiative von Petroamérica, der auch Venezuela, Kuba, die Dominikanische Republik, Nikaragua, Haiti und fast alle englischsprachigen Länder der CARICOM angehören. Honduras kam damit in den Genuss günstiger Raffinerieprodukte zu guten Finanzierungskonditionen, verbunden mit der Option, einen Teil der Rechnung mit landwirtschaftlichen Gütern zu begleichen. Im Januar 2008 kam Zelaya in Tegucigalpa mit dem venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez zusammen, um die Details zu besprechen. Von Seiten der Presse wurde das potentielle Abkommen nur moderat kritisiert, da die von Venezuela angebotenen Konditionen zu verlockend waren. Härtere Kritik kam aus den Reihen von Zelayas eigener Partei, in der Kongresspräsident Micheletti vor Vertragsabschluß Transparenz und die Implementierung gewisser Garantien anmahnte. Micheletti, der bereits im Vorfeld etliche Zusammenstöße mit Zelaya auf institutioneller Ebene hatte, brachte sich damit auch als möglicher Nachfolger von Zelaya ab 2010 in Stellung. Im März 2008 wurde der Beitritt zu Petrocaribe schließlich vom Kongress ratifiziert.

Während Zelaya zur Hälfte seiner Amtszeit einige Erfolge vorweisen konnte, zu denen der Schuldenabbau, eine verbesserte Energiebilanz und das Absenken der Armutsquote zählten, wurde ihm von den Kritikern in der Opposition vorgeworfen, die aufgrund des Gesetzes zur Bürgerbeteiligung geschaffenen Institutionen nicht ausreichend vorangebracht zu haben, sowie dass in ihnen der Einfluss von offizieller, vor allem von Regierungsseite, zu groß sei. Weiterhin wurden ihm Passivität und Versäumnisse in der Korruptionsbekämpfung vorgehalten. Hinzu kam eine Konfrontation mit kritischen, konservativen Oppositionsmedien. Zelaya, der sich als meistkritisierter Präsident durch die Medien ansah, ordnete eine mehrtägige cadena an, in der 10 private Radio- und TV-Stationen für zwei Stunden am Tag gezwungen wurden, sonst unterlassene Meldungen zu senden, um Rechenschaft über die (positive) Arbeit der Regierung abzulegen. Die Medienunternehmen sprachen darauf hin von totalitären und chavistischen Maßnahmen der Regierung.

6. Politischer Wandel, „Linksschwenk?“ und Putsch:

Im Laufe seines Wirkens als Präsident zeigte sich Zelaya immer kritischer gegenüber den USA, denen er vorwarf, eine schlechte Immigrationspolitik zu betreiben und – trotz Freihandelsmantra – zu einer protektionistischen Wirtschaftspolitik zu neigen. Dem Freihandel selbst stand Zelaya selbst aber keineswegs ablehnend gegenüber, wie das Vorantreiben der CAFTA, bilaterale Abkommen mit Taiwan, Panama, Kolumbien, Guatemala und El Salvador zeigen. Er befürwortete ausdrücklich eine regionale Integration, die er mit der Etablierung einer politischen Union, der Einführung eines gemeinsamen Passes und einer einheitlichen Währung fördern wollte. Auch dem von Mexiko angeführten Plan Puebla-Panama gegenüber zeigte er sich aufgeschlossen. Auf diplomatischem Gebiet wurde unter Zelaya eine Normalisierung der Beziehungen zu Kuba herbeigeführt und auch das Verhältnis zu Nikaragua unter Präsident Ortega verbesserte sich zusehends.

Um die guten Beziehungen zu Venezuela zu festigen, folgten einige Treffen von Zelaya und Chávez, unter anderem aus Anlass der Feiern zum Jahrestag der Sandinistischen Revolution in Nikaragua und im Rahmen des 5. Außerordentlichen Petrocaribe-Gipfels in Maracaibo. Im Juli 2008 informierte der venezolanische Präsident die Öffentlichkeit über den Wunsch von Honduras, der ALBA beizutreten. Das Anliegen wurde von Zelaya wenige Tage später bestätigt, verbunden mit einer noch schärferen Kritik an den USA, die allerdings immer wieder durch seine Signale entschärft wurde, dass er es aufgrund der 70.000 honduranischen Migranten in den USA nicht auf eine absolute Konfrontation ankommen lassen würde. In Anwesenheit der Präsidenten Chávez, Ortega, Morales sowie des kubanischen Vizepräsidenten Carlos Lage unterzeichnete Zelaya Ende August 2008, begleitet von einer revolutionären und sozialistischen Rhetorik, den Beitritt von Honduras als sechstem ALBA-Mitglied. Venezuela sicherte Honduras in Folge eine garantierte Lieferung von Erdöl zu Vorzugskonditionen für die „nächsten einhundert Jahre“ zu und war bereit, eine Reihe von Traktoren zum Einsatz in der Landwirtschaft bereitzustellen. Hinzu kam ein Kredit von 132 Mio. US-Dollar.

Zum 187-jährigen Unabhängigkeitsjubiläum des Landes sprach Zelaya vom ALBA-Beitritt als einer zweiten Independencia und übte kurz darauf in einer UNO-Vollversammlung harsche Kapitalismuskritik. Die Aufnahme in die ALBA gab Anlass zum Aufruhr der Opposition und spaltete Honduras in zwei Lager. Für die ALBA sprachen sich dagegen Teile der Partido Liberal, kleinere linke Parteien, Gewerkschafts- und Volksbewegungen wie der Consejo Coordinador de Organizaciones Campesinas de Honduras (COCOCH) aus. Gegen die ALBA votierten die Partido Nacional (PNH), der Honduranische Rat der Privatunternehmer (COHEP), die Industrie- und Handelskammer (CCIT), der Nationale Verband der Industriellen (ANDI), der Honduranische Verband der Maquiladoras (AHM) aus, begleitet von einer Kampagne der wichtigsten Presseunternehmen wie La Prensa, El Heraldo und La Tribuna. Die COHEP ließ verlautbaren, dass die ALBA „eine politische und militärische Allianz mit ideologischem Charakter ist, die sich gegen die Handelsfreiheit sowie die Ausübung individueller Freiheiten und der freien Selbstbestimmung richtet.“ Auch wenn Teile der eigenen Partei für den ALBA-Beitritt votierten, verlor Zelaya das Vertrauen vieler wichtiger Mitglieder der PLH. Trotz aller Unstimmigkeiten wurde der ALBA-Beitritt im Oktober 2008 vom Kongress ratifiziert, unter Abwesenheit der Abgeordneten der PNH.

Die Frage, ob Zelaya in Honduras einen „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“ nach venezolanischem Vorbild installieren wolle, verneinte er ein ums andere Mal, ließ aber erkennen, dass er für bestimmte politische Maßnahmen das chavistische Entwicklungsmodell als Vorlage benutzte. Im November 2008 brachte er den Vorschlag auf die Tagesordnung, zusammen mit den Wahlen 2009 ein Plebiszit über die Einberufung einer Verfassunggebenden Versammlung für 2010 anzusetzen (die so genannte „Vierte Urne“). Auf diesem Wege, der zu einer möglichen Verfassungsänderung hätte führen können, sollte die 1982 in Kraft getretene Magna Carta an die juristischen, politischen, sozialen, ökonomischen und kulturellen Gegebenheiten des Landes angepasst werden. Über eine vierte Wahlurne im November 2009 soll eine landesweite Befragung entscheiden, deren Durchführung für den 28. Juni 2009 geplant war. Von Seiten des Kongresspräsidenten (Micheletti) und des Büros des Generalstaatsanwaltes wurden Ende März 2009 eindeutige Erklärungen abgegeben, dass das Vorgehen des Präsidenten in ihren Augen illegal sei. Der Kongress erließ am 23. Juni ein Gesetz, welches das Abhalten von Referenden und Plebisziten in einem Zeitraum von weniger als 180 Tagen vor Wahlen untersagte. Da das Militär sich weigerte die Logistik der Befragung zu garantieren, zog Zelaya, der diese trotzdem durchführen wollte, am 25. Juni zusammen mit etlichen Anhängern zum Sitz der Streitkräfte, um das Material für die Umfrage in den Präsidentenpalast zu bringen. Nachdem sich die Opposition, das Militär, das Oberste Gericht und Teile des Parlaments der Befragung widersetzt hatten, kam es am 28. Juni schließlich zum Putsch, bei dem Zelaya vom Militär gefangen genommen, auf einem Luftwaffenstützpunkt festgesetzt und schließlich nach Costa Rica ausgeflogen wurde.

Quellen:

• Zelaya-Biografie von CIDOB, auf welche sich der Artikel hauptsächlich stützt,
• Chronologie sozialer Konflikte in Honduras im Juni 2009 von OSAL
• Gesammelte Meldungen zum Putsch der AG Friedensforschung an der Uni Kassel.

Bildquelle: Organization of American States (OAS), Juan Manuel Herrera.