Venezuela: sinkender Erdölpreis erfordert neue Haushaltsplanung
|Hugo Chávez bereitete seine Bevölkerung zwar Mitte letzter Woche auf eine mögliche Erhöhung des Preises für ein Liter Benzin vor, dass derzeit nur drei Eurocent kostet. Gestern (21.03.09) rückte er aber zunächst wieder davon ab. Vielmehr kündigte er deutlichere Schritte an, um den gesunkenen Deviseneinnahmen im Zuge des gefallenen Ölpreises entgegen zu wirken. 90 Prozent der Exporteinnahmen werden durch den Verkauf von Erdöl erwirtschaftet. Sahen die ursprünglichen Planungen des Haushaltsbudgets einen Ölpreis von mindestens 60 US-Dollar vor, wird jetzt dieser Preis auf 40 US-Dollar je Barrel Öl angepasst. Damit geht auch die Kürzung des Haushalts um 6,7 Prozent auf 72 Milliarden US-Dollar (156,388 Milliarden Bolivar Fuerte, BSF) einher. Die Einsparungen reichen jedoch nicht zur Finanzierung der Budgetlücke, so dass die Neuverschuldung von circa sechs auf 16 Milliarden US-Dollar erhöht werden muss. Gleichzeitig erfolgt eine Erhöhung der Mehrwertsteuer von neun auf zwölf Prozent. Parallel verkündete Chávez für 2,6 Millionen Menschen auch positive Nachrichten, denn deren Mindestlöhne (799 BSF) wird im Mai 2009 auf 879 BSF und im September auf 967 BSF erhöht. Mit den getroffenen Maßnahmen wird die kritische Lage verdeutlicht, aber lediglich versucht, die Zeit zu überbrücken, bis der Ölpreis das von der OPEC gesetzte Ziel von 75 US-Dollar erreicht. Sollte dies nicht geschehen, steht Venezuela spätestens 2010 vor erheblichen Problemen und einschneidenden Maßnahmen.