Brasilien: Lateinamerika will neuen Staatenbund ohne die USA gründen
Am Dienstag und Mittwoch (16./17.12) waren die 33 Staats- und Regierungschefs aus Lateinamerika und der Karibik einer Einladung des brasilianischen Präsidenten Lula da Silva gefolgt und haben sich zu einem Lateinamerika-Karibik-Gipfel in Costa do Sauípe an der Atlantik-Küste Brasiliens getroffen. Im Ergenbnis wollen die 33 Teilnehmer-Staaten einen neuen Staatenbund gründen – eine Alternative zur US-dominierten Organisation Amerikanischer Staaten (OAS). Ziel ist die Stärkung der regionalen Intgration und ein gemeinsames Auftreten in der globalen Politik. Des Weiteren wollen die Staaten mehr Mitbestimmung beim Aufbau einer neuen internationalen Finanzarchitektur und in den internationen Finanzorganen. Das Treffen fungierte gleichzeitig als Gipfel der Rio-Gruppe, der Union Südamerikanischer Nationen (Unasur) und des Mercosur. Politisch bedeutend war zudem der Besuch von Raúl Castro, dessen Karibik-Insel jetzt offizielles Mitglied in der Rio-Gruppe (1986 als Konsultationsforum zur Beilegung bewaffneter Konflikte in Mittelamerika gegründet) ist. Gleichzeitig wurde das Ende des US-Wirtschaftsembargos gegen Kuba gefordert. Die Mitglieder der Union der Südamerikanischen Nationen (UNASUR) einigten sich auf die Gründung des schon lange geplanten Südamerikanischen Verteidigungsrates. Im Wirtschaftsbündnis Mercosur gab es hingegen keine Fortschritte in Bezug auf die Zollunion, denn die Abschaffung des doppelten Importzolls (TEC) scheiterte vor allem am Widerstand Paraguays. Gleichzeitig beschlossen die Mercosur-Staaten die Einrichtung eines Garantie-Fonds in Höhe von 100 Millionen Dollar. Dieser soll den Kreditzugang für kleinere und mittlere Unternehmen verbessern. (Bildquelle: Presidencia de la República de Chile)
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