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Honduras, Lateinamerika: Keine Einigung auf dem Iberoamerika-Gipfels zu Honduras

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Die Teilnehmer des gestern zu Ende gegangenen 19. Iberoamerika-Gipfels in Estoril, Portugal, konnten sich nicht auf einen gemeinsamen Standpunkt zur Situation in Honduras nach den umstrittenen Wahlen vom Sonntag einigen. Die „Deklaration von Lissabon“ enthält deshalb keinerlei Bezug zu dem mittelamerikanischen Land. Eine Einigung zwischen den Befürwortern einer Anerkennung des Wahlergebnisses (Panama, Costa Rica, Kolumbien Peru) und denen, die dieses als illegitim bezeichnen (Brasilien, Venezuela, Ecuador, Bolivien, Cuba) war nicht möglich. Brasiliens Präsident Lula erachtete eine solche Einigung auch nicht als notwendig, sie sei nicht Gegenstand des Treffens in Estoril. Er werde auf keinen Fall den Wahlsieg von Porfirio Lobo anerkennen. Den Regierungschefs gelang es kaum zu einem minimalen Konsens zu finden, der einer speziellen Erklärung der portugiesischen Präsidentschaft des Gipfels formuliert wurde. Darin wird der Putsch gegen den demokratisch gewählten Präsidenten Manuel Zelaya verurteilt. Die Rückkehr Zelayas in sein Amt bis zur planmäßigen Beendigung seiner Regierungszeit, so heißt es, sei ein wichtiger Schritt zur Wiederherstellung der verfassungsmäßigen Normalität im Land. Die Staatschefs sehen es als ihre Aufgabe an, die demokratischen Prinzipien in allen Ländern Iberoamerikas zu verteidigen, um einer möglichen Destabilisierung legitim gewählter Regierungen vorzubeugen.

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