Brasilien: Präsident Temer wegen Korruption angeklagt
Noch in dieser Woche wird im brasilianischen Parlament diskutiert und abgestimmt, ob der Fall Temer dem Hauptgerichtshof übermittelt wird. Der Hauptgerichtshof ist die einzige Instanz, welche eine Strafverfolgungsmaßnahme gegen den Präsidenten beginnen kann. Präsident Temer wurde wegen Korruption vom Generalstaatsanwaltschaft angeklagt. Bei einer vorläufigen Aussetzung des Staatsüberhaupts würde sein Amt vom Parlamentspräsidenten, Rodrigo Maia, übernommen. Falls Temer schuldig gesprochen wird, käme es zu seiner Amtsenthebung und zu einer Neuwahl für das Präsidentenamt. Der Staatschef hofft, dass die Mehrheit seiner Partido do Movimento Democrático Brasileiro (PMDB; Partei der Brasilianischen Demokratischen Bewegung) im Parlament ausreicht, um die Klage gegen ihn abzuwenden. Sicher ist das allerdings nicht, denn es gibt Differenzen innerhalb der Partei. Brasilien droht nun die zweite Amtsenthebung eines Präsidenten in kurzer Zeit. Nach einem Prozess gegen die damalige Präsidentin Dilma Rousseff vom Partido dos Trabalhadores (PT; Arbeiterpartei) wurde diese des Amtes enthoben, und Michel Temer übernahm im August 2016 die Präsidentschaft Brasiliens. Damals führte das Urteil des Parlaments zu zahlreichen Protesten, bei denen der Rücktritt Temers (Fora Temer!) und Neuwahlen (Elecciones diretas, ja!) gefordert wurden. Gemäß der Verfassung endet die Präsidentschaft Temers im Dezember 2018. (Bildquelle: Quetzal-Redaktion, Sole Biasatti).
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