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Tobin-Tax

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Zu Beginn der 70er Jahre schlug der im letzten Jahr verstorbene James Tobin eine Besteuerung von internationalen Devisentransaktionen als Antwort auf den Zusammenbruch des Systems fixer Wechselkurse vor. Bis in die 90er Jahre spielte Tobins Vorschlag politisch keine Rolle. Erst die Diskussion um eine Reform der internationalen Finanzordnung hat die Idee der sogenannten „Tobin-Tax“ wieder belebt. Diese Tobin-Tax war ursprünglich als ein Instrument konzipiert, um Wechselkursschwankungen zu mildern.

Weltweit wurden in den letzten Jahren täglich Devisentransaktionen von etwa 1,2 bis 1,5 Billionen US-Dollar getätigt. Einer dem Europäischen Parlament vorgelegten Studie zufolge kann der spekulative Anteil am Devisenhandel auf gut 95% geschätzt werden. Um Spekulationen gegen die eigene Währung abzuwehren, sehen sich viele Länder gezwungen (wie wiederholt in Südamerika und Asien), die Zinsen stark zu erhöhen und somit der heimischen Wirtschaft den Geldhahn zuzudrehen. Tobin schlug deshalb vor, eine Steuer von 0,05 bis 0,1% auf Devisentransaktionen zu erheben. Hauptsächlich zielte der Vorschlag Tobins darauf ab, „ein gewisses Maß an nationaler Autonomie in der Geldpolitik zu wahren.“

Heute sehen viele Anhänger in dieser Besteuerung eine Möglichkeit zur Eindämmung spekulativer Kapitalbewegungen – mit dem positiven Nebeneffekt, durch Steuereinnahmen erhebliche Finanzmittel zur internationalen Armutsbekämpfung zu erhalten. Gerade diese Hoffnung auf eine Eindämmung spekulativer Kapitalbewegungen wird von Joseph Stiglitz, dem ehemaligen Chefvolkswirt der Weltbank, als übertrieben eingeschätzt. Die Tobin-Tax ist jedoch nach seiner Einschätzung trotzdem eine Möglichkeit, um notwendige Finanzmittel für die Entwicklungshilfe bereitzustellen.

Obgleich es Tobins Absicht war, „Sand ins Getriebe“ der spekulativen Prozesse zu streuen, um die nationalen Volkswirtschaften vom „Diktat der Finanzmärkte“ zu befreien, verteidigte er doch nachdrücklich den freien Welthandel und die internationalen Institutionen (Weltbank, UNO, IWF) – im Unterschied zu radikalen Gegnern der Globalisierung.