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Venezuela: Hugo Chávez will bis 2019 / 2021 regieren

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Hugo Chávez rief am Sonntag (30.11.) bei einer Kundgebung seiner Partei (Vereinte Sozialistische Partei Venezuelas, PSUV) seine Anhänger dazu auf, erneut eine Initiative zur Verfassungsänderung zu starten, welche ihm eine (unbegrenzte) Wiederwahl als Präsident Venezuelas ermöglichen soll. Nach Ablauf seiner Amtszeit könnte Chávez dann bis 2019 regieren. Sollte die Verfassungsänderungen bereits nächstes Jahr erfolgreich sein, so wäre auch eine Regierungszeit bis 2021 vorstellbar, dem 200. Jubiläum der Unabhängigkeit (1811 erklärt und 1821 durch die frühere Kolonialmacht Spanien anerkannt). Im Gegensatz zum Dezember 2007, wo Chávez in einer Volksabstimmung mit 49,3 Prozent nur knapp an einer Verfassungsreform scheiterte, die ihm eine unbegrenzte Wiederwahl und Venezuela den „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“ ermöglichen sollte, gilt der jetzige „Umweg“ über das Parlament als sicher. Da die Opposition die Parlamentswahlen im Jahr 2005 boykottierte, besitzen Chávez und seine Verbündeten die nötige Zweidrittelmehrheit in der Nationalversammlung (geprägt durch ein Einkammersystem).

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