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"buen vivir"
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Argentinien - Mar del Plata
Bis zum Zweiten Weltkrieg wurde der argentinische Badeort Mar del Plata "Klein-Biarritz" genannt. Eine betuchte Elite spielte Golf, ging ins Casino, bewohnte stattliche Villen und spazierte elegant die Strandpromenade entlang. Mit dem Ende des Krieges waren die fetten Jahre vorbei. 1946 beschloss der populistische Präsident Perón den Ausbau des Massentourismus. Die schönen Villen wurden zugunsten von weniger glamourösen Gebäuden abgerissen. Nur das heute leer stehende Kasino blieb übrig. Doch der Ruf des großen, beliebten Strands von Mar del Plata ist nicht vergangen, und er zieht immer mehr Ausflügler an, besonders am Wochenende. Man nimmt bereitwillig die fünfstündige Busfahrt von Buenos Aires in Kauf, um kurz ins Meer zu tauchen und sich ausgelassen zu amüsieren. Die Reichen flüchten vor den Arbeitermassen weiter in den Süden und halten in Luxusresorts an Privatstränden die Füße ins Wasser. (Bild:Arte)
Basisbewegung oder Staat?
Der Transformationsprozess in Venezuela stößt an Grenzen
Der Militär Chávez ist der Hoffnungsträger der sozialen Bewegung in Venezuela. Seine Rolle ist aber ambivalent. Einerseitzt stützt er die zunehmende Macht der Basisarbeit. Anderseits scheint Chávez ihr alleiniger Garant der Beteiligung und schwächt so die Selbstorganisation wieder. Klientelistische Strukturen, wachsende Korruption und das gescheiterte Verfassungsreferendum zeigen die Grenzen des jetzigen Transformationsprozesses auf.
Der mit dem Wahlsieg von Hugo Chávez 1998 angestoßene „bolivarianische Prozess“ gesellschaftlicher Transformation unterscheidet sich grundlegend von allen anderen (nicht nur lateinamerikanischen) historischen gesellschaftlichen Transformationsprozessen. Er scheint allen linken Theorien und Ansätzen zu widersprechen. Er wurde nicht von einer Organisation oder Partei oder einem Bündnis eben solcher angeführt, es existierte zuvor weder eine starke linke Partei, noch eine mächtige Arbeiterorganisierung und nicht einmal eine entsprechende Zeitung. Der Prozess schöpft viel mehr aus einem großen Reservoir politisch, sozial und strukturell unterschiedlicher Gruppen und Organisationen, die unter dem Banner des „Bolivarianismus“ zusammenfließen.
Diese Bewegungen und Basisorganisationen stehen jedoch in einem komplexen Verhältnis von Unterstützung, Konflikt und Zusammenarbeit mit dem Staat und seinen Institutionen. Gleichzeitig hat sich der Charakter dieser Institutionen nicht grundlegend geändert. Zudem sind sie durchsetzt von Funktionären, die von den Ex-Regierungsparteien eingesetzt wurden oder diesen nahe stehen. Und unter vielen Politikern aus den traditionellen linken Parteien oder solchen, die auf den Chávez-Zug aufgesprungen sind, bleiben paternalistische und assistenzialistische Praktiken und personalisierte Politikmuster weit verbreitet.
Zum besseren Verständnis der venezolanischen Situation wird hier die jüngere Geschichte des Landes und der Bolivarianismus beschrieben, um schließlich auf das komplexe Wechselverhältnis zwischen sozialen Bewegungen, Staat und Präsident Chávez eingehen.
Die repressive Demokratie
Vom Sturz der Diktatur von Marcos Pérez Jímenez im Januar 1958 bis zur Machtübernahme von Hugo Chávez 1999 dominierten zwei Parteien – die sozialdemokratische Acción Democrática (AD) und die christlich-soziale Copei (Comité de organización política electoral independiente) – die staatliche Politik Venezuelas (García-Guadilla 2003: 231). Sie schlossen den ‚Pakt von Punto Fijo’ zur Herstellung von Regierbarkeit im Rahmen einer repräsentativen Demokratie. Daraus ging ein System informeller und institutionalisierter Absprachen mit dem Unternehmerverband, der Militärführung, dem von AD kontrollierten Gewerkschaftsdachverband und der Kirche hervor. Für die Kanalisierung von Forderungen jeder Art war das dichte Netz an korporativen und klientelistischen Strukturen zuständig. Protest auf der Straße wurde bis 1998 mit brutaler Repression begegnet.
Der Fall der Ölpreise ab Anfang der 1980er Jahre führte zu einer breiten Verarmung und Verelendung. Es entstand eine Vielzahl stark zersplitterter sozialer Mikrobewegungen. So war (und ist) auf Stadtteilebene ein wahrer Mikrokosmos an Organisatio.....
Basisbewegung oder Staat? Der Transformationsprozess in Venezuela stößt an Grenzen
Der Militär Chávez ist der Hoffnungsträger der sozialen Bewegung in Venezuela. Seine Rolle ist aber ambivalent. Einerseitzt stützt er die zunehmende Macht der Basisarbeit. Anderseits scheint Chávez ihr alleiniger Garant der Beteiligung und schwächt so die Selbstorganisation wieder. Klientelistische Strukturen, wachsende Korruption und das gescheiterte Verfassungsreferendum zeigen die Grenzen des jetzigen Transformationsprozesses auf.
Der mit dem Wahlsieg von Hugo Chávez 1998 angestoßene „bolivarianische Prozess“ gesellschaftlicher Transformation unterscheidet sich grundlegend von allen anderen (nicht nur lateinamerikanischen) historischen gesellschaftlichen Transformationsprozessen. Er scheint allen linken Theorien und Ansätzen zu widersprechen. Er wurde nicht von einer Organisation oder Partei oder einem Bündnis eben solcher angeführt, es existierte zuvor weder eine starke linke Partei, noch eine mächtige Arbeiterorganisierung und nicht einmal eine entsprechende Zeitung. Der Prozess schöpft viel mehr aus einem großen Reservoir politisch, sozial und strukturell unterschiedlicher Gruppen und Organisationen, die unter dem Banner des „Bolivarianismus“ zusammenfließen.
Diese Bewegungen und Basisorganisationen stehen jedoch in einem komplexen Verhältnis von Unterstützung, Konflikt und Zusammenarbeit mit dem Staat und seinen Institutionen. Gleichzeitig hat sich der Charakter dieser Institutionen nicht grundlegend geändert. Zudem sind sie durchsetzt von Funktionären, die von den Ex-Regierungsparteien eingesetzt wurden oder diesen nahe stehen. Und unter vielen Politikern aus den traditionellen linken Parteien oder solchen, die auf den Chávez-Zug aufgesprungen sind, bleiben paternalistische und assistenzialistische Praktiken und personalisierte Politikmuster weit verbreitet.
Zum besseren Verständnis der venezolanischen Situation wird hier die jüngere Geschichte des Landes und der Bolivarianismus beschrieben, um schließlich auf das komplexe Wechselverhältnis zwischen sozialen Bewegungen, Staat und Präsident Chávez eingehen.
Die repressive Demokratie
Vom Sturz der Diktatur von Marcos Pérez Jímenez im Januar 1958 bis zur Machtübernahme von Hugo Chávez 1999 dominierten zwei Parteien – die sozialdemokratische Acción Democrática (AD) und die christlich-soziale Copei (Comité de organización política electoral independiente) – die staatliche Politik Venezuelas (García-Guadilla 2003: 231). Sie schlossen den ‚Pakt von Punto Fijo’ zur Herstellung von Regierbarkeit im Rahmen einer repräsentativen Demokratie. Daraus ging ein System informeller und institutionalisierter Absprachen mit dem Unternehmerverband, der Militärführung, dem von AD kontrollierten Gewerkschaftsdachverband und der Kirche hervor. Für die Kanalisierung von Forderungen jeder Art war das dichte Netz an korporativen und klientelistischen Strukturen zuständig. Protest auf der Straße wurde bis 1998 mit brutaler Repression begegnet.
Der Fall der Ölpreise ab Anfang der 1980er Jahre führte zu einer breiten Verarmung und Verelendung. Es entstand eine Vielzahl stark zersplitterter sozialer Mikrobewegungen. So war (und ist) auf Stadtteilebene ein wahrer Mikrokosmos an Organisatio.....
Nein! - Senat stimmt gegen die Erhöhung der Agrarzölle
Erstens kommt es anders, und zweitens als man denkt. Dieser weise Spruch von Wilhelm Busch passt genau auf den überraschenden Ausgang der Abstimmung im Senat über den von der Deputiertenkammer mit knapper Mehrheit von 127 gegen 122 Stimmen gutgeheißenen Gesetzesentwurf zur Ratifizierung des Ministerialbeschlusses 125 über die beweglichen Exportzölle von Getreide und Ölsaaten. Allgemein war in politischen Kreisen angenommen worden, dass der Senat den Beschluss der Deputiertenkammer mühelos nachvollziehen würde, besitzt doch ...
Argentinien: Sergio Massa neuer Kabinettschef
Nach den monatelangen Protesten der argentinischen Bauern gegen eine Erhöhung der Exportsteuern und der Abstimmungsniederlage im Senat, sind der Kabinettschef Alberto Fernandez und der Landwirtschaftsminister Javier Maria De Urquiza zurückgetreten (23.07.). Der Rücktritt von Fernandez wurde von der amtlichen Nachrichtenagentur Telam, der Rücktritt von De Urquiza durch die Regierung bekannt gegeben. Während der Posten des Landwirtschaftsministers noch nicht vergeben ist, wurde mit Sergio Massa bereits der neue Chef des Kabinetts von Christina Kirchner bekannt. Massa war seit Dezember 2007 Bürgermeister der Stadt Tigre (Provinz Buenos Aires) und zuvor Direktor der Sozialversicherung ANSES. Christina Kirchner hat unterdessen angekündigt, den Erlass 125 vom 10. März, welcher die progressive Besteuerung der Ausfuhr von Soja- und Sonnenblumenerzeugnissen festlegte, aufzuheben. (Bildquelle: Presidencia de la Nación Argentina)
Argentinien: Lebenslange Haft für ehemalige Polizeioffiziere
Ein Gericht befand am Freitag die Ex-Polizisten Carlos Enrique Gallone und Juan Carlos Lapuyole wegen ihrer Beteiligung an einem Massaker während der Zeit der Militärdiktatur (1976-1983) für schuldig und verurteilte sie zu lebenslanger Haft. Die beiden Polizeioffiziere waren wegen des Fatima-Massakers vom 20. August 1976 angeklagt, bei dem 30 Personen verschleppt, exekutiert und ihre Leichen in der Ortschaft nahe Buenos Aires in die Luft gesprengt wurden. Ein dritter Beteiligter, Miguel Angel Trimarchi, wurde freigesprochen. Während der Regierungszeit des früheren Präsidenten Nestor Kirchner wurde das Amnestie-Gesetz aufgehoben, das bis dahin hunderte Polizei- und Militärangehörige vor Verfolgung im Zusammenhang mit solchen Verbrechen schützte.
Interview mit Raina Zimmering und Regine Brosius
Die Situation der Menschenrechte in Chiapas und Oaxaca, Mexiko
Am 30. April sprach Quetzal Leipzig anlässlich eines Vortrages von Vertreterinnen der internationalen zivilen Menschenrechtsbeobachtungskommission Comisión Civil Internacional de Observación por los Derechos Humanos in Leipzig über die letzte Reise der Kommission nach Mexiko im Februar 2008. Die Interviewpartnerinnen waren Prof. Dr. Raina Zimmering (Universität Linz) und Regine Brosius (Cadena para un Retorno Acompañado, CAREA e.V.). Das Gespräch führte Kristin Seffer ...
Interview mit Raina Zimmering und Regine BrosiusDie Situation der Menschenrechte in Chiapas und Oaxaca, Mexiko
Am 30. April sprach Quetzal Leipzig anlässlich eines Vortrages von Vertreterinnen der internationalen zivilen Menschenrechtsbeobachtungskommission Comisión Civil Internacional de Observación por los Derechos Humanos in Leipzig über die letzte Reise der Kommission nach Mexiko im Februar 2008. Die Interviewpartnerinnen waren Prof. Dr. Raina Zimmering (Universität Linz) und Regine Brosius (Cadena para un Retorno Acompañado, CAREA e.V.). Das Gespräch führte Kristin Seffer ...
Fremde Kinder: Ich bin die Kleinste
Ich bleibe hier. Flavia ist knapp 14 und die Kleinste in ihrer Clique. Seit ein paar Wochen ist sie verliebt. Das ist neu für sie, denn früher verliebte sie sich ständig, fand 50.000 Jungen gleichzeitig toll. Nun gut, Diego ist – dem Anschein nach – älter als 14 und macht es ihr zudem nicht leicht. Er ist halt ein Teenager und will wohl vor allem cool sein. Das Mädchen leidet sehr, und trotzdem gibt es an, glücklich zu sein. Mit ihren Freunden hängt Flavia die meiste Zeit im Viertel herum: Die Teenager rauchen, kiffen, spielen Billard. Nebenher werden auch Zukunftspläne geschmiedet. Das nächste Schuljahr ...
Chile: Zwei Mal lebenslänglich für ehemaligen Geheimdienstschef
Manuel Contreras, Ex-Geheimdienstschef unter Diktator Pinochet, ist am Montag im Zusammenhang mit der Ermordung von Pinochets Amtsvorgänger als Oberbefehlshaber der Streitkräfte Carlos Prats und seiner Frau von einem chilenischen Gericht zu zwei Mal lebenslänglicher Haft verurteilt wurden. Prats und seine Frau Sophia Cuthbert wurden 1974 im argentinischen Exil in Buenos Aires bei einem Bombenattentat getötet. Contreras wurde aufgrund verschiedener Taten bereits zu einer Haftstrafe von insgesamt mehreren Jahrzehnten verurteilt. Bis heute sind für die unter Pinochet begangenen Verbrechen nur 24 Angehörige der Sicherheitsbehörden verurteilt worden, gegen fast 500 wird momentan ermittelt. Bei der bislang größten Verhaftungswelle wegen Verbrechen in der Pinochet-Ära wurden im Mai dieses Jahres 98 frühere Soldaten und Geheimpolizei-Mitarbeiter festgenommen.
Bis zum Zweiten Weltkrieg wurde der argentinische Badeort Mar del Plata "Klein-Biarritz" genannt. Eine betuchte Elite spielte Golf, ging ins Casino, bewohnte stattliche Villen und spazierte elegant die Strandpromenade entlang. Mit dem Ende des Krieges waren die fetten Jahre vorbei. 1946 beschloss der populistische Präsident Perón den Ausbau des Massentourismus. Die schönen Villen wurden zugunsten von weniger glamourösen Gebäuden abgerissen. Nur das heute leer stehende Kasino blieb übrig. Doch der Ruf des großen, beliebten Strands von Mar del Plata ist nicht vergangen, und er zieht immer mehr Ausflügler an, besonders am Wochenende. Man nimmt bereitwillig die fünfstündige Busfahrt von Buenos Aires in Kauf, um kurz ins Meer zu tauchen und sich ausgelassen zu amüsieren. Die Reichen flüchten vor den Arbeitermassen weiter in den Süden und halten in Luxusresorts an Privatstränden die Füße ins Wasser. (Bild:Arte)
Erstens kommt es anders, und zweitens als man denkt. Dieser weise Spruch von Wilhelm Busch passt genau auf den überraschenden Ausgang der Abstimmung im Senat über den von der Deputiertenkammer mit knapper Mehrheit von 127 gegen 122 Stimmen gutgeheißenen Gesetzesentwurf zur Ratifizierung des Ministerialbeschlusses 125 über die beweglichen Exportzölle von Getreide und Ölsaaten. Allgemein war in politischen Kreisen angenommen worden, dass der Senat den Beschluss der Deputiertenkammer mühelos nachvollziehen würde, besitzt doch ...
Ich bleibe hier. Flavia ist knapp 14 und die Kleinste in ihrer Clique. Seit ein paar Wochen ist sie verliebt. Das ist neu für sie, denn früher verliebte sie sich ständig, fand 50.000 Jungen gleichzeitig toll. Nun gut, Diego ist – dem Anschein nach – älter als 14 und macht es ihr zudem nicht leicht. Er ist halt ein Teenager und will wohl vor allem cool sein. Das Mädchen leidet sehr, und trotzdem gibt es an, glücklich zu sein. Mit ihren Freunden hängt Flavia die meiste Zeit im Viertel herum: Die Teenager rauchen, kiffen, spielen Billard. Nebenher werden auch Zukunftspläne geschmiedet. Das nächste Schuljahr ...