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"buen vivir"
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Herbe Wahlschlappe für die Kirchners
Eine herbe Schlappe musste das Regierungslager bei den Parlamentswahlen am vergangenen Sonntag einstecken: Zwar bleibt es landesweit immer noch knapp die stärkte politische Kraft, doch in beiden Kammer des Kongresses büßte es seine Mehrheit ein. Besondere Dramatik gab es beim Duell um die wichtige Provinz Buenos Aires, bei dem sich Néstor Kirchner (32,1 Prozent) dem PJ-Abtrünnigen und Unión-Pro-Kandidaten Francisco De Narváez (34,6) geschlagen geben musste. Kirchner zog daraus am Folgetag die Konsequenzen und erklärte seinen Rücktritt als Chef der Justizialistischen Partei (PJ). Sein Nachfolger als Peronisten-Chef soll nun Daniel Scioli, der Gouverneur der Provinz Buenos Aires, werden. Dieser hatte als Listenzweiter ...
Punk, Rock und Revolution
Denkt man an kubanische Musik, so denkt man an die eleganten älteren Herren, denen WimWenders mit seinem Film Buena Vista Social Club zu weltweitem Ruhm verholfen hat. Doch Kuba hat mehr zu bieten als Bolero, Rumba und Son. Über die moderne Musikszene Kubas, über neue und schräge Bands hört und liest man in den „westlichen“ Medien nur selten, obwohl sich seit den 90er Jahren eine neue Generation von Rockmusikern etabliert hat. Die daraus entstandene Szene erweist sich hinsichtlich ihrer Stilvielfalt als international anschlussfähig: Pop Rock, Hard Rock, Trash-, Deathund Heavy-Metal, aber auch Punk und experimentelle Rockmusik – alle Arten von Rockmusik sind vertreten. Dabei hat es der Rock in Kuba keineswegs leicht gehabt. Die Rockgeschichte Kubas beginnt Ende der 50er Jahre, als der Rock’n’Roll mit der Musik von ...
Argentinien: Herbe Niederlage für Partei von Cristina Kirchner
Bei den vorgezogenen Parlamentswahlen in Argentinien hat die Regierungspartei von Präsidentin Cristina Fernandez Kirchner offenbar eine herbe Niederlage einstecken müssen. Durch den Triumph der Konservativen in weiten Teilen des Landes droht nun für sie der Verlust der Parlamentsmehrheit. Entscheidend für den Wahlausgang war aufgrund der hohen Zahl an Wählern vor allem das Abschneiden in der Provinz Buenos Aires und in der Hauptstadt selbst. In beiden erreichten die Kanditaten des konservativen Unión-Pro-Bündnisses mit über 30 Prozent der Stimmen den ersten Platz, wobei Francisco de Narvaez in der Provinz sogar den ehemaligen Präsidenten Néstor Kirchner besiegen konnte. Am Montagmorgen gestand der Ehemann der jetzigen Präsidentin seine Niederlage ein. Die Ergebnisse dieser Zwischenwahlen gelten gemeinhin als Stimmungsbarometer für die Präsidentschaftswahlen 2011. Zugleich lässt sich konstatieren, dass viele Wähler der Mittel- und Oberklasse Cristina Kirchners interventionistische Konjunkturpolitik und ihren aggressiven Führungsstil gegenüber den Wirtschaftseliten z.B. bei der Steuererhöhung auf Sojaexporte nicht gutheißen. (Bild: Presidencia de la Nación Argentina).
Honduras: Putschversuch wegen einer Volksbefragung
Am Donnerstag dieser Woche gelang in Honduras beinahe ein Putsch. Auslöser war der Streit über die Abhaltung einer Volksbefragung am Sonntag, den 28. Juni 2008. In dieser soll geklärt werden, ob die Mehrheit der Bevölkerung von Honduras in den Wahlen im November 2009 über die Einberufung einer verfassungsgebenden Versammlung abstimmen möchte. Der Kongress, das Militär und der Oberste Gerichtshof behaupten, die nicht verbindliche Befragung sei illegal und versuchen diese um jeden Preis zu verhindern. Sie berufen sich auf ein in der letzten Woche verabschiedetes Gesetz über Referenden. Der Präsident, Manuel Zelaya, erklärte die Anschuldigungen seien völlig absurd, da es sich ausschließlich um eine unverbindliche Befragung auf Grundlage des Gesetzes zur Bevölkerungspartizipation handle. Der Konflikt begann am Mittwoch. Als erstes rief der oberste Gerichtshof zur Vernichtung der Befragungsmaterialien auf und in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag, verweigerte der Generalstabschef der Armee, Romeo Vásquez Velásquez, die Anordnung des Präsidenten, das Material zu verteilen. Daraufhin setzte der Präsident, der auch Oberbefehlshaber des Militärs ist, den Generalstabschef sowie den Verteidigungsminister ab. Weitere Militärführer traten aus Protest zurück. Am Donnerstag Morgen positionierte sich das Militär dann an verschiedenen Punkten in der Hauptstadt, der oberste Gerichtshof erklärte die Absetzung von Romeo Velásquez für unwirksam, obwohl er keine Befugnis dazu hat, und der Kongress versuchte im Laufe des Tages Vorwände zu finden, um den Präsidenten abzusetzen. Tausende Personen aus den sozialen Bewegungen und der Linken gingen auf die Strassen, um sich für die Befragung einzusetzen und mit Zelaya an der Spitze gelang es der protestierenden Bevölkerung, die Befragungsmaterialien vom Militär einzufordern, so dass sie nun verteilt werden können. Auch die Lateinamerikanischen Staaten, vor allem das Bündnis ALBA, sowie die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) unterstützten Zelaya. Die OAS befürwortete am Freitag den Antrag von Präsident Zelaya, in welchem er um Hilfe bei der Bewahrung der Demokratie von Honduras bittet und wird eine Expertenkommission nach Honduras schicken. Abzuwarten bleibt, wie die Befragung morgen verläuft. (Bild: Organization of American States, Juan Manuel Herrera)
Bürgerzorn und Bauernnöte
Argentiniens ewige Krise. Was ist nur mit Argentinien los? Das zweitgrößte Land Südamerikas taumelt von einer Krise zur nächsten. Argentinien besitzt riesige fruchtbare Flächen und eine gut ausgebildete Mittelschicht. Doch in den vergangenen Jahrzehnten versank das Land in Militärdiktatur, Inflation und Staatspleite. Zwar erholte Argentinien sich spektakulär schnell vom dramatischen Bankrott im Jahr 2001 - doch nun steckt das Land wieder tief in der Krise. ZDF-Südamerika-Korrespondent Carsten Thurau begibt sich auf die Suche nach den Ursachen. In der Hauptstadt Buenos Aires begegnet er Geschäftsleuten: Wie erleben sie die globale Finanzkrise? In der Großstadt sind deren Folgen bereits deutlich zusehen. In den schicken Vierteln haben infolge der Krise innerhalb weniger Monate Hunderte Geschäfte, Restaurants und Boutiquen dichtgemacht.
Argentinien vor den Wahlen -
Das Projekt Kirchner auf dem Prüfstand
Die Zukunft der Regierung Kirchner steht Ende Juni bei den Parlamentswahlen auf dem Spiel. Mehr als 27 Millionen wahlberechtigte Argentinier werden die Hälfte der Abgeordnetenkammer und ein Drittel des Senats neu wählen. Die ursprünglich für den 25. Oktober geplanten Parlamentswahlen in Argentinien wurden auf Initiative der Regierung und mit Zustimmung des Parlaments auf den 28. Juni vorgezogen. Die Regierung begründet ihren Beschluss mit der weltweiten Finanzkrise und den harten Zeiten, die auf das Land zukommen werden. Für die Präsidentin Cristina Fernandez de Kirchner, die vor knapp einem Jahr eine gewisse Abkopplung des Landes ...
Argentinien: Elendsviertel von Buenos Aires weiter gewachsen
Nach einer aktuellen Studie der argentinischen Regierung sind die Slums in Buenos Aires in den letzten zwei Jahren um 25 Prozent gewachsen. Mittlerweile leben ungefähr 200.000 Menschen, d.h. sieben Prozent aller Einwohner, in den 14 Elendsvierteln und gut 40 Siedlungen am Rande von Buenos Aires. Die Gebiete sind geprägt von einer fehlender Kanalisation, keinem Zugang zu fließendem Wasser oder Elektrizität sowie einer hohen Kriminalitätsrate. Allein 2009 werden insgesamt 200 Millionen argentinischen Peso (etwa 50 Millionen US-Dollar) in die Versorgungsinfrastruktur investiert. Ziel ist es, bis Ende des Jahres zwei der 14 Elendsviertel in Stadtviertel zu verwandeln. War das Wachstum in der Vergangenheit noch durch die argentinische Wirtschaftskrise im Jahr 2001 begründet, sind es jetzt zudem ausländische Migranten. Diese machen in manchen Elendsgebieten bereits bis zu 70 Prozent der Bewohner aus. Aufgrund des starken Wachstums hat die Stadtverwaltung ihre seit den 60er Jahren umgesetzte Strategie der Zwangsräumung von Elendsvierteln nun ebenfalls angepaßt, mit dem Ziel der Urbanisierung dieser. Das betrifft vor allem die 14 Elendsviertel, denn kleine Siedlungen haben per Definition keine gesetzliche Garantie auf öffentliche Gelder. (Bild: Quetzal-Redaktion, mcm)
Der gewaltfreie Rebell
Der Friedensnobelpreisträger Adolfo Pérez Esquivel weiß, was soziale Ungerechtigkeit bedeutet. 1931 in Buenos Aires als Sohn eines spanischen Immigranten und einer indigenen Mutter geboren, bekam er zu spüren, was Armut heißt. Trotzdem hat er ein Studium an der Kunsthochschule in Buenos Aires abgeschlossen. Esquivel ist Gründungsmitglied und Leiter der gewaltfreien Menschenrechtsorganisation für Frieden und gerechte Justiz SERPAJ, die seit 1974 in ganz Südamerika vertreten ist und für die Rechte unterprivilegierter Jugendlicher, das Selbstbestimmungsrecht der Ur-Völker und den Schutz deren Umwelt eintritt. 1977 wurde Esquivel verhaftet und gefoltert, da er der argentinischen Militärdiktatur (1976 - 1983) öffentlich entgegen trat. Dank internationalem Druck entkam er in letzter Minute dem Tod. 1980 erhielt er den Friedensnobelpreis, weil er im Namen von SERPAJ öffentlich nach dem Verbleib der 30.000 Menschen fragte, die während der Dauer der Militärdiktatur spurlos verschwanden.
Chile: Umfrageergebnisse zu den Präsidentschaftswahlen 2009
Nach aktuellen Umfrageergebnissen (Centro des Estudios Públicos) zu den chilenischen Präsidentschaftswahlen im Dezember 2009 sehen die Chancen der Kandidaten wie folgt aus: im ersten Wahlgang würde Sebastián Piñera 39 % der Stimmen erhalten, Eduardo Frei 30 % und Marco Enríquez-Ominami etwa 13 %. Bliebe es im Dezember bei diesem Ergebnis und keiner der Kandidaten könnte im ersten Wahlgang eine absolute Mehrheit erzielen, käme es zur Stichwahl zwischen Piñera, dem Kandidaten des Mitte-Rechts-Bündnis Coalición por el Cambio und Eduardo Frei, dem Vertreter des Mitte-Links-Bündnis Concertación Democrática. Nach ihrer Entscheidung für einen zweiten Wahlgang befragt, gaben 41 % der Umfrageteilnehmer an, für Piñera zu stimmen, während 39 % für Frei stimmen wollten. Auf die Frage nach dem erwünschten nächsten Staatsoberhaupt hatte Piñera mit 31 % gegenüber Frei mit 25 % die Nase vorn. Nach der Frage "Was glauben Sie, wer der nächste Präsident Chiles wird?", ohne die persönlichen Präferenzen zu berücksichtigen, entschieden sich 45 % für Piñera und 36 % für Frei.
Venezuela: Vereinigung der Opposition vs. Sozialistische Einheitspartei
Die politische Debatte in Venezuela wurde zu Beginn dieser Woche durch zwei Meldungen bestimmt. Im staatlichen Fernsehkanal VTV gab Aristóbulo Istúriz, Vizepräsident der Vereinigten Sozialistischen Partei Venezuelas (PSUV) für die Nordost-Region, am Montag bekannt, dass die Anfang 2007 gegründete Partei inzwischen einen Mitgliederstand von 6,7 Millionen erreicht hat. Am selben Tag verkündete Luis Ignacio Planas, Präsident der christdemokratischen Partei (COPEI) den Zusammenschluss der Opposition zur "Mesa de la Unidad Democrática“ (Rundtisch der Demokratischen Einheit). Dem neu geschaffenen Bündnis gehören neben der COPEI die Acción Democrática (Demokratische Aktion), die Alianza Bravo Pueblo (Allianz Mutiges Volk), Un Nuevo Tiempo (Eine Neue Zeit), Primero Justicia (Gerechtigkeit Zuerst), die sozialdemokratische PODEMOS sowie weitere Parteien und Organisationen an. Die meisten Parteien des Oppositionsbündnisses hatten bereits der Coordinadora Democrática (Demokratische Koordination) angehört, die in den Jahren 2002 bis 2004 bei verschiedenen Gelegenheiten (Generalstreik, Lahmlegung der Ölindustrie, Putschversuch gegen Chávez) versucht hatte, den Transformationsprozess in Venezuela zu stoppen und zurückzurollen. Wie Planas erklärte, verstehe sich der neu geschaffene Zusammenschluss keineswegs als Wahlallianz, sondern vielmehr als Plattform, um der neuerlichen Radikalisierung des Regierungskurses mittels überzeugender Gegenvorschläge entgegenzuwirken. Verschiedene Nichtregierungsorganisationen forderte er auf, sich an diesem politischen Projekt aktiv zu beteiligen. (Bild: Organization of American States)
Eine herbe Schlappe musste das Regierungslager bei den Parlamentswahlen am vergangenen Sonntag einstecken: Zwar bleibt es landesweit immer noch knapp die stärkte politische Kraft, doch in beiden Kammer des Kongresses büßte es seine Mehrheit ein. Besondere Dramatik gab es beim Duell um die wichtige Provinz Buenos Aires, bei dem sich Néstor Kirchner (32,1 Prozent) dem PJ-Abtrünnigen und Unión-Pro-Kandidaten Francisco De Narváez (34,6) geschlagen geben musste. Kirchner zog daraus am Folgetag die Konsequenzen und erklärte seinen Rücktritt als Chef der Justizialistischen Partei (PJ). Sein Nachfolger als Peronisten-Chef soll nun Daniel Scioli, der Gouverneur der Provinz Buenos Aires, werden. Dieser hatte als Listenzweiter ...
Denkt man an kubanische Musik, so denkt man an die eleganten älteren Herren, denen WimWenders mit seinem Film Buena Vista Social Club zu weltweitem Ruhm verholfen hat. Doch Kuba hat mehr zu bieten als Bolero, Rumba und Son. Über die moderne Musikszene Kubas, über neue und schräge Bands hört und liest man in den „westlichen“ Medien nur selten, obwohl sich seit den 90er Jahren eine neue Generation von Rockmusikern etabliert hat. Die daraus entstandene Szene erweist sich hinsichtlich ihrer Stilvielfalt als international anschlussfähig: Pop Rock, Hard Rock, Trash-, Deathund Heavy-Metal, aber auch Punk und experimentelle Rockmusik – alle Arten von Rockmusik sind vertreten. Dabei hat es der Rock in Kuba keineswegs leicht gehabt. Die Rockgeschichte Kubas beginnt Ende der 50er Jahre, als der Rock’n’Roll mit der Musik von ...
Die Zukunft der Regierung Kirchner steht Ende Juni bei den Parlamentswahlen auf dem Spiel. Mehr als 27 Millionen wahlberechtigte Argentinier werden die Hälfte der Abgeordnetenkammer und ein Drittel des Senats neu wählen. Die ursprünglich für den 25. Oktober geplanten Parlamentswahlen in Argentinien wurden auf Initiative der Regierung und mit Zustimmung des Parlaments auf den 28. Juni vorgezogen. Die Regierung begründet ihren Beschluss mit der weltweiten Finanzkrise und den harten Zeiten, die auf das Land zukommen werden. Für die Präsidentin Cristina Fernandez de Kirchner, die vor knapp einem Jahr eine gewisse Abkopplung des Landes ...
