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"buen vivir"
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Kein Ende der Krise in Sicht (3. Teil)
Nachdem der gestürzte Präsident Mel Zelaya sich während seiner Amtszeit mit dem Schreckgespenst aller Neoliberalen, mit Venezuelas sozialistischem Präsidenten Hugo Chávez, verbündet hatte, ist der traditionellen Elite die Kontrolle über das Land entglitten. Dies führte nach Ansicht der Widerstandsbewegung letztendlich zum Putsch gegen Mel Zelaya, der am 28. Juni nachts im Pyjama von den Militärs kurzerhand außer Landes befördert wurde. Für Reina Rivera sind die wirklichen Gründe des Putsches auf die Angst der politisch-wirtschaftlichen Klasse vor einer neuen Verfassung zurückzuführen. Die Forderung nach einer neuen Verfassung beunruhigt die Unternehmer in Honduras, deren Kapital auf der Grundlage von Staatsgeldern errichtet wurde. Die reichsten honduranischen Unternehmer haben ihr Kapital mit Staatsgeschäften akkumuliert. Rentable Staatsgeschäfte sind beispielsweise die Stromversorgung, die Telekommunikation, der Bergbau, der Treibstoff oder Verträge mit Bauunternehmen. Während der Amtszeit der Regierung Zelaya gab es vor allem drei Themen, die zur Konfrontation mit der politischen Unternehmerklasse führten: Erstens Zelayas Versuch, das Telekommunikationsgesetz zu reformieren. Dieser Versuch hat beharrlichen Widerstand der Besitzer der großen Medien hervorgerufen, da damit öffentliche Verträge mit dem Staat publik gemacht werden müssten und dies folglich ein Hindernis für die bislang sehr lukrativen Telekommunikationsgeschäfte dargestellt hätte. Zweitens hat Zelaya versucht, zu Ungunsten der transnationalen und nationalen....
Testimonio, Teil 2: Rückkehr nach Guatemala
Als damals die Rückkehr beschlossen wurde, gab es Dinge, die gut waren, aber auch Trauriges, was wir erlitten haben. Der retorno sollte zu einem bestimmten Datum stattfinden. Ich weiß nicht mehr, wann genau, weil ich das über die langen Jahre vergessen habe. Der erste retorno war 1993 und der fand sehr wohl statt. Aber der zweite, wo wir dran waren... Also, das war so: An dem und dem Datum sollte der retorno sein - und nichts war’s! Wir hatten unsere Bohnen, unseren Mais verkauft. Alles, alles hatten wir verkauft! Es war wie in dem guatemaltekischen Sprichwort über Juan Garabato: „Teuer gekauft, billig verkauft.“ Wir haben alles verkauft und haben auf den retorno gewartet und dass man uns kurzfristig verpflegen würde. Und er fand nicht statt. Fast acht Monate vergingen - nichts. Von all dem, was wir durch den Verkauf erzielt hatten, war schon nichts mehr übrig. Die Leute hatten ihre 50 Quetzales (heute etwa 5 Euro), 100 Quetzales in der Tasche. Wir hatten nur noch 50 Quetzales in der Hand, das war’s.
Das war vollkommen militarisiert. Also mussten wir uns engagieren!
Und dann fand der retorno statt. Wir mussten uns in Palenque versammeln. Es kamen die aus Chiapas, die aus Quintana Roo, die aus Campeche und andere, die außerhalb der ejidos lebten. Und wir mussten über „Panamerica“ ausreisen. Vorneweg der Bulldozer, hintendrein die Karawane. Das war eine elende Strapaze. Und dort, wo wir hinwollten - sind wir nicht angekommen. Denn der retorno sollte nach Xalbál führen, in die Kooperative, wo auch mein Vater seinen Besitz hatte, wo ich aufgewachsen bin. Aber wir sind nicht soweit gekommen. Sie sagten uns, es ginge nicht mehr. „Geht nicht dort hin. Die Armee war längst vor euch da. Ihr könnt da nicht hin.“ Und sie haben uns einfach an einer Kreuzung abgeladen, die heute Veracruz heisst. Mitten im Gestrüpp und bei diesem Regen! Gottseidank, also nur durch Gottes Segen, hatte das nicht viele Tote zur Folge, dass sie uns da auf halbem Weg zurückgelassen haben.
Während wir dort waren, wurde dann die Trasse Pueblo Nuevo - Mayalan - Quarto Pueblo - Los Angeles und Ixtahuacán Chiquito, also bis fast zurück zur Grenze, eröffnet und es fing die große Aufteilung an. Die früheren Kooperativenmitglieder haben sich versammelt und mussten sehen, wie sie sich organisieren. Aber vorher war, zusammen mit den guatemaltekischen Volksorganisationen, mit denen wir seit dem ersten retorno verbunden waren, etwas anderes nötig: Wir mussten demonstrieren gehen, um die Armee da wegzukriegen! Um diese Sperre, die in Pueblo Nuevo war, zu durchbrechen! Das hatten sie richtiggehend besetzt, das war vollkommen militarisiert. Also mussten wir uns engagieren! Wer hat das gemacht? Die Frauen! Es ging um das Land, und das war nicht dafür vorgesehen, Staatsterritorium zu werden. Also haben wir demonstriert: Mit Parolen! Mit Spruchbändern! Und dann... Das bleibt immer vor meinem inneren Auge, .....
Elector 2009 - Wahlen in Bolivien, Teil 5
Die Popularität von Evo Morales findet derzeit zu alten Werten zurück. Reyes Villa musste Verluste hinnehmen und Doria Medina hat zwei Punkte verloren. Loaysa, Veliz, Flores und Choquehuanca tauchen in den Umfrageergebnissen nicht mehr auf. Der Tageszeitung La Razón zufolge strebt die MAS in Santa Cruz (S. C.) mindestens drei, in Pando zwei Sitze im Senat an. Der MAS-Politiker Jorge Silva habe erklärt, dass die Partei damit die Zweidrittelmehrheit im Senat sicher hätte. Im Abgeordnetenhaus hätte die MAS den Umfrageergebnissen zufolge bereits zwei Drittel der Sitze erreicht. Polarisierung war das Zauberwort, mit dem sowohl internationale Wahlberater als auch die bolivianischen Kreolen der Opposition hantierten. Bolivien sei in jeder Hinsicht polarisiert ...
Concertación gespalten, chilenisches Mitte-Links-Bündnis zerstört
Die Politik der Abkommen ist eine Möglichkeit, um die Stabilität in einem Land oder auf der Welt in kritischen Zeiten wiederherzustellen. Unter diesem Gesichtspunkt müssen auch die Bündnisse und Verträge zwischen den verschiedenen politischen Parteien in Chile bewertet werden, mit deren Hilfe die Diktatur friedlich beendet und die Demokratie wiederhergestellt werden sollte. Die Concertación de Partidos por la Democracia (Koalition der Parteien für die Demokratie) entstand in Chile aus einer Gruppe von Parteien, aber auch parteilosen Personen, deren Ziele und Visionen allerdings nur selten übereinstimmten. In der Regierung Allende rivalisierten viele der Parteien sogar ...
Chile, Peru / Argentinien: Bilateraler sowie inländischer Spionagefall
Die bilateralen Beziehungen zwischen Chile und Peru werden momentan auf eine schwere Probe gestellt. Der jüngst ans Licht der Öffentlichkeit gekommene Spionagefall, in dem ein peruanischer Luftwaffen-Offizier zwischen 2002 und 2009 geheime Informationen an die chilenische Armee weitergegeben haben soll, beeinträchtigt das historisch vorbelastete Verhältnis beider Länder. Nachdem der peruanische Präsident Alan Garcia Mitte November bereits aus Protest darüber den APEC-Gipfel in Singapur verlassen und ein Treffen mit seiner chilenischen Amtskollegin Michelle Bachelet abgesagt hatte, verlautbarte nun der peruanische Außenminister José Antonio García Belaúnde, dass "sein Land die Beziehungen zu Chile revidieren werde, wenn diese Nation (Chile - Anm. d. Red.) den Fall des mutmaßlichen "Kaufes" eines peruanischen Sicherheitsagenten nicht untersuche." Dann stünde der gesamte Prozess der bilateralen Beziehungen zur Debatte, so García Belaúnde. Auf dem Spiel steht vor allem das 2006 zwischen beiden Ländern unterzeichnete Freihandelsabkommen, auch wenn García Belaúnde äußerte, dass es vorteilhaft wäre, die Dinge auf ökonomischem Gebiet so zu belassen, wie sie sind. Von peruanischer Seite wurde weiterhin ein zweitausendseitiges Dossier mit Beweisen für die Spionage an die Chilenen überreicht. In Chile hält man sich von offizieller Seite bisher eher bedeckt zu dem Fall, äußerte aber bereits Kritik am außenpolitischen Vorgehen Perus. Im chilenischen Kongress wurde allerdings bereits eine Erklärung verabschiedet, die das Vorgehen der peruanischen Regierung in der Sache entschieden zurückweist. Im Hintergrund schwelen zusätzlich die von Peru vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag eingereichte Klage wegen des Seegrenzkonfliktes mit Chile und die peruanische Besorgnis über die fortschreitende militärische Aufrüstung des südlichen Nachbarlandes. In Argentinien gibt es dagegen einen Abhörskandal, der seine Kreise bis hin zur Präsidentin Cristina Kirchner und ihrem Mann und Amtsvorgänger Néstor Kirchner zieht. Hauptverdächtiger ist der ehemalige Kommissar und Ex-Chef der Policía Metropolitana Jorge Palacios, dem von der Staatsanwaltschaft vorgeworfen wird, das Abhören von Politikern und Unternehmern veranlasst zu haben. Im Zusammenhang mit dem Fall sagte der Chef des argentinischen Kabinetts, Aníbal Fernández, dass er für Mauricio Macri, den Bürgermeister von Buenos Aires, keinen anderen Ausweg als seinen Rücktritt sähe. Der Tonfalls zwischen Macri und seinen Anhängern sowie der Regierung hat sich mittlerweile um einiges erhöht. Auf sichergestellten Computern waren auch persönliche Daten des Ehepaares Kirchner gefunden worden. (Bildquelle: thbernhardt).
Paraguay: Neubesetzung der Militärführung nach Putschgerüchten
Mögliche Putschpläne haben den paraguayischen Präsidenten Fernando Lugo dazu bewegt, die wichtigsten Führungspositionen des Militärs auszutauschen. Bereits am Mittwoch (04.11.09) wurden die Kommandanten des Heeres, der Luftwaffe und der Marine entlassen. Nur zwei Tage später (06.11.09) traf es mit Ciber Benitez ebenfalls den obersten Chef der Armee. Auch wenn dieser zwar jegliche Pläne eines Putsches verneinte, sieht Fernando Lugo im Schatten des Putsch in Honduras eine ähnliche Gefahr durch Teile des Militärs. Mit General Juan Oscar Velazquez übernimmt nun ab sofort ein Vertrauter des Präsidenten die oberste Position innherhalb der Armee. Es ist das dritte Mal seit seinem Amtantritt im August 2008, dass Fernando Lugo Verändungen im militärischen Führungsapparat vornimmt. Eine womöglich größere Gefahr in Bezug auf den Verlust seines Amtes scheint derzeit jedoch auch aus dem Kongress zu kommen, denn dort plant die Opposition ein Amtsenthebungsverfahren. Selbst wenn es nicht dazu kommen sollte, bleibt die Arbeit von Lugo durch die fehlende Mehrheit schwierig. Erst im Juli/August diesen Jahres mußte er durch den Austritt der liberalen PLRA-Partei aus der „Patriotische Allianz für den Wandel" (APC), damals stärkste Kraft in seinem Bündnis, einen Rückschlag in der Umsetzung seiner geplanten Reformenen (vor allem der Agrarreform) hinnehmen. (Bildquelle: Fernando Lugo APC)
Elector 2009 – Wahlen in Bolivien, Teil 3
Biometrische Registrierung, lehrreiches Ergebnis. Viele politische Mühen hat sie gekostet, die Einigung über die biometrische Registrierung. Als es im April dieses Jahres um die Verabschiedung des neuen Wahlgesetzes ging, verließen die Oppositionellen das Parlament und Präsident Morales trat in den Hungerstreik. Obwohl er überzeugende Argumente für eine Beibehaltung des vorherigen Registrierungsverfahrens hatte, gab Morales nach und akzeptierte die Aufnahme des biometrischen Verfahrens in das neue Gesetz. Daraufhin kehrten die Oppositionellen ins Parlament zurück und verabschiedeten das Übergangswahlgesetz. In den darauf folgenden Monaten blieben sowohl Regierungsseite als auch ...
Uruguay vor den Wahlen
Ehemaliger Stadtguerillero gegen neoliberalen Widersacher
Am 25. Oktober wird in Uruguay eine neue Regierung gewählt. Es wird knapp für die linke Regierung, die mit Pepe Mujica einen ehemaligen Tupamaro als Präsidentschaftskandidaten ins Rennen schickt. Dabei kann die Regierung eine beachtliche Reihe von Erfolgen aufweisen: wirtschaftliches Wachstum, Lohnerhöhungen, verbesserte soziale Leistungen. Sein neoliberaler Widersacher Luis Alberto Lacalle kritisiert eben die Steuer- und Sozialpolitik und setzt offensiv auf Modelle, die in Lateinamerika kaum mehr Raum zu haben schienen: Liberalisierung, Deregulierung,freie Hand für die Banken. Es findet also ein echter Lagerwahlkampf zwischen links und rechts statt, gewürzt mit den verbalen ...
Buenos Aires 1977
Spielfilm - Argentinien - 2006. Crónica de una Fuga. Argentinien, zur Zeit der Videla-Diktatur. Der angesehene Fußballprofi Claudio wird eines Tages völlig überraschend von der Militärpolizei verhaftet. Man beschuldigt ihn - zu Unrecht - Mitglied einer oppositionellen Guerilla-Gruppe zu sein. Obwohl Claudio fortwährend seine Unschuld beteuert, verschleppt man ihn in ein Geheimgefängnis am Rande von Buenos Aires. Hier ist er über einen Zeitraum von 120 Tagen sadistischen Folterungen ausgesetzt - bis er mit einer Gruppe von Mithäftlingen einen Ausbruchsversuch wagt. Auf packende Weise setzt das preisgekrönte, auf realen Ereignissen basierende Drama "Buenos Aires 1977" sich mit der grausamen Zeit der argentinischen Militärdiktatur auseinander. In der Hauptrolle ist der Nachwuchsstar Rodrigo de la Serna zu sehen. Buenos Aires, 1977. Das Land leidet bitter unter der seit 1976 herrschenden Militärdiktatur des Generals Jorge Rafael Videla. Die Menschen leben in ständiger Angst. Tausende Bürger wurden bereits von der Junta verschleppt, gefoltert und ermordet. Eines Tages gerät auch der Fußballprofi Claudio (Rodrigo de la Serna) durch die Denunziation eines verzweifelten Folteropfers (Martin Urruty) ins Visier der Militärpolizei. Man verhaftet ihn als vermeintliches Mitglied einer oppositionellen Gruppe und will ihn zwingen, seine angeblichen Kompagnons zu verraten.
Uruguay nimmt Abschied von seinem „ganz normalen Dichter“
Am 17. Mai 2009 starb Mario Benedetti, der erfolgreichste und meistgelesene Schriftsteller und Poet Uruguays. Die Uruguayer verabschiedeten sich von ihm wie von einem Staatsmann. In folgendem Beitrag erinnert der Journalist Alberico Lecchini an seinen berühmten Landsmann. Benedetti betonte immer, er sei ein Schriftsteller für die „ganz normalen Leute“. Sein Optimismus und seine Heiterkeit sowie sein Scheitern und seine Erfolge, die er in seinen Texten zum Ausdruck bringt, spiegeln diesen „normalen Menschen“ wider, als den er auch sich selbst bezeichnete. Sein zugleich komplexer und schlichter Stil, die unerwarteten Wendungen in seinen Erzählungen, seine lyrischen Gedichte und seine feinsinnigen ...
Nachdem der gestürzte Präsident Mel Zelaya sich während seiner Amtszeit mit dem Schreckgespenst aller Neoliberalen, mit Venezuelas sozialistischem Präsidenten Hugo Chávez, verbündet hatte, ist der traditionellen Elite die Kontrolle über das Land entglitten. Dies führte nach Ansicht der Widerstandsbewegung letztendlich zum Putsch gegen Mel Zelaya, der am 28. Juni nachts im Pyjama von den Militärs kurzerhand außer Landes befördert wurde. Für Reina Rivera sind die wirklichen Gründe des Putsches auf die Angst der politisch-wirtschaftlichen Klasse vor einer neuen Verfassung zurückzuführen. Die Forderung nach einer neuen Verfassung beunruhigt die Unternehmer in Honduras, deren Kapital auf der Grundlage von Staatsgeldern errichtet wurde. Die reichsten honduranischen Unternehmer haben ihr Kapital mit Staatsgeschäften akkumuliert. Rentable Staatsgeschäfte sind beispielsweise die Stromversorgung, die Telekommunikation, der Bergbau, der Treibstoff oder Verträge mit Bauunternehmen. Während der Amtszeit der Regierung Zelaya gab es vor allem drei Themen, die zur Konfrontation mit der politischen Unternehmerklasse führten: Erstens Zelayas Versuch, das Telekommunikationsgesetz zu reformieren. Dieser Versuch hat beharrlichen Widerstand der Besitzer der großen Medien hervorgerufen, da damit öffentliche Verträge mit dem Staat publik gemacht werden müssten und dies folglich ein Hindernis für die bislang sehr lukrativen Telekommunikationsgeschäfte dargestellt hätte. Zweitens hat Zelaya versucht, zu Ungunsten der transnationalen und nationalen.... 
Die Popularität von Evo Morales findet derzeit zu alten Werten zurück. Reyes Villa musste Verluste hinnehmen und Doria Medina hat zwei Punkte verloren. Loaysa, Veliz, Flores und Choquehuanca tauchen in den Umfrageergebnissen nicht mehr auf. Der Tageszeitung La Razón zufolge strebt die MAS in Santa Cruz (S. C.) mindestens drei, in Pando zwei Sitze im Senat an. Der MAS-Politiker Jorge Silva habe erklärt, dass die Partei damit die Zweidrittelmehrheit im Senat sicher hätte. Im Abgeordnetenhaus hätte die MAS den Umfrageergebnissen zufolge bereits zwei Drittel der Sitze erreicht. Polarisierung war das Zauberwort, mit dem sowohl internationale Wahlberater als auch die bolivianischen Kreolen der Opposition hantierten. Bolivien sei in jeder Hinsicht polarisiert ...
Die Politik der Abkommen ist eine Möglichkeit, um die Stabilität in einem Land oder auf der Welt in kritischen Zeiten wiederherzustellen. Unter diesem Gesichtspunkt müssen auch die Bündnisse und Verträge zwischen den verschiedenen politischen Parteien in Chile bewertet werden, mit deren Hilfe die Diktatur friedlich beendet und die Demokratie wiederhergestellt werden sollte. Die Concertación de Partidos por la Democracia (Koalition der Parteien für die Demokratie) entstand in Chile aus einer Gruppe von Parteien, aber auch parteilosen Personen, deren Ziele und Visionen allerdings nur selten übereinstimmten. In der Regierung Allende rivalisierten viele der Parteien sogar ...
Biometrische Registrierung, lehrreiches Ergebnis. Viele politische Mühen hat sie gekostet, die Einigung über die biometrische Registrierung. Als es im April dieses Jahres um die Verabschiedung des neuen Wahlgesetzes ging, verließen die Oppositionellen das Parlament und Präsident Morales trat in den Hungerstreik. Obwohl er überzeugende Argumente für eine Beibehaltung des vorherigen Registrierungsverfahrens hatte, gab Morales nach und akzeptierte die Aufnahme des biometrischen Verfahrens in das neue Gesetz. Daraufhin kehrten die Oppositionellen ins Parlament zurück und verabschiedeten das Übergangswahlgesetz. In den darauf folgenden Monaten blieben sowohl Regierungsseite als auch ...
Am 25. Oktober wird in Uruguay eine neue Regierung gewählt. Es wird knapp für die linke Regierung, die mit Pepe Mujica einen ehemaligen Tupamaro als Präsidentschaftskandidaten ins Rennen schickt. Dabei kann die Regierung eine beachtliche Reihe von Erfolgen aufweisen: wirtschaftliches Wachstum, Lohnerhöhungen, verbesserte soziale Leistungen. Sein neoliberaler Widersacher Luis Alberto Lacalle kritisiert eben die Steuer- und Sozialpolitik und setzt offensiv auf Modelle, die in Lateinamerika kaum mehr Raum zu haben schienen: Liberalisierung, Deregulierung,freie Hand für die Banken. Es findet also ein echter Lagerwahlkampf zwischen links und rechts statt, gewürzt mit den verbalen ...
Am 17. Mai 2009 starb Mario Benedetti, der erfolgreichste und meistgelesene Schriftsteller und Poet Uruguays. Die Uruguayer verabschiedeten sich von ihm wie von einem Staatsmann. In folgendem Beitrag erinnert der Journalist Alberico Lecchini an seinen berühmten Landsmann. Benedetti betonte immer, er sei ein Schriftsteller für die „ganz normalen Leute“. Sein Optimismus und seine Heiterkeit sowie sein Scheitern und seine Erfolge, die er in seinen Texten zum Ausdruck bringt, spiegeln diesen „normalen Menschen“ wider, als den er auch sich selbst bezeichnete. Sein zugleich komplexer und schlichter Stil, die unerwarteten Wendungen in seinen Erzählungen, seine lyrischen Gedichte und seine feinsinnigen ...